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Weitere Entscheidungen unten: BGH, 21.06.2007 | BGH, 27.06.2007

Rechtsprechung
   BGH, 24.04.2007 - 1 StR 52/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1729
BGH, 24.04.2007 - 1 StR 52/07 (https://dejure.org/2007,1729)
BGH, Entscheidung vom 24.04.2007 - 1 StR 52/07 (https://dejure.org/2007,1729)
BGH, Entscheidung vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07 (https://dejure.org/2007,1729)
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Volltextveröffentlichungen (12)

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  • HRR Strafrecht

    § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG; § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG
    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (nicht geringe Menge; nur grundsätzliche Orientierung an der äußerst gefährlichen Dosis oder der durchschnittlichen Konsumeinheit)

  • lexetius.com

    BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2; ; BtMG § 30 Abs. 1 Nr. 4

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Beginn der "nicht geringen Menge" i.S.v. § 29a Abs. 1 Nr. 2 sowie § 30 Abs. 1 Nr. 4 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) für Buprenorphin; Einfuhr von Betäubungsmitteln in Tateinheit mit Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Gewichtung einer Überschreitung ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 § 30 Abs. 1 Nr. 4
    Nicht geringe Menge bei Buprenorphin

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Der Grenzwert für eine geringe Menge ist bei 450 mg Buprenorphin-Hydrochlorid anzusetzen

  • verkehrslexikon.de (Auszüge)

    Der Stoff Buprenorphin: Anwendung und Wirkungsweise

Papierfundstellen

  • BGHSt 51, 318
  • NJW 2007, 2054
  • NStZ 2008, 41 (Ls.)
  • NZV 2007, 427
  • StV 2008, 22
 
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Wird zitiert von ... (32)Zitiert selbst (10)

  • BGH, 28.10.2004 - 4 StR 59/04

    Nicht geringe Menge bei Khat-Pflanzen (Wirkstoffgehalt; Cathinon; allgemeine …

    Auszug aus BGH, 24.04.2007 - 1 StR 52/07
    Rn. 13 b) Aufgrund der Eigenheiten des Betäubungsmittels Buprenorphin scheidet die nach ständiger Rechtsprechung vorrangig anzuwendende Methode zur Festlegung des Grenzwerts der nicht geringen Menge, nämlich diesen mittels einer äußerst gefährlichen Dosis oder durchschnittlichen Konsumeinheit und einer an der Gefährlichkeit orientierten Maßzahl zu bestimmen (vgl. BGHSt 32, 162, 164; 33, 8, 14; 35, 43, 49; 42, 1, 3 ff.; 42, 255, 265; 49, 306, 312), hier aus.

    Unter der durchschnittlichen Konsumeinheit versteht die Rechtsprechung grundsätzlich die adäquate Dosis zur Erzielung einer stofftypischen Rauschwirkung (BGHSt 33, 169, 170; 35, 43, 49; 49, 306, 312), wobei prinzipiell, um nicht die mit dem regelmäßigen Konsum vieler Betäubungsmittel einhergehende Toleranzentwicklung zu prämieren, auf den Konsumanfänger abzustellen ist (Cassardt NStZ 1995, 257, 261;… Hügel/Junge/Lander/Winkler, Deutsches Betäubungsmittelrecht 8. Aufl. 4. Lfg. § 29a BtMG Rdn. 4.3.5).

    Rn. 16 cc) Die Konsumeinheit kann auch nicht dadurch hinreichend sicher bestimmt werden, dass - unter Zugrundelegung der in der Substitutionstherapie verabreichten Einzeldosen - auf durchschnittliche Konsumgewohnheiten abgestellt wird (vgl. BGHSt 49, 306, 313).

    Der Bundesgerichtshof hat bereits in der Vergangenheit bei der Grenzwertbestimmung einen solchen Wirkstoffvergleich herangezogen (vgl. BGHSt 35, 179, 182; 49, 306, 312 ff.; BGH NJW 2001, 3641, 3642).

