Volltextveröffentlichungen (14)

• openjur.de

  §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG; Art. 8 Abs. 1 EMRK

• Justiz Baden-Württemberg

  Unterlassungsanspruch: Haftung des Betreibers eine Online-Enzyklopädie für deren Inhalte

• Telemedicus

  Haftung von Wikipedia bei Verdachtsberichterstattung

 
• Telemedicus

  Haftung von Wikipedia bei Verdachtsberichterstattung

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Haftung von Wikipedia für rechtswidrige Beiträge

• JurPC

  Zur Haftung des Betreibers einer Online-Enzyklopädie für persönlichkeitsrechtsverletzende Einträge

• aufrecht.de

  Notice-and-takedown bei Wikipedia-Artikeln

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen einer Haftung des Betreibers einer Online-Enzyklopädie für persönlichkeitsbeeinträchtigende Inhalte; Anforderungen an die Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung

• kanzlei.biz

  Wikipedia haftet erst ab Kenntnis von Rechtsverletzungen

• Betriebs-Berater

  Prüfungspflichten und Haftung des Betreibers einer Online-Enzyklopädie

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art 8 EMRK

• info-it-recht.de

  Störerhaftung; Prüfungspflichten von Wikipedia für ehrverletzende Inhalte

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  K
  Haftung des Betreibers einer Online-Enzyklopädie für persönlichkeitsbeeinträchtigende Inhalte; Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Wikipedia muss persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte entfernen

• heise.de (Pressebericht, 24.11.2013)

  Wikimedia haftet für Verdachtsberichterstattung

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Online-Enzyklopädie - Prüfungspflichten und Haftung des Betreibers

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Wikipedia muss persönlichkeitsrechtsverletzende Behauptungen über eine Person unterlassen

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Haftung von Wikipedia für ehrverletzende Fremdinhalte

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Prüfungspflichten und Haftung des Betreibers einer Online- Enzyklopädie

• internetrechtsiegen.de (Kurzinformation)

  Wikipedia - Prüfungspflichten und Haftung bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Wikipedia muss persönlichkeitsrechtsverletzende Behauptungen über eine Person unterlassen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wikipedia haftet erst ab Kenntnis für rechtswidrige Beiträge von Nutzern

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Haftung von Wikipedia für Persönlichkeitsrechtsverletzungen

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Zu den Prüfpflichten des Betreibers einer Onlineenzyklopädie

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Wikipedia: Haftet die Plattform für rechtswidrige Artikel der Nutzer?

• golem.de (Pressebericht, 25.11.2013)

  Wikipedia haftet wie ein Host-Provider

• beck.de (Kurzinformation)

  Haftung von Wikipedia für ehrverletzende Einträge

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Wikipedia haftet erst ab Kenntnis von persönlichkeitsrechtsverletzenden Beiträgen der User - Störerhaftung von Host-Providern

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Wikipedia muss für Verdachtsberichterstattung haften

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Wikipedia haftet für ehrverletzende Einträge

Besprechungen u.ä. (4)

• ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Zur Haftung und Verantwortlichkeit bei "Wikipedia”

• lto.de (Entscheidungsbesprechung)

  Haftung von Wikipedia

• anwaltauskunft.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Wikipedia: Wer haftet für falsche Einträge?

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Haftung von Wikipedia für Persönlichkeitsverletzungen in Einträgen

Papierfundstellen

• NJW-RR 2014, 423
• MMR 2014, 568 (Ls.)
• BB 2013, 2754
• K&R 2014, 53

Wird zitiert von ... (15)

• LG Koblenz, 14.01.2021 - 9 O 80/20

  Wikipedia-Aktivist muss wegen Rufmords Schmerzensgeld zahlen

  Die entsprechende Erstellung bzw. Bearbeitung erweist sich als Eingriff in den Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Klägers (vgl. LG Tübingen…, Urteil vom 18.07.2012 - 7 O 525/10 -, Rn. 21, juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 02.10.2013 - 4 U 78/13 -, Rn. 107, juris).
• OLG Karlsruhe, 09.12.2014 - 9a U 8/14

  Beeinträchtigung eines Wegerechts durch Errichtung eines Tores: Geringfügigkeit …

  § 708 Nr. 10 ZPO findet keine Anwendung, da das Urteil keine vermögensrechtliche Streitigkeit betrifft (vgl. OLG Stuttgart NJW-RR 2014, 423).
• OLG Stuttgart, 08.02.2017 - 4 U 166/16

  Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen eine identifizierende Berichterstattung …

  Für die Verbreitung eines "Gerüchts" gilt insoweit nichts anderes wie für das Verbreiten eines "Verdachts" (zu Recht ausdrückliche Gleichsetzung bei OLG Brandenburg, ebenda;… Prinz/Peters, a.a.O., Rn. 39;… siehe auch Korte, Praxis des Presserechts, § 2 Rn. 220), gegen die der Betroffene grundsätzlich in gleicher Weise geschützt ist wie gegen eine insoweit nicht eingeschränkte Behauptung, weil ansonsten den Anforderungen an die Zulässigkeit der Äußerung eines Verdachts ohne weiteres dadurch entgangen werden könnte, dass lediglich die Äußerungen Dritter, welche den Vorwurf beinhalten, wiedergegeben werden bzw. über diese berichtet wird (BGH NJW 1993, 525, 526 - Ketten-Mafia"; BGH NJW 1996, 1131, 1132 - Polizeichef; Senat, Urteile v. 02.10.2013, 4 U 78/13, Rn. 123 in Juris, …und vom 08.07.2015, 4 U 182/14, Rn. 190 in Juris;… Soehring/Hoene, a.a.O., § 16 Tz. 18, 23 ff;… Wenzel/Burkhardt, a.a.O., Kap. 10 Rn. 207).

  Von diesem Zeitpunkt an tritt nämlich regelmäßig das Informationsinteresse der Öffentlichkeit hinter das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen zurück, weil grundsätzlich kein überwiegendes Informationsinteresse an der Veröffentlichung von Vorwürfen anzuerkennen ist, die sich als nicht begründet erwiesen haben (…Prinz/Peters, a.a.O., Rn. 272) und andernfalls das berechtigte Rehabilitationsinteresse des Betroffenen konterkariert würde, indem durch die erneute Äußerung des Verdachts zwangsläufig der Anklagevorwurf erneut wiedergegeben würde (OLG Brandenburg, NJW-RR 2003, 919, 920 f.;… zur Einstellung eines Ermittlungsverfahrens nach § 170 Abs. 2 StPO: BGH GRUR 2016, 532 Rn. 32; KG in JW 1989, 397, 398; Prinz/Peters, ebenda; Soehring/Hoene, a.a.O., § 19 Tz. 37 vgl. auch Senat, Urteil v. 02.10.2013, 4 U 78/13, Rn. 133 in Juris).

 
• LG Berlin, 28.08.2018 - 27 O 12/17

  Prof. Dr. Alexander Waibel ./. Wikimedia Foundation Inc.

  Diese Maßstäbe sind auch auf die Beklagte hinsichtlich der von dieser betriebenen Online-Enzyklopädie anzuwenden (OLG Stuttgart CR 2014, 393, 396).
• LG Hamburg, 24.01.2014 - 324 O 264/11

  Störerhaftung bei rechtsverletzenden Fotos - Max Mosley

  Es bedurfte wie dargestellt - wenn überhaupt - keiner umfangreichen, schwierigen Abwägung zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Klägers aus Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG, Art. 8 EMRK und der Kommunikations- und Meinungsfreiheit der Beklagten aus Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 EMRK, wobei dahingestellt bleiben kann, ob und in welchem Umfang die Beklagte als juristische Person des Privatrechts mit Sitz in den Vereinigten Staaten diese Rechte für sich beanspruchen kann (…die höchstrichterliche Rechtsprechung geht hiervon aus, vgl. BGH Urteil v. 25.10.2011 aaO., Juris Abs. 25, Urteil v. 14.05.2013 aaO., Juris Abs. 22; vgl. aber OLG Stuttgart Urteil v. 2.10.2013, Az. 4 U 78/13, Juris Abs. 111;… Remmert in Maunz-Dürig, Grundgesetz, Mai 2013, Art. 19 Abs. 3 Rz. 88 ff m.w.N., Rz. 112;… Huber in v. Mangoldt, Bonner Grundgesetz, 4. Aufl. Art. 19 Abs. 3 Rz. 319 m.w.N.).
• OLG Stuttgart, 16.10.2019 - 4 U 120/19

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Wiedergabe von Gerüchten

  Für die Verbreitung eines "Gerüchts" gilt insoweit nichts Anderes wie für das Verbreiten eines "Verdachts" (zu Recht ausdrückliche Gleichsetzung bei OLG Brandenburg, ebenda;… Prinz/Peters, a.a.O., Rn. 39;… siehe auch Korte, Praxis des Presserechts, § 2 Rn. 220), gegen die der Betroffene grundsätzlich in gleicher Weise geschützt ist wie gegen eine insoweit nicht eingeschränkte Behauptung, weil ansonsten den Anforderungen an die Zulässigkeit der Äußerung eines Verdachts ohne weiteres dadurch entgangen werden könnte, dass lediglich die Äußerungen Dritter, welche den Vorwurf beinhalten, wiedergegeben werden bzw. über diese berichtet wird (BGH NJW 1993, 525, 526 - Ketten-Mafia BGH NJW 1996, 1131, 1132 - Polizeichef; Senat, Urteile v. 02.10.2013, 4 U 78/13, juris Rn. 123, …und vom 08.07.2015, 4 U 182/14, juris Rn. 190 Soehring/Hoene, a.a.O., § 16 Tz. 18, 23 ff;… Wenzel-Burkhardt/Peifer, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Aufl., Kap. 10 Rn. 207 - zum Ganzen zusammenfassend: Senat…, Urteil vom 08.02.2017, 4 U 166/16, juris Rn. 145 - Panama Papers ).
• LG Itzehoe, 11.06.2020 - 10 O 84/20

