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Weitere Entscheidungen unten: BGH, 12.04.2016 | BGH, 12.04.2016

Rechtsprechung
   BGH, 12.05.2016 - 5 StR 102/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11906
BGH, 12.05.2016 - 5 StR 102/16 (https://dejure.org/2016,11906)
BGH, Entscheidung vom 12.05.2016 - 5 StR 102/16 (https://dejure.org/2016,11906)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - 5 StR 102/16 (https://dejure.org/2016,11906)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • HRR Strafrecht

    § 23 Abs. 2 StGB; § 49 Abs. 1 StGB; § 46 Abs. 3 StGB
    Unzulässige doppelte Berücksichtigung der Vollendungsnähe und Gefährlichkeit des Versuchs bei der Ablehnung der Strafrahmenverschiebung und der konkreten Strafzumessung

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Strafverfahren wegen versuchten Totschlags: Berücksichtigung der Nichtvollendung der Tat und der Erfolgsnähe bei der Strafzumessung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 2 StGB, § 46 Abs 1 StGB, § 46 Abs 3 StGB, § 49 Abs 1 StGB, § 212 StGB
    Strafverfahren wegen versuchten Totschlags: Berücksichtigung der Nichtvollendung der Tat und der Erfolgsnähe bei der Strafzumessung

  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2StPO, § 23 Abs. 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 46 Abs. 3 StGB

  • Wolters Kluwer

    Erneute Gewichtung der Erfolgsnähe innerhalb des wegen der Erfolgsnähe nicht verschobenen Strafrahmens zu Lasten des Angeklagten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erneute Gewichtung der Erfolgsnähe innerhalb des wegen der Erfolgsnähe nicht verschobenen Strafrahmens zu Lasten des Angeklagten

  • rechtsportal.de

    StGB § 23 Abs. 2 ; StGB § 49 Abs. 1
    Erneute Gewichtung der Erfolgsnähe innerhalb des wegen der Erfolgsnähe nicht verschobenen Strafrahmens zu Lasten des Angeklagten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der fast vollendete Versuch - und die Strafzumessung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 242
  • StV 2016, 562 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 19.05.2010 - 5 StR 132/10

    Versuchter Mord; Strafzumessung (Versagung der Strafrahmenverschiebung; …

    Auszug aus BGH, 12.05.2016 - 5 StR 102/16
    Es verstößt gegen den Rechtsgedanken des § 46 Abs. 3 StGB, innerhalb des wegen der Erfolgsnähe nicht verschobenen Strafrahmens diese nochmals zu Lasten des Angeklagten zu gewichten (Senat, Beschlüsse vom 13. April 2010 - 5 StR 113/10, NStZ 2010, 512, und vom 19. Mai 2010 - 5 StR 132/10, StraFo 2010, 429;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 5. Aufl., Rn. 1031).
  • BGH, 13.04.2010 - 5 StR 113/10

    Versuch (Strafrahmenwahl); Strafzumessung (Doppelverwertungsverbot; Versagung der …

    Auszug aus BGH, 12.05.2016 - 5 StR 102/16
    Es verstößt gegen den Rechtsgedanken des § 46 Abs. 3 StGB, innerhalb des wegen der Erfolgsnähe nicht verschobenen Strafrahmens diese nochmals zu Lasten des Angeklagten zu gewichten (Senat, Beschlüsse vom 13. April 2010 - 5 StR 113/10, NStZ 2010, 512, und vom 19. Mai 2010 - 5 StR 132/10, StraFo 2010, 429;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 5. Aufl., Rn. 1031).
  • BGH, 14.07.2026 - 2 StR 187/26
    Lehnt das Gericht wegen der Nähe zur Tatvollendung - zulässigerweise - eine Strafrahmenmilderung ab und geht es mithin vom Strafrahmen für das vollendete Delikt aus, so darf es bei der Strafzumessung innerhalb dieses Strafrahmens nicht erneut die Erfolgsnähe strafschärfend berücksichtigen; damit würde ein bestimmendes Merkmal des Tatbestandes entgegen dem Rechtsgedanken des Doppelverwertungsverbotes des § 46 Abs. 3 StGB zu Lasten des Angeklagten gewertet (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 12. Mai 2016 - 5 StR 102/16, BGHR StGB § 46 Abs. 3 Versuch 1;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 7. Aufl., Rn. 1031 mwN).
  • LG Düsseldorf, 13.12.2023 - 1 Ks 18/23
    Rn. 123 108 (2) Auch hat die Kammer aus denselben Gründen diejenigen Umstände nicht zu Lasten des Angeklagten berücksichtigt, die bereits für die Strafrahmenwahl von Bedeutung waren (vgl. BGH Beschluss vom 13. April 2010 - 5 StR 113/10 - NStZ 2010, 512; Beschluss vom 17. Februar 2016 - 1 StR 12/16 - NStZ-RR 2016, 136; Beschluss vom 12. April 2016 - 5 StR 102/16 - NStZ-RR 2016, 242 StraFO 2016, 422;… Heger/Petzsche in Matt/Renzikowski, StGB, 2. Auflage, § 23 Rn. 21;… Murmann in Leipziger-Kommentar zum StGB, 13. Auflage, § 23 Rn. 48; anders bei der Prüfung eines im Gesetz vorgesehenen minder schweren Falles: BGH Beschluss vom 5. Mai 2021 - 3 StR 107/21 -).
  • LG Würzburg, 29.03.2023 - 1 Ks 801 Js 8306/22