    Rn. 18 Da die Wirkung von Buprenorphin mindestens zehnmal so stark ist wie von Morphin, ist der Grenzwert der nicht geringen Menge zugunsten des Angeklagten (vgl. BGHSt 33, 8, 14; 49, 306, 313; Cassardt NStZ 1995, 257, 259) auf den zehnten Teil der nicht geringen Menge für Morphin, die bei 4, 5 g Morphin-Hydrochlorid beginnt, anzusetzen; er ist damit auf 450 mg Buprenorphin-Hydrochlorid festzulegen.

  • BGH, 18.07.1984 - 3 StR 183/84

    Nicht geringe Menge bei Cannabisprodukten

    Auszug aus BGH, 24.04.2007 - 1 StR 52/07
    Rn. 13 b) Aufgrund der Eigenheiten des Betäubungsmittels Buprenorphin scheidet die nach ständiger Rechtsprechung vorrangig anzuwendende Methode zur Festlegung des Grenzwerts der nicht geringen Menge, nämlich diesen mittels einer äußerst gefährlichen Dosis oder durchschnittlichen Konsumeinheit und einer an der Gefährlichkeit orientierten Maßzahl zu bestimmen (vgl. BGHSt 32, 162, 164; 33, 8, 14; 35, 43, 49; 42, 1, 3 ff.; 42, 255, 265; 49, 306, 312), hier aus.

    Rn. 18 Da die Wirkung von Buprenorphin mindestens zehnmal so stark ist wie von Morphin, ist der Grenzwert der nicht geringen Menge zugunsten des Angeklagten (vgl. BGHSt 33, 8, 14; 49, 306, 313; Cassardt NStZ 1995, 257, 259) auf den zehnten Teil der nicht geringen Menge für Morphin, die bei 4, 5 g Morphin-Hydrochlorid beginnt, anzusetzen; er ist damit auf 450 mg Buprenorphin-Hydrochlorid festzulegen.

  • BGH, 20.12.1995 - 3 StR 245/95

    Handeltreiben: Tatbestandsmerkmal der "nicht geringen Menge" bei …

    Auszug aus BGH, 24.04.2007 - 1 StR 52/07
    Rn. 13 b) Aufgrund der Eigenheiten des Betäubungsmittels Buprenorphin scheidet die nach ständiger Rechtsprechung vorrangig anzuwendende Methode zur Festlegung des Grenzwerts der nicht geringen Menge, nämlich diesen mittels einer äußerst gefährlichen Dosis oder durchschnittlichen Konsumeinheit und einer an der Gefährlichkeit orientierten Maßzahl zu bestimmen (vgl. BGHSt 32, 162, 164; 33, 8, 14; 35, 43, 49; 42, 1, 3 ff.; 42, 255, 265; 49, 306, 312), hier aus.

    Denn der - der Rechtsprechung obliegenden - zahlenmäßigen Festlegung des Grenzwerts für die nicht geringe Menge im Sinne von § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG ist immanent, dass auch marginale pharmakologische und toxikologische Unterschiede in Grenzfällen die Strafrahmenwahl bestimmen und damit das Strafmaß beeinflussen können (vgl. BGHSt 42, 1, 11).

  • BGH, 22.12.1987 - 1 StR 612/87

    Voraussetzung der nicht geringen Menge bei der Zubereitung von Morphin

    Auszug aus BGH, 24.04.2007 - 1 StR 52/07
    Der Bundesgerichtshof hat bereits in der Vergangenheit bei der Grenzwertbestimmung einen solchen Wirkstoffvergleich herangezogen (vgl. BGHSt 35, 179, 182; 49, 306, 312 ff.; BGH NJW 2001, 3641, 3642).

    Für Zubereitungen von Morphin hat der Senat entschieden, dass die nicht geringe Menge bei 4, 5 g Morphin-Hydrochlorid beginnt (BGHSt 35, 179).

  • BGH, 01.09.1987 - 1 StR 191/87

    Nicht geringe Menge von LSD

    Auszug aus BGH, 24.04.2007 - 1 StR 52/07
    Rn. 13 b) Aufgrund der Eigenheiten des Betäubungsmittels Buprenorphin scheidet die nach ständiger Rechtsprechung vorrangig anzuwendende Methode zur Festlegung des Grenzwerts der nicht geringen Menge, nämlich diesen mittels einer äußerst gefährlichen Dosis oder durchschnittlichen Konsumeinheit und einer an der Gefährlichkeit orientierten Maßzahl zu bestimmen (vgl. BGHSt 32, 162, 164; 33, 8, 14; 35, 43, 49; 42, 1, 3 ff.; 42, 255, 265; 49, 306, 312), hier aus.

    Unter der durchschnittlichen Konsumeinheit versteht die Rechtsprechung grundsätzlich die adäquate Dosis zur Erzielung einer stofftypischen Rauschwirkung (BGHSt 33, 169, 170; 35, 43, 49; 49, 306, 312), wobei prinzipiell, um nicht die mit dem regelmäßigen Konsum vieler Betäubungsmittel einhergehende Toleranzentwicklung zu prämieren, auf den Konsumanfänger abzustellen ist (Cassardt NStZ 1995, 257, 261;… Hügel/Junge/Lander/Winkler, Deutsches Betäubungsmittelrecht 8. Aufl. 4. Lfg. § 29a BtMG Rdn. 4.3.5).

  • BGH, 01.02.1985 - 2 StR 685/84

    Nicht geringe Menge bei Kokain

    Auszug aus BGH, 24.04.2007 - 1 StR 52/07
    Jedenfalls die große Bandbreite medizinisch indizierter Einzeldosen ermöglicht ein derartiges Vorgehen nicht (ähnlich für Kokain BGHSt 33, 133, 136 ff.; hierzu Cassardt NStZ 1995, 257, 258); denn die Höhe dieser Dosen schwankt je nach Einzelfall - insbesondere dem Grad der Abhängigkeit - stark, wie oben ausgeführt zwischen 0, 8 und 8 mg.
  • BGH, 09.10.1996 - 3 StR 220/96

    Grenzwert für das Vorliegen einer "nicht geringen Menge" beim Wirkstoff MDE/MDEA, …

    Auszug aus BGH, 24.04.2007 - 1 StR 52/07
    Rn. 13 b) Aufgrund der Eigenheiten des Betäubungsmittels Buprenorphin scheidet die nach ständiger Rechtsprechung vorrangig anzuwendende Methode zur Festlegung des Grenzwerts der nicht geringen Menge, nämlich diesen mittels einer äußerst gefährlichen Dosis oder durchschnittlichen Konsumeinheit und einer an der Gefährlichkeit orientierten Maßzahl zu bestimmen (vgl. BGHSt 32, 162, 164; 33, 8, 14; 35, 43, 49; 42, 1, 3 ff.; 42, 255, 265; 49, 306, 312), hier aus.
  • BGH, 07.11.1983 - 1 StR 721/83

    Verurteilung wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer …

    Auszug aus BGH, 24.04.2007 - 1 StR 52/07
    Rn. 13 b) Aufgrund der Eigenheiten des Betäubungsmittels Buprenorphin scheidet die nach ständiger Rechtsprechung vorrangig anzuwendende Methode zur Festlegung des Grenzwerts der nicht geringen Menge, nämlich diesen mittels einer äußerst gefährlichen Dosis oder durchschnittlichen Konsumeinheit und einer an der Gefährlichkeit orientierten Maßzahl zu bestimmen (vgl. BGHSt 32, 162, 164; 33, 8, 14; 35, 43, 49; 42, 1, 3 ff.; 42, 255, 265; 49, 306, 312), hier aus.
  • BGH, 11.04.1985 - 1 StR 507/84

    Nicht geringe Menge von Amphetamin-Zubereitungen

    Auszug aus BGH, 24.04.2007 - 1 StR 52/07
    Unter der durchschnittlichen Konsumeinheit versteht die Rechtsprechung grundsätzlich die adäquate Dosis zur Erzielung einer stofftypischen Rauschwirkung (BGHSt 33, 169, 170; 35, 43, 49; 49, 306, 312), wobei prinzipiell, um nicht die mit dem regelmäßigen Konsum vieler Betäubungsmittel einhergehende Toleranzentwicklung zu prämieren, auf den Konsumanfänger abzustellen ist (Cassardt NStZ 1995, 257, 261;… Hügel/Junge/Lander/Winkler, Deutsches Betäubungsmittelrecht 8. Aufl. 4. Lfg. § 29a BtMG Rdn. 4.3.5).
  • BGH, 25.07.2001 - 5 StR 183/01

    Crystal-Speed; Methamphetamin; Nicht geringe Menge; Einheitliche Grenzwerte für …

    Auszug aus BGH, 24.04.2007 - 1 StR 52/07
    Der Bundesgerichtshof hat bereits in der Vergangenheit bei der Grenzwertbestimmung einen solchen Wirkstoffvergleich herangezogen (vgl. BGHSt 35, 179, 182; 49, 306, 312 ff.; BGH NJW 2001, 3641, 3642).
  • BGH, 14.01.2015 - 1 StR 302/13

    BGH setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für einige synthetische Cannabinoide …

    Lassen sich auch zum Konsumverhalten keine ausreichenden Erkenntnisse gewinnen, so entscheidet ein Vergleich mit verwandten Wirkstoffen (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07, BGHSt 51, 318 und vom 17. November 2011 - 3 StR 315/10, BGHSt 57, 60).
  • BGH, 08.11.2016 - 1 StR 492/15

    BGH setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapseln …

    Lassen sich auch zum Konsumverhalten keine ausreichenden Erkenntnisse gewinnen, so entscheidet ein Vergleich mit verwandten Wirkstoffen (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07, BGHSt 51, 318, 322 und vom 17. November 2011 - 3 StR 315/10, BGHSt 57, 60, 64).
  • BGH, 02.11.2010 - 1 StR 579/09

    Betäubungsmittelstrafbarkeit beim Versand von Medikamenten ins Ausland …

    Bei der Festlegung des Grenzwertes der nicht geringen Menge von Diazepam, Alprazolam, Clonazepam, Lorazepam, Lormetazepam, Midazolam, Oxazepam, Temazepam, Tetrazepam und Triazolam und Zolpidem hat sich der Senat - wie auch schon zu Recht das Landgericht - auf die nach ständiger Rechtsprechung vorrangig anzuwendende Methode gestützt (BGH, Urteil vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07, Urteil vom 3. Dezember 2008 - 2 StR 86/08 jew. mwN).

    Wegen dieser Besonderheit kann daher die für die Bestimmung der nicht geringen Menge erforderliche Konsumeinheit nicht - wie in der Rechtsprechung sonst üblich - anhand der adäquaten Dosis zur Erzielung einer stofftypischen Rauschwirkung ermittelt werden (BGH, Urteil vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07 mwN).

  • BGH, 08.03.2022 - 3 StR 136/21

    Festlegung der nicht geringen Menge von Betäubungsmitteln

    Vielmehr kann er das von der Strafkammer eingeholte Gutachten auch direkt verwerten (vgl. BGH, Urteil vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07, BGHSt 51, 318 Rn. 7) und darüber hinaus allgemein zugängliche Literatur heranziehen (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Dezember 1995 - 3 StR 245/95, BGHSt 42, 1, 3 ff.; Urteil vom 9. Oktober 1996 - 3 StR 220/96, BGHSt 42, 255, 262 ff.).

    Wegen dieser Besonderheit kann die für die Bestimmung der nicht geringen Menge erforderliche Konsumeinheit auch nicht anhand der adäquaten Dosis zur Erzielung einer stofftypischen Rauschwirkung ermittelt werden (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07, BGHSt 51, 318 Rn. 14 f.;… vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09, BGHSt 56, 52 Rn. 36).

  • BGH, 17.11.2011 - 3 StR 315/10

    Methamphetaminracemat - (RS)-(methyl)(1-phenylpropan-2-yl)azan; nicht geringe …

    Lassen sich auch zum Konsumverhalten keine ausreichenden Erkenntnisse gewinnen, so entscheidet ein Vergleich mit verwandten Wirkstoffen (BGH, Urteil vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07, BGHSt 51, 318, 321 ff.).
  • BGH, 27.01.2022 - 3 StR 155/21

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (synthetische Cannabinoide; nicht geringe …

    Lassen sich auch zum Konsumverhalten keine ausreichenden Erkenntnisse gewinnen, so entscheidet ein Vergleich mit verwandten Wirkstoffen (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07, BGHSt 51, 318 Rn. 12 ff. …und vom 17. November 2011 - 3 StR 315/10, BGHSt 57, 60 Rn. 10).

    Der Hinzuziehung weiterer Erkenntnisquellen - wie etwa dem schriftlichen Gutachten oder allgemein zugänglicher Literatur (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07, BGHSt 51, 318 Rn. 7; vom 9. Oktober 1996 - 3 StR 220/96, BGHSt 42, 255, 262 ff.) - bedarf es daher nicht.

  • BGH, 25.06.2019 - 1 StR 181/19

    Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten (strafschärfende Berücksichtigung von …

    Lassen sich auch zum Konsumverhalten keine ausreichenden Erkenntnisse gewinnen, so entscheidet ein Vergleich mit verwandten Wirkstoffen (vgl. nur BGH, Urteile vom 22. Dezember 1987 - 1 StR 612/87, BGHSt 35, 179; vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07, BGHSt 51, 318; vom 3. Dezember 2008 - 2 StR 86/08, BGHSt 53, 89;… vom 17. November 2011 - 3 StR 315/10, BGHSt 57, 60 Rn. 10 …und vom 14. Januar 2015 - 1 StR 302/13, BGHSt 60, 134 Rn. 35).
  • BGH, 06.08.2008 - 2 StR 86/08

    Neue Festlegung der nicht geringen Menge Metamfetamin - Anfragebeschluss des 2. …

  • OLG Nürnberg, 29.04.2013 - 1 St OLG Ss 259/12

    Unerlaubte Betäubungsmittelabgabe: "Nicht geringe Menge" bei Fentanyl

  • BGH, 11.12.2023 - 1 StR 276/23

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

  • BGH, 05.11.2015 - 4 StR 124/14

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

  • BGH, 21.12.2022 - 3 StR 372/21

    Nachschlagewerk; Festlegung der nicht geringen Menge von Betäubungsmitteln für …

  • BGH, 10.08.2023 - 3 StR 462/22

    Festlegung der nicht geringen Menge von Betäubungsmitteln (Levometamfetamin)

  • BGH, 13.10.2016 - 1 StR 366/16

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

  • BGH, 30.06.2025 - 2 StR 284/25

    Nicht geringe Menge (Grenzwertbestimmung: Methadon, Levomethadonhydrochlorid, …

  • BGH, 20.08.2025 - 1 StR 326/25

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (nicht …

  • KG, 03.03.2023 - 161 Ss 212/22

    Entbehrlichkeit von Feststellungen zum Betäubungsmittel-Wirkstoffgehalt; …

  • BGH, 02.11.2010 - 1 StR 580/09

    Betäubungsmittelstrafbarkeit beim Versand von Medikamenten ins Ausland …

  • BGH, 26.06.2018 - 1 StR 233/18

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Bestimmung der nicht …

  • LG Kleve, 11.01.2021 - 120 KLs 37/20

    Nicht geringe Menge, Opium, Rauchopium

  • OLG Nürnberg, 04.04.2016 - 2 OLG 8 Ss 173/15

    Grenzwertbestimmung zur nicht geringen Menge JWH-210/MDPV

  • LG Freiburg, 18.01.2010 - 7 Ns 610 Js 13070/09

    Vorsätzliche unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: …

  • LG Kleve, 06.02.2012 - 120 KLs 40/11

    Vorliegen einer "nicht geringe Menge" i.S.d. BtMG ab 0,75 Gramm JWH-018 bei einer …

  • LG Kleve, 02.12.2020 - 120 KLs 9/20

    Bewertungseinheit; Nicht geringe Menge, AB-CHMINACA, Etizolam, 5F-ADB, 4-FA …

  • LG Kleve, 07.11.2014 - 120 KLs 29/14

    Nicht geringe Menge Betäubungsmittel; JWH-018, JWH-122, JWH-203, JWH 210, MDPV, …

  • LG Kleve, 02.11.2020 - 120 KLs 36/20

    Nicht geringe Menge, 4-MEC, 5F-ADB, 5F-MDMB-PINACA, AB-CHIMINACA, alpha-PVP, …

  • LG Kleve, 30.10.2014 - 120 KLs 29/14

    Nicht geringe Menge Betäubungsmittel; JWH-018, JWH-122, JWH-203, JWH 210, MDPV, …

  • LG Kleve, 28.04.2014 - 120 KLs 13/14

    4-Fluoramfetamin, 4-Fluoramphetamin, nicht geringe Menge Betäubungsmittel, …

  • LG Bamberg, 28.01.2025 - 48 KLs 580 Js 38/24

    Nicht geringe Menge, Synthetische Cannabinoide, Psychiatrischer Sachverständiger, …

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dejure.org Übersicht BGH

Rechtsprechung
   BGH, 21.06.2007 - 3 StR 216/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5834
BGH, 21.06.2007 - 3 StR 216/07 (https://dejure.org/2007,5834)
BGH, Entscheidung vom 21.06.2007 - 3 StR 216/07 (https://dejure.org/2007,5834)
BGH, Entscheidung vom 21. Juni 2007 - 3 StR 216/07 (https://dejure.org/2007,5834)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 29 BtMG
    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Vertrauensperson der Polizei; Vermittlung; Umsatz; Sicherstellung; agent provocateur)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    StPO § 265 Abs. 1; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StGB § 26; ; StGB § 49 Abs. 2; ; BtMG § 31 Nr. 1

  • Wolters Kluwer

    Anstiftung zur Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Strafbare Beteiligung am Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • rechtsportal.de

    BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1
    Kein Handeltreiben bei Mitwirkung als Vertrauensperson der Polizei an Rauschgiftgeschäft

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2008, 41
  • StV 2007, 527
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 07.03.1996 - 4 StR 742/95

    Verbotene Zusammenarbeit mit LKA - Betäubungsmittelbesitz, Täterschaft - …

    Auszug aus BGH, 21.06.2007 - 3 StR 216/07
    Er kann somit nach ständiger Rechtsprechung weder Täter noch Teilnehmer des Handeltreibens sein (BGH NStZ 1996, 338 m. w. N.).
  • BGH, 22.12.2020 - 1 StR 165/19

    Einsatz von Vertrauenspersonen (keine Erlaubnis zur Begehung von Straftaten; …

    Anderes gilt nur unter den Voraussetzungen besonderer Erlaubnistatbestände wie etwa § 4 BtMG (…vgl. dazu BGH, Urteile vom 5. Juli 1988 - 1 StR 212/88 Rn. 11, BGHR § 29 Abs. 1 Nr. 3 Besitz 1 …und vom 7. März 1996 - 4 StR 742/95 Rn. 18, BGHR StGB § 17 Unrechtsbewusstsein 3) oder in den Fällen, in denen die Rechtsprechung nach den Grundsätzen eines tatprovozierenden Verhaltens eine Straflosigkeit angenommen hat (Anstiftung durch einen Lockspitzel; zu dessen Straflosigkeit vgl. BGH, Beschluss vom 21. Juni 2007 - 3 StR 216/07 Rn. 2 mwN für den Betäubungsmittelhandel;… vgl. im Übrigen MüKo-StGB/Joecks/Scheinfeld, 4. Aufl., § 26 Rn. 60;… Fischer, StGB, 68. Aufl., § 26 Rn. 12;… S/S-Heine/Weißer, StGB, 30. Aufl., § 26 Rn. 21-24;… Lackner/Kühl, StGB, 29. Aufl., § 26 Rn. 4).
  • KG, 12.02.2015 - 27 U 112/14

    Scheinkauf für Drogenhändler in jeder Hinsicht nachteilig

    Dies setzt voraus, dass die Vertrauensperson der Polizei einen Dritten eigenmächtig und entgegen der ausdrücklichen Anweisung der Polizei zu einem Betäubungsmittelvergehen anstiftet (…BGH Urteil vom 18.11.1999 ­ 1 StR 221/99 ­ Rdnr. 47; Beschluss vom 21.06.2007 ­ 3 StR 216/07, Leitsatz zu 2., Juris).
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Rechtsprechung
   BGH, 27.06.2007 - 2 StR 4/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,8248
BGH, 27.06.2007 - 2 StR 4/07 (https://dejure.org/2007,8248)
BGH, Entscheidung vom 27.06.2007 - 2 StR 4/07 (https://dejure.org/2007,8248)
BGH, Entscheidung vom 27. Juni 2007 - 2 StR 4/07 (https://dejure.org/2007,8248)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • HRR Strafrecht