  Klage gegen Google abgewiesen: Keine Verpixelung eines Grundstücks im …

  In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird die Ausübung des Wahlrechts dagegen teilweise dann schon bejaht, wenn der Kläger bereits in der Klageschrift auf die von ihm eingewandten Rechtsgrundlagen des deutschen Rechts bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen Bezug genommen und dadurch zum Ausdruck gebracht hat, die beanstandeten Verhaltensweisen nach diesen Rechtsgrundsätzen beurteilen lassen zu wollen (vgl. auch OLG Saarbrücken, Urteil vom 11.04.2018 - 5 U 49/17 in NJW-RR 2018, 809, beck-online; OLG München, Beschluss vom 27.04.2015 - 18 W 591/15 in MMR 2015, 850 beck-online; OLG Stuttgart, Urteil vom 02.10.2013 - 4 U 78/13 in NJW-RR 2014, 423, beck-online).
• LG Hamburg, 07.11.2014 - 324 O 660/12

  Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Haftung des Betreibers einer …

  Dies kann jedoch dahinstehen, denn selbst wenn davon auszugehen ist, dass die Beklagte mit der Berichterstattung über das Strafverfahren einen ausreichenden Bezugspunkt für ihre Wertung dargelegt hat, überwiegen ihre berechtigten Belange im Rahmen der erforderlichen Abwägung zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Klägers aus Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG, Art. 8 EMRK und der Kommunikations- und Meinungsfreiheit der Beklagten aus Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 EMRK (vgl. BGH Urteil v. 25.10.2011, VI ZR 93/10, Juris Abs. 25; Urteil v. 14.05.2013, Az: VI ZR 269/12, Juris Abs. 22;… Röben in EMRK/GG Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2. Aufl., Bd. I, Kap. 5 Rn. 50, 60 m.w.N.; kritisch hingegen OLG Stuttgart Urteil v. 2.10.2013, Az. 4 U 78/13, Juris Abs. 111) nicht.
• OLG München, 09.01.2018 - 18 U 778/17

  Identifizierende Verdachtsberichterstattung bei Vergewaltigungsvorwurf

  Wenn, wie hier, über von Dritten erhobene Vorwürfe und ein infolgedessen eingeleitetes Ermittlungsverfahren berichtet wird, liegt hierin aber nicht nur eine wahrheitsgemäße Berichterstattung darüber, dass solche Vorwürfe erhoben wurden und ein entsprechendes Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, sondern auch die Verbreitung des entsprechenden Tatverdachts selbst, die damit noch nicht gerechtfertigt ist (BGH NJW 1977, 1288 - Abgeordnetenbestechung; BGH GRUR 1986, 683 - Ostkontakte; BGH GRUR 2013, 312 Tz. 14; OLG Stuttgart NJW-RR 2014, 423;… Wenzel/Burkhardt, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Aufl., Kap. 10 Rn. 207).

  Darin liegen die Wiedergabe, Veröffentlichung und Verbreitung des erhobenen Verdachts selbst, also gerade die Handlungen, deren Unterlassung der Kläger begehrt (BGH NJW 1977, 1288 f. "Abgeordnetenbestechung"; BGH GRUR 1986, 683 "Ostkontakte"; BGH GRUR 2013, 312 Tz. 14; OLG Stuttgart NJW-RR 2014, 423 Wenzel-Burkhardt, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Aufl., Kap. 10 Rn. 207).

• OLG Karlsruhe, 04.02.2022 - 10 U 17/20

  Wirksamkeit der Entfernungs- und Sperrungsvorbehalte in den Allgemeinen …

  § 708 Nr. 10 ZPO findet keine Anwendung, da das Urteil keine vermögensrechtliche Streitigkeit betrifft (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 02.10.2013 - 4 U 78/13 - NJW-RR 2014, 423).
• OLG Köln, 18.10.2018 - 15 U 37/18

  Zulässigkeit der identifizierenden Berichterstattung über ein …
• VG Berlin, 03.06.2014 - 3 K 104.14

  Bereitstellung ausgearbeiteter elektronischer Lehrveranstaltungsskripten
• OLG Saarbrücken, 27.01.2016 - 5 U 5/15

  Schadensersatzanspruch eines Unternehmers wegen Presseberichterstattung über …
• OLG Saarbrücken, 28.10.2016 - 5 U 28/16

  Zulässigkeit der Äußerung des Verdachts der persönlichen Bereicherung eines …
• VG Berlin, 19.12.2013 - 3 L 1220.13

  Entfernung einer pdf-Kopie von Adolf Hitlers "Mein Kampf" von einer Website