    Angeklagte, Hauptverhandlung, Erkrankung, Arbeitgeber, Freiheitsstrafe, Wohnung, …

    Dabei hat sie die versuchsspezifischen Umstände, die maßgeblich zur Versagung der Strafrahmenverschiebung nach § 23 Abs. 2 StGB geführt haben, insbesondere die Vollendungsnähe, nicht strafschärfend berücksichtigt (BGH, Beschluss vom 12.5.2016 - 5 StR 102/16, BeckRS 2016, 9870).
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dejure.org Übersicht BGH

Rechtsprechung
   BGH, 12.04.2016 - 4 StR 17/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,10002
BGH, 12.04.2016 - 4 StR 17/16 (https://dejure.org/2016,10002)
BGH, Entscheidung vom 12.04.2016 - 4 StR 17/16 (https://dejure.org/2016,10002)
BGH, Entscheidung vom 12. April 2016 - 4 StR 17/16 (https://dejure.org/2016,10002)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine

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  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB
    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Voraussetzungen)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikt: Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei gelegentlichem Cannabiskonsum

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 64 S 1 StGB
    Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikt: Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei gelegentlichem Cannabiskonsum

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 20 StGB, § 64 StGB

  • Wolters Kluwer

    Revisionsrechtliche Nachprüfung der Annahme eines Hangs im Sinne des § 64 Strafgesetzbuch (StGB); Gewährung der Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Frist zur Begründung der Revision

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    StPO § 349 Abs. 2; StGB § 20; StGB § 64
    Revisionsrechtliche Nachprüfung der Annahme eines Hangs im Sinne des § 64 Strafgesetzbuch ( StGB ); Gewährung der Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Frist zur Begründung der Revision

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 242
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 30.03.2010 - 3 StR 69/10

    Sexueller Missbrauch von Kindern (besonders schwerer Fall; Zungenkuss); …

    Auszug aus BGH, 12.04.2016 - 4 StR 17/16
    Dies genügt den Anforderungen an die Gefahrenprognose schon deshalb nicht, weil sich die Ausführungen des Sachverständigen in dieser allgemeinen Erwägung erschöpfen, ohne die Umstände des vorliegenden Falls in den Blick zu nehmen (…BGH, Beschlüsse vom 25. März 2009 - 5 StR 7/09, BGHR StGB § 66 Abs. 2 Gefährlichkeit 2, Rn. 4; vom 30. März 2010 - 3 StR 69/10, NStZ-RR 2010, 203, 204; vom 22. Juli 2010 - 3 StR 169/10, StV 2011, 271; vom 1. Oktober 2013 - 3 StR 311/13, NStZ-RR 2014, 42, jeweils mwN).
  • BGH, 03.03.2016 - 4 StR 586/15

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Zusammenhang zwischen …

    Auszug aus BGH, 12.04.2016 - 4 StR 17/16
    Dies lässt auch den erforderlichen symptomatischen Zusammenhang zwischen den Taten und einem möglichen Hang im Sinne von § 64 StGB fraglich erscheinen (vgl. Senatsbeschluss vom 3. März 2016 - 4 StR 586/15).
  • BGH, 01.10.2013 - 3 StR 311/13

    Anforderungen an die Anordnung einer dauerhaften Unterbringung in einem …

    Auszug aus BGH, 12.04.2016 - 4 StR 17/16
    Dies genügt den Anforderungen an die Gefahrenprognose schon deshalb nicht, weil sich die Ausführungen des Sachverständigen in dieser allgemeinen Erwägung erschöpfen, ohne die Umstände des vorliegenden Falls in den Blick zu nehmen (…BGH, Beschlüsse vom 25. März 2009 - 5 StR 7/09, BGHR StGB § 66 Abs. 2 Gefährlichkeit 2, Rn. 4; vom 30. März 2010 - 3 StR 69/10, NStZ-RR 2010, 203, 204; vom 22. Juli 2010 - 3 StR 169/10, StV 2011, 271; vom 1. Oktober 2013 - 3 StR 311/13, NStZ-RR 2014, 42, jeweils mwN).
  • BGH, 22.07.2010 - 3 StR 169/10

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (hinreichend konkrete Aussicht auf …

    Auszug aus BGH, 12.04.2016 - 4 StR 17/16
    Dies genügt den Anforderungen an die Gefahrenprognose schon deshalb nicht, weil sich die Ausführungen des Sachverständigen in dieser allgemeinen Erwägung erschöpfen, ohne die Umstände des vorliegenden Falls in den Blick zu nehmen (…BGH, Beschlüsse vom 25. März 2009 - 5 StR 7/09, BGHR StGB § 66 Abs. 2 Gefährlichkeit 2, Rn. 4; vom 30. März 2010 - 3 StR 69/10, NStZ-RR 2010, 203, 204; vom 22. Juli 2010 - 3 StR 169/10, StV 2011, 271; vom 1. Oktober 2013 - 3 StR 311/13, NStZ-RR 2014, 42, jeweils mwN).
  • BGH, 25.03.2009 - 5 StR 7/09

    Unterbringung in der Sicherungsverwahrung; Wahrscheinlichkeit weiterer schwerer …

    Auszug aus BGH, 12.04.2016 - 4 StR 17/16
    Dies genügt den Anforderungen an die Gefahrenprognose schon deshalb nicht, weil sich die Ausführungen des Sachverständigen in dieser allgemeinen Erwägung erschöpfen, ohne die Umstände des vorliegenden Falls in den Blick zu nehmen (BGH, Beschlüsse vom 25. März 2009 - 5 StR 7/09, BGHR StGB § 66 Abs. 2 Gefährlichkeit 2, Rn. 4; vom 30. März 2010 - 3 StR 69/10, NStZ-RR 2010, 203, 204; vom 22. Juli 2010 - 3 StR 169/10, StV 2011, 271; vom 1. Oktober 2013 - 3 StR 311/13, NStZ-RR 2014, 42, jeweils mwN).
  • OLG Bamberg, 13.08.2018 - 3 Ss OWi 980/18

    Versagung einer Fahrverbotsprivilegierung aufgrund pauschaler Prognose zur …

    Ebenso wenig wie eine nur auf statistische Wahrscheinlichkeiten gestützte Prognoseentscheidung, welche die Besonderheiten des Einzelfalls nicht in den Blick nimmt, keine geeignete Grundlage für die Anordnung oder Fortdauer gerichtlicher Maßnahmen darstellt (vgl. nur BGH Beschluss vom 16.12.2015 - 2 StR 469/15 = StraFo 2016, 122; 12.04.2016 - 4 StR 17/16 = NStZ-RR 2016), kann eine Existenzgefährdung infolge Verlustes des Arbeitsplatzes nicht mit vom konkreten Fall losgelösten Überlegungen zur allgemeinen Beschäftigungslage verneint werden.
  • BGH, 31.08.2021 - 5 StR 216/21

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren: …

    Auch wenn der Verweis auf ein vom Sachverständigen genutztes statistisches Instrument zur Beurteilung künftigen Verhaltens eines Straftäters (hier HCR-20), welches zudem nicht näher erläutert wird, die erforderliche Einzelfallbetrachtung nicht ersetzen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 12. April 2016 - 4 StR 17/16; NStZ-RR 2016, 242 f. mwN) und die aus sachverständiger Sicht gegebene Behandlungsbedürftigkeit des Beschuldigten eine Freiheitsentziehung für unbestimmte Zeit nach § 63 StGB für sich genommen nicht zu rechtfertigen vermag (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2020 - 1 StR 166/20; vom 1. Oktober 2013 - 3 StR 311/13, NStZ-RR 2014, 42 f.), genügen die ergänzenden einzelfallbezogenen Erwägungen des Landgerichts noch zur Begründung der konkreten Gefährlichkeit des Beschuldigten (vgl. hierzu nur BGH, Beschluss vom 23. Juni 2020 - 2 StR 43/20, NStZ-RR 2020, 274).
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Rechtsprechung
   BGH, 12.04.2016 - 2 StR 483/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,14767
BGH, 12.04.2016 - 2 StR 483/15 (https://dejure.org/2016,14767)
BGH, Entscheidung vom 12.04.2016 - 2 StR 483/15 (https://dejure.org/2016,14767)
BGH, Entscheidung vom 12. April 2016 - 2 StR 483/15 (https://dejure.org/2016,14767)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Doctrine

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 54 Abs. 1 StGB
    Gesamtstrafenbildung (Berücksichtigung psychischer Schäden beim Opfer)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Strafverfahren wegen sexueller Nötigung in mehreren Fällen: Strafzumessung bei psychischen Schäden des Tatopfers und langem Tatzeitraum

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 2 StGB, § 177 StGB
    Strafverfahren wegen sexueller Nötigung in mehreren Fällen: Strafzumessung bei psychischen Schäden des Tatopfers und langem Tatzeitraum

  • IWW

    § 46 Abs. 2 StGB

  • Wolters Kluwer

    Strafschärfende Berücksichtigung der Notwendigkeit psychologischer Unterstützung des Opfers zur Bewältigung des Geschehens infolge der Taten

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Strafschärfende Berücksichtigung der Notwendigkeit psychologischer Unterstützung des Opfers zur Bewältigung des Geschehens infolge der Taten

  • rechtsportal.de

    Strafschärfende Berücksichtigung der Notwendigkeit psychologischer Unterstützung des Opfers zur Bewältigung des Geschehens infolge der Taten

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sexuelle Nötigungen - und die psychologische Behandlung des Opfers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 242
  • NStZ-RR 2016, 366
  • StV 2017, 35
 
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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 09.07.2014 - 2 StR 574/13

    Gesamtstrafenbildung (Berücksichtigung von psychischen Tatfolgen beim Opfer)

    Auszug aus BGH, 12.04.2016 - 2 StR 483/15
    Sind sie dagegen unmittelbare Folge allein einzelner Taten, so können sie mit ihrem vollen Gewicht nur in diesen Fällen, nicht aber in gleicher Weise auch bei der Bemessung sämtlicher anderer Einzelstrafen in Ansatz gebracht werden (vgl. nur Senat, NStZ 2014, 701; NStZ-RR 2014, 340).
  • BGH, 22.07.2014 - 2 StR 84/14

    Gesamtstrafenbildung (Strafzumessung: Berücksichtigung von psychischen Schäden …

    Auszug aus BGH, 12.04.2016 - 2 StR 483/15
    Sind sie dagegen unmittelbare Folge allein einzelner Taten, so können sie mit ihrem vollen Gewicht nur in diesen Fällen, nicht aber in gleicher Weise auch bei der Bemessung sämtlicher anderer Einzelstrafen in Ansatz gebracht werden (vgl. nur Senat, NStZ 2014, 701; NStZ-RR 2014, 340).
  • BGH, 26.04.2017 - 2 StR 580/16

    Sexuelle Nötigung (Erheblichkeit der sexuellen Handlung: erforderliche …

    Ist das Klima sexueller Übergriffigkeit Folge aller oder einiger Taten, so kann dieses dem Angeklagten nur im Rahmen der Gesamtstrafenbildung oder nur in diesen Fällen, für die es festgestellt wurde, angelastet werden (vgl. Senat, Urteil vom 9. Juli 2014 - 2 StR 574/13, NStZ 2014, 701; Beschluss vom 12. April 2016 - 2 StR 483/15).

    Dies mag anders sein, wenn von vornherein eine Mehrzahl von Taten geplant ist und darin die nach § 46 Abs. 2 StGB berücksichtigungsfähige "rechtsfeindliche Gesinnung' des Täters zum Ausdruck kommt (Senat, Beschluss vom 12. April 2016 - 2 StR 483/15, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Tatumstände 23, mwN;… Fischer, StGB, 64. Aufl., § 46 Rn. 34a).

  • BGH, 15.03.2017 - 2 StR 581/16

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

    Für das weitere Verfahren weist der Senat auf seine Rechtsprechung zur Berücksichtigung von psychischen Schäden bei einer Tatserie sexuellen Kindesmissbrauchs hin (vgl. Senat, Beschluss vom 12. April 2016 - 2 StR 483/15, NStZ-RR 2016, 242; Urteil vom 9. Juli 2014 ? 2 StR 574/13, NStZ 2014, 701 mwN).
  • BGH, 18.07.2023 - 2 StR 423/22

    Zuhälterei (Ausbeutung: Entziehung eines erheblichen Teils der Einnahmen, gesamte …

    Demgegenüber findet eine Würdigung der Gesamtheit der Taten erst auf der Ebene der Gesamtstrafenbildung statt, wobei hier im Grundsatz gilt, dass diejenigen einzelfallbezogenen Gesichtspunkte, die schon auf Ebene der Einzelstrafen verwertet wurden, nicht erneut berücksichtigt werden (vgl. BGH, Urteil vom 30. November 1971 - 1 StR 485/71, BGHSt 24, 268, 269; Senat, Beschlüsse vom 12. April 2016 - 2 StR 483/15, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Tatumstände 23 …und vom 4. März 2020 - 2 StR 352/19, juris Rn. 27).
  • BGH, 27.08.2024 - 5 StR 346/24

    Strafzumessung (strafschärfende Berücksichtigung einer Tatserie bei jeder …

    Zwar hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in einer Entscheidung (BGH, Beschluss vom 12. April 2016 - 2 StR 483/15, StV 2017, 35; dem folgend BGH, Beschluss vom 5. März 2024 - 6 StR 45/24; vgl. auch - anders gelagert - BGH, Beschluss vom 13. Mai 2015 - 2 StR 535/14) in Abkehr von dieser ständigen Rechtsprechung und ohne deren Erwähnung vertreten, eine über einen langen Tatzeitraum reichende Tatserie dürfe bei der Bemessung der Einzelstrafe nur dann strafschärfend berücksichtigt werden, wenn sie von vorneherein geplant gewesen sei (…"Auch dass die Taten sich über einen langen Zeitraum erstreckten, durfte nicht bei der Strafrahmenwahl und der konkreten Zumessung der Einzelstrafen zu Ungunsten des Angeklagten berücksichtigt werden. Dass einer ersten oder zweiten Tat weitere nachgefolgt sind, ist regelmäßig für deren Unrechtsgehalt ohne strafzumessungsrelevante Bedeutung. Dies mag anders sein, wenn von vornherein eine Mehrzahl von Taten geplant sind und darin die nach § 46 Abs. 2 StGB berücksichtigungsfähige "rechtsfeindliche Gesinnung" des Täters zum Ausdruck kommt (vgl. Fischer, StGB, 63. Aufl., § 40 Rn. 34a)").
  • BGH, 05.03.2024 - 6 StR 45/24

    Versuchter schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Rücktritt vom Versuch …

    Zwar weist der Beschwerdeführer im rechtlichen Ausgangspunkt zutreffend darauf hin, dass der Zeitraum, über den sich seriell begangene Taten verteilen, grundsätzlich nicht bei jeder Einzeltat als strafschärfender Gesichtspunkt gewertet werden kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. Mai 2015 - 2 StR 535/14; vom 12. April 2016 - 2 StR 483/15).
  • BGH, 18.03.2025 - 6 StR 146/24

    Sexualdelikte; Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation: einziger …

    Sollte das Landgericht wiederum zu der Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten gelangen, wird es im Rahmen der Strafzumessung zu beachten haben, dass gegen die strafschärfende Berücksichtigung des Umstands, dass der Tathandlung im Fall 1 der Urteilsgründe nach über zwei Jahren weitere Taten zum Nachteil der Nebenklägerin folgten, rechtliche Bedenken bestehen (vgl. BGH, Beschluss vom 12. April 2016 - 2 StR 483/15, Rn. 4; Urteil vom 19. Dezember 2002 - 3 StR 401/02, NStZ-RR 2003, 110, 111).
  • BayObLG, 30.07.2024 - 203 StRR 301/24

    Angeklagte, Strafausspruch, Feststellung, Generalstaatsanwaltschaft, …

    Dies kann anders sein, wenn von vornherein eine Mehrzahl von Taten geplant sind und darin die nach § 46 Abs. 2 StGB berücksichtigungsfähige "rechtsfeindliche Gesinnung" des Täters zum Ausdruck kommt, wobei eine strafschärfende Berücksichtigung später liegender Taten nicht zu einer Doppelbestrafung führen darf (BGH, Beschluss vom 12. April 2016 - 2 StR 483/15 - juris Rn. 4; BGH, Beschluss vom 26. September 2001 - 2 StR 383/01-, juris).
  • OLG Köln, 26.10.2021 - 1 RVs 198/21
    Nur unter diesen Voraussetzungen kann eine weitere Strafbarkeit Hinweise auf den Unrechtsgehalt der früher begangenen Tat und die innere Einstellung des Täters zu ihr geben (BGH NStZ 1998, 404; BGH, Beschl. v. 12.04.2016 - 2 StR 483/15 - = NStZ-RR 2016, 242; SenE v. 02.08.2011 - III-1 RVs 92/11 - SenE v. 01.12.2017 - III-1 RVs 292/17 - SenE v. 20.07.2018 - III-1 RVs 154/18 - SenE v. 14.12.2018 - III-1 RVs 265/18 - SenE v. 08.10.2019 - III-1 RVs 187/19 -).
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