Weitere Entscheidungen unten: OLG München, 30.01.2008 | OLG Zweibrücken, 19.12.2007

Rechtsprechung
   OLG Celle, 04.12.2007 - 10 UF 166/07   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    Unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf | Kieferorthopädische Behandlungskosten als unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Sonderbedarf und medizinische Behandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1612 Abs. 2 Nr. 1
    Kieferorthopädische Behandlungskosten als unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Unterhaltsberechtigten auf Sonderbedarf für die Kosten einer kieferorthopädischen Behandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Geschiedener Vater muss sich an kieferorthopädischer Behandlung seines Sohnes beteiligen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kindesunterhalt: Geschiedener Vater muss sich an kieferorthopädischer Behandlung seines Sohnes beteiligen

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Kieferorthopädische Behandlung ist Sonderbedarf

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kosten einer kieferorthopädischen Behandlung sind Sonderbedarf

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kind braucht kieferorthopädische Behandlung - Unterhaltspflichtiger Vater muss einen Teil der Kosten übernehmen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Kindesunterhalt: Geschiedener Vater muss sich an kieferorthopädischer Behandlung seines Sohnes beteiligen

  • juraforum.de (Pressemitteilung)

    Kieferorthopädische Behandlung des Sohnes: Geschiedener Vater muss sich beteiligen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Geschiedener Vater muss sich an kieferorthopädischer Behandlung seines Sohnes beteiligen

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Celle vom 04.12.2007, Az.: 10 UF 166/07 (Kieferorthopädische Behandlungskosten als unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf)" von RiAG Dr. Wolfram Viefhues, original erschienen in: ZFE 2008, 113.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Celle vom 04.12.2007, Az. 10 UF 166/07 (Kieferorthopädische Behandlungskosten als Sonderbedarf" von RiOLG Volker Bißmaier, original erschienen in: FamRB 2008, 101.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 378
  • MDR 2008, 570
  • FamRZ 2008, 1884



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Frankfurt, 21.07.2010 - 4 UF 55/10

    Kieferorthopädische Behandlung als Sonderbedarf des Kindes

    Die Antragstellerin weist zwar zutreffend darauf hin, dass nach der wohl herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur die nicht von der Krankenkasse erstatteten Behandlungskosten für eine kieferorthopädische Behandlung eines Kindes unterhaltsrechtlichen Sonderbedarf darstellen können (OLG Celle NJW-RR 2008, 378; OLG Köln, Urteil vom 15.06.2010, 4 UF 19/10; OLG Düsseldorf FamRZ 1981, 76; OLG Karlsruhe FamRZ 1992, 1317; Reinken, Mehrbedarf und Sonderbedarf des Kindes, FamFR 2010, 27; a. A.: Wendl/Scholz, 7. Aufl., 2008, § 6 Rz. 14: Mehrbedarf).
  • OLG Schleswig, 24.11.2011 - 10 UF 220/10

    Höhe des Kindesunterhalts bei besonders günstigen wirtschaftlichen Verhältnissen

    Kieferorthopädische Behandlungskosten stellen Sonderbedarf dar (OLG Celle FamRZ 2008, 1884 ).
  • KG, 30.01.2017 - 13 UF 125/16

    Unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf eines minderjährigen Kindes: Übernahme der

    Tatsächlich hat denn auch die Rechtsprechung die Kosten kieferorthopädischer Behandlungsmaßnahmen wiederholt als Sonderbedarf angesehen (vgl. etwa OLG Frankfurt/M, Beschluss vom 21. Juli 2010 - 4 UF 55/10, FamRZ 2011, 570 [bei juris LS, Rz. 22]; OLG Celle, Urteil vom 14. Dezember 2007 - 10 UF 166/07, FamRZ 2008, 1884 [bei juris LS] sowie die weiteren Nachweise bei Palandt/Brudermüller, BGB [76. Aufl. 2017], § 1613 Rn. 11).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.02.2010 - 3 L 222/07

    Rückforderung von BAföG-Leistungen; Darlehensgewährung; Rückzahlungspflicht;

    Denn diese Ausgaben (ebenso wie etwa die Kosten einer Krankenversicherung) sind von den Eltern des Klägers diesem im Rahmen eines Anspruchs auf einen angemessenen Unterhalt gem. § 1610 BGB geschuldet (vgl. OLG Koblenz - Senat für Familiensachen -, Urt. v. 19.01.2010 - 11 UF 620/09 -, juris; s. auch zum Anspruch auf Übernahme kieferorthopädischer Behandlungskosten als unter unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf i. S. d. § 1613 Abs. 2 Nr. 1 BGB: OLG Celle - Senat für Familiensachen -, Urt. v. 04.12.2007 - 10 UF 166/07 - m. w. Nachw., juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG München, 30.01.2008 - 33 Wx 312/07   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Betreuung: Eignung des Betreuers für den Aufgabenkreis Vermögenssorge

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    BGB § 1897 Abs. 1
    Vermögenssorge bei Aufnahme der pflegedürftigen Betroffenen in Haushalt der mit ihr verwandten Betreuerin

  • Jurion

    Eignung für die Bestellung zur Betreuerin für Vermögenssorge bei Aufnahme der verwandten und zu betreuenden Person in den eigenen Haushalt; Aufnahme einer Betroffenen in den Haushalt der Betreuerin zur Sicherstellung einer ausreichenden Pflege; Berücksichtigung der Gefahr von Interessenkonflikten bei der Auswahl eines Betreuers

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 570
  • FGPrax 2008, 69
  • FamRZ 2008, 1115
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 19.12.2007 - 6 WF 232/07   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Jurion

    Erzwingung des persönlichen Erscheinens eines Beteiligten durch Androhung und Festsetzung von Zwangsgeld bzw. Vorführung in Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 570



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 17.02.2010 - XII ZB 68/09

    Verweigerung der Mitwirkung eines Elternteils an einer psychiatrischen

    aa) Während der Betroffene mangels gesetzlicher Grundlage nicht gezwungen werden kann, vor einem Sachverständigen zum Zwecke der Exploration zu erscheinen (vgl. die Ausführungen unter III 3), steht dem Gericht eine Ermächtigungsgrundlage zur Verfügung, wenn es das persönliche Erscheinen des Betroffenen zum Zwecke der gerichtlichen Anhörung erzwingen will (so die ganz herrschende Meinung in der obergerichtlichen Rechtsprechung und Lehre, vgl. OLG Zweibrücken MDR 2008, 570; OLG Bremen FamRZ 1989, 306; KG OLGZ 1988, 418, 422; BayObLG BayObLGZ 1970, 114, 117 f.; OLG Hamm OLGZ 1968, 239, 242; Bumiller/Winkler aaO § 33 Rdn. 7; Keidel/Kuntze/Winkler/Schmidt aaO § 12 Rdn. 191, Keidel/Kuntze/Winkler/Engelhardt aaO § 50a Rdn. 16; Rahm/Künkel/Schneider aaO Rdn. III B 71; a.A. Jansen/Briesemeister FGG 3. Aufl. § 12 Rdn. 95).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht