Rechtsprechung
   BGH, 19.12.1991 - IX ZR 96/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,20
BGH, 19.12.1991 - IX ZR 96/91 (https://dejure.org/1991,20)
BGH, Entscheidung vom 19.12.1991 - IX ZR 96/91 (https://dejure.org/1991,20)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 1991 - IX ZR 96/91 (https://dejure.org/1991,20)
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Verbranntes Auto

§ 322 Abs. 1 ZPO, §§ 348, 322 BGB, Rechtskraft bei Zug-um-Zug-Verurteilung;

§ 253 ZPO, Streitgegenstandsbegriff (prozeßrechtliche Auffassung)

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Prof. Dr. Lorenz

    "ne ultra petita" und Zug-um-Zug-Verurteilung, materielle Rechtskraft der Zug-um-Zug Verurteilung, Streitgegenstandsbegriff

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Materielle Rechtskraft der Verurteilung - Zahlung Zug um Zug gegen Rückgewähr der Kaufsache - Klage auf Zulassung der Zwangsvollstreckung - Untergang der Kaufsache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 350, 467 S. 1; ZPO § 322 Abs. 1
    Prozeßhindernis der Rechtskraft bei vorausgegangener Zug-um-Zug-Verurteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 117, 1
  • NJW 1992, 1172
  • MDR 1992, 293
  • WM 1992, 671
  • BB 1992, 1030
  • DB 1992, 1770
 
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Wird zitiert von ... (192)

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11

    Biomineralwasser

    c) Zu dem Lebenssachverhalt, der die Grundlage der Streitgegenstandsbestimmung bildet, rechnen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs alle Tatsachen, die bei einer vom Standpunkt der Parteien ausgehenden natürlichen Betrachtungsweise zu dem durch den Vortrag der Klagepartei zur Entscheidung gestellten Tatsachenkomplex gehören (vgl. nur BGH, Urteil vom 19. Dezember 1991 - IX ZR 96/91, BGHZ 117, 1, 5; ferner Büscher, GRUR 2012, 16, 24).
  • BGH, 10.10.2017 - X ZR 73/16

    Ausgleichszahlung bei Verspätung des für einen annullierten Flug angebotenen

    Zum Klagegrund sind alle Tatsachen zu rechnen, die bei einer natürlichen, vom Standpunkt der Parteien ausgehenden, den Sachverhalt seinem Wesen nach erfassenden Betrachtungsweise zu dem zur Entscheidung gestellten Tatsachenkomplex gehören, den der Kläger zur Stützung seines Rechtsschutzbegehrens dem Gericht zu unterbreiten hat (vgl. BGH, Urteil vom 19. Dezember 1991 - IX ZR 96/91, BGHZ 117, 1, 5; Urteil vom 16. September 2008 - IX ZR 172/07, NJW 2008, 3570 Rn. 9; Urteil vom 26. November 2009 - Xa ZR 132/08, NJW 2010, 1522 = RRa 2010, 85 Rn. 27).
  • BGH, 06.03.2012 - II ZR 56/10

    Zur Haftung bei unterbliebener Offenlegung der wirtschaftlichen Neugründung einer

    Der Vortrag des Klägers gibt dabei die Richtung an, in der die Parteien endgültige Rechtsgewissheit erwarten (BGH, Urteil vom 19. Dezember 1991 - IX ZR 96/91, BGHZ 117, 1, 6).
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