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Rechtsprechung
   BGH, 28.05.2025 - IV ZB 24/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,14694
BGH, 28.05.2025 - IV ZB 24/24 (https://dejure.org/2025,14694)
BGH, Entscheidung vom 28.05.2025 - IV ZB 24/24 (https://dejure.org/2025,14694)
BGH, Entscheidung vom 28. Mai 2025 - IV ZB 24/24 (https://dejure.org/2025,14694)
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Volltextveröffentlichungen (9)

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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 02.10.2024 - IV ZB 29/23

    Pflichtteilsrecht: Inhalt des Auskunftsanspruchs gegen den Erben über den …

    Auszug aus BGH, 28.05.2025 - IV ZB 24/24
    Hierbei kommt es grundsätzlich auf den Aufwand an Zeit und Kosten an, den die Erteilung der Auskunft erfordert (Senatsbeschlüsse vom 2. Oktober 2024 - IV ZB 29/23, ZEV 2024, 832 Rn. 6;… vom 18. September 2024 - IV ZB 18/23, ZEV 2024, 828 Rn. 7; jeweils m.w.N.).

    Zur Bewertung des anfallenden Zeitaufwands ist in der Regel auf die für die Entschädigung von Zeugen geltenden Regelungen des JVEG zurückzugreifen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 2. Oktober 2024 aaO;… vom 18. September 2024 aaO).

    Das kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht, etwa bei Angaben zu größeren Unternehmensbeteiligungen für länger zurückliegende Zeiträume (Senatsbeschlüsse vom 2. Oktober 2024 aaO;… vom 13. April 2016 - IV ZB 40/15, juris Rn. 5;… vom 10. März 2010 - IV ZR 255/08, FamRZ 2010, 891 Rn. 6).

    Das ist insbesondere der Fall, wenn das Berufungsgericht maßgebliche Tatsachen verfahrensfehlerhaft nicht berücksichtigt oder etwa erhebliche Tatsachen unter Verstoß gegen die Aufklärungspflicht nicht festgestellt hat (Senatsbeschluss vom 2. Oktober 2024 - IV ZB 29/23, ZEV 2024, 832 Rn. 7 m.w.N.).

  • BGH, 18.09.2024 - IV ZB 18/23

    Auskunftsverpflichtung gegenüber Familienangehörigen als berufliche Pflicht

    Auszug aus BGH, 28.05.2025 - IV ZB 24/24
    Hierbei kommt es grundsätzlich auf den Aufwand an Zeit und Kosten an, den die Erteilung der Auskunft erfordert (…Senatsbeschlüsse vom 2. Oktober 2024 - IV ZB 29/23, ZEV 2024, 832 Rn. 6; vom 18. September 2024 - IV ZB 18/23, ZEV 2024, 828 Rn. 7; jeweils m.w.N.).

    Zur Bewertung des anfallenden Zeitaufwands ist in der Regel auf die für die Entschädigung von Zeugen geltenden Regelungen des JVEG zurückzugreifen (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 2. Oktober 2024 aaO; vom 18. September 2024 aaO).

  • BGH, 10.03.2010 - IV ZR 255/08

    Stufenklage des Erben gegen den Bevollmächtigten des Erblassers: Wert der …

    Auszug aus BGH, 28.05.2025 - IV ZB 24/24
    Das kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht, etwa bei Angaben zu größeren Unternehmensbeteiligungen für länger zurückliegende Zeiträume (…Senatsbeschlüsse vom 2. Oktober 2024 aaO;… vom 13. April 2016 - IV ZB 40/15, juris Rn. 5; vom 10. März 2010 - IV ZR 255/08, FamRZ 2010, 891 Rn. 6).
  • BGH, 05.09.2007 - IV ZB 13/07

    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer …

    Auszug aus BGH, 28.05.2025 - IV ZB 24/24
    Hingegen ist es nicht erforderlich, auf den Parteivortrag in allen Einzelheiten einzugehen (Senatsbeschluss vom 5. September 2007 - IV ZB 13/07, ZEV 2007, 535 Rn. 8 m.w.N.).
  • BGH, 13.04.2016 - IV ZB 40/15

    Zulässigkeit der Berufung: Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung eines ehemaligen …

    Auszug aus BGH, 28.05.2025 - IV ZB 24/24
    Das kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht, etwa bei Angaben zu größeren Unternehmensbeteiligungen für länger zurückliegende Zeiträume (…Senatsbeschlüsse vom 2. Oktober 2024 aaO; vom 13. April 2016 - IV ZB 40/15, juris Rn. 5;… vom 10. März 2010 - IV ZR 255/08, FamRZ 2010, 891 Rn. 6).
  • BGH, 16.09.2026 - IV ZB 4/26

    Bemessen des Werts des Beschwerdegegenstandes nach dem Interesse eines …

    Das kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht, etwa bei Angaben zu größeren Unternehmensbeteiligungen für länger zurückliegende Zeiträume (…Senatsbeschlüsse vom 22. April 2026 - IV ZB 27/25, juris Rn. 9; vom 28. Mai 2025 - IV ZB 24/24, ZErb 2025, 339 Rn. 5;… vom 19. Februar 2025 - IV ZB 13/24, ZEV 2025, 319 Rn. 6; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 12.11.2025 - IV ZB 34/24

    Auskunftsansprüche der Vertragserben hinsichtlich des Verbleibs von …

    Zur Bewertung des anfallenden Zeitaufwandes ist in der Regel auf die für die Entschädigung von Zeugen geltenden Regelungen des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes (JVEG) zurückzugreifen (Senatsbeschlüsse vom 28. Mai 2025 - IV ZB 24/24, ZErb 2025, 339 Rn. 5;… vom 19. Februar 2025 - IV ZB 13/24, ZEV 2025, 319 Rn. 6;… vom 2. Oktober 2024 - IV ZB 29/23, ZEV 2024, 832 Rn. 6; jeweils m.w.N.; st. Rspr.).

    Das ist insbesondere der Fall, wenn das Berufungsgericht maßgebliche Tatsachen verfahrensfehlerhaft nicht berücksichtigt oder etwa erhebliche Tatsachen unter Verstoß gegen die Aufklärungspflicht nicht festgestellt hat (Senatsbeschlüsse vom 28. Mai 2025 - IV ZB 24/24, ZErb 2025, 339 Rn. 6;… vom 2. Oktober 2024 - IV ZB 29/23, ZEV 2024, 832 Rn. 7).

  • BGH, 22.04.2026 - IV ZB 27/25

    Erfolgreiche Rechtsbeschwerde wegen fehlerhafter Zurückweisung der Berufung der …

    Zur Bewertung des anfallenden Zeitaufwandes ist in der Regel auf die für die Entschädigung von Zeugen geltenden Regelungen des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes (JVEG) zurückzugreifen (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 12. November 2025 - IV ZB 34/24, ZEV 2026, 28 Rn. 8; vom 28. Mai 2025 - IV ZB 24/24, ZErb 2025, 339 Rn. 5;… vom 19. Februar 2025 - IV ZB 13/24, ZEV 2025, 319 Rn. 6; jeweils m.w.N.).
  • OLG Hamm, 18.08.2025 - 18 U 61/24

    Verstoß gegen ein vertragliches Wettbewerbsverbot

    Zur Bewertung des anfallenden Zeitaufwands ist in der Regel auf die für die Entschädigung von Zeugen geltenden Regelungen des JVEG zurückzugreifen (z.B. BGH, Beschl. v. 28.5.2025, Az. IV ZB 24/24, BeckRS 2025, 13256 Rn. 5), mithin auf diejenigen Stundensätze, die der Auskunftspflichtige als Zeuge in einem Zivilprozess erhalten würde, wenn er mit der Erteilung der Auskunft weder eine berufstypische Leistung erbringt noch einen Verdienstausfall erleidet.
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