    § 260 Abs. 3 StPO; § 22 StGB; § 29a BtMG; § 30 BtMG; § 30 StGB
    Auslieferung (Spezialitätsgrundsatz; Tat im prozessualen Sinne); unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln (unmittelbares Ansetzen zum Versuch); Verabredung zum Verbrechen

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    StPO § 206 a; ; StPO § ... 264; ; StPO § 265; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 30 Abs. 1 Satz 2; ; StGB § 30 Abs. 2; ; StGB § 49 Abs. 1; ; BtMG § 29 a Abs. 1; ; BtMG § 30 Abs. 1; ; BtMG § 30 Abs. 1 Nr. 4

  • Wolters Kluwer

    Versuch der unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln bei Verhaftung der Kuriere der Betäubungsmittel vor Lagerung des Gepäcks in dem zum Transport genutzten Flugzeug; Bezug einer Auslieferungsbewilligung auf die gesamte Tat aufgrund mangelnder Beschränkung auf einzelne ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1
    Unmittelbares Ansetzen bei der Einfuhr per Flugzeug

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2008, 41
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BGH, 07.12.1983 - 1 StR 148/83

    Angeklagter - Straftat zwischen zwei rechtskräftigen Verurteilungen zu …

    Auszug aus BGH, 27.06.2007 - 2 StR 4/07
    Rn. 13 3. Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat vorsorglich darauf hin, dass die Möglichkeit, auf Geldstrafe gesondert zu erkennen, kein Grund ist, die Zäsurwirkung einer auf Geldstrafe lautenden Vorverurteilung zu verneinen (BGHSt 32, 190, 194;… BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Zäsurwirkung 9).
  • BGH, 15.05.1990 - 5 StR 152/90

    Versuchsbeginn bei unerlaubter Einfuhr in einem Flugzeug

    Auszug aus BGH, 27.06.2007 - 2 StR 4/07
    Damit hatten die Kuriere aber jeweils noch nicht zum Versuch der unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln angesetzt (vgl. BGHR BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 Einfuhr 18 und 41).
  • BGH, 11.01.2000 - 1 StR 505/99

    Totschlag; Mord; Auslieferungsrechtlicher Grundsatz der Spezialität; Niedrige …

    Auszug aus BGH, 27.06.2007 - 2 StR 4/07
    Rn. 4 Zwar umfasst mangels näherer Beschränkung eine Auslieferungsbewilligung grundsätzlich die gesamte Tat im Sinne des § 264 StPO (vgl. BGH NStZ 2003, 68; NStZ-RR 2000, 333).
  • BGH, 22.12.2004 - 3 StR 403/04

    Gesetzlicher Richter; eigene Strafzumessung durch das Revisionsgericht …

    Auszug aus BGH, 27.06.2007 - 2 StR 4/07
    Damit hatten die Kuriere aber jeweils noch nicht zum Versuch der unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln angesetzt (vgl. BGHR BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 Einfuhr 18 und 41).
  • BGH, 16.04.1991 - 5 StR 156/91
    Auszug aus BGH, 27.06.2007 - 2 StR 4/07
    Rn. 13 3. Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat vorsorglich darauf hin, dass die Möglichkeit, auf Geldstrafe gesondert zu erkennen, kein Grund ist, die Zäsurwirkung einer auf Geldstrafe lautenden Vorverurteilung zu verneinen (BGHSt 32, 190, 194; BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Zäsurwirkung 9).
  • BGH, 20.01.2022 - 2 StR 489/21

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Versuch: …

    Auch wenn der Erwerber der Drogen einen Kurier angeworben und den Transport organisiert hat und dieser bei einer Zwischenlandung im Ausland festgenommen und die Betäubungsmittel vor dem Umladen in ein anderes Transportmittel nach Deutschland sichergestellt werden, fehlt es an einem unmittelbaren Ansetzen des Erwerbers zur Einfuhr (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Juni 2007 - 2 StR 4/07, NStZ 2008, 41;… BeckOK-BtMG/Wettley, 13. Ed., BtMG § 29 Rn. 183).
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