Rechtsprechung
   BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 281/08   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung

  • IWW
  • openjur.de

    Gegenläufige betriebliche Übung; Weihnachtsgeld

  • Judicialis

    Weihnachtsgeld; gegenläufige betriebliche Übung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Betriebliche Übung und gegenläufige betriebliche Übung bei Weihnachtsgeld; Schweigen als Willenserklärung bzw. fingierte Willenserklärung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Verlust des Anspruchs auf Sonderzahlung aus betrieblicher Übung durch gegenläufige betriebliche Übung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Weihnachtsgeld: Ein einmal erworbenes Gewohnheitsrecht nicht einseitig rückabwickeln

  • hensche.de

    Weihnachtsgeld, Betriebliche Übung

  • streifler.de

    Arbeitsrecht: BAG: Gegenläufige betriebliche Übung - Weihnachtsgeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Übung und gegenläufige betriebliche Übung bei Weihnachtsgeld; Schweigen als Willenserklärung bzw. fingierte Willenserklärung; Aufgabe der Rechtsprechung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Weihnachtsgeld und eine gegenläufige betriebliche Übung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Gegenläufige betriebliche Übung - Weihnachtsgeld

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Anspruch von Mitarbeitern auf Leistungen aufgrund betrieblicher Übung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Schwierige Beseitigung einer betrieblichen Übung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Weihnachtsgeld: Ein einmal erworbenes Gewohnheitsrecht nicht einseitig rückabwickeln

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Weihnachtsgeld: Keine gegenläufige betriebliche Übung durch mehrfachen Freiwilligkeitsvorbehalt

  • busradar.de (Kurzinformation)

    Weihnachtsgeld: Alle Jahre wieder?

  • ra-braune.de (Kurzinformation)

    Kein Weihnachtsgeld mehr aufgrund neuer betrieblicher Übung?

  • matzen-partner.de (Kurzinformation)

    Ansprüche ohne Vertrag

  • hensche.de (Zusammenfassung)

    Änderung der Rechtsprechung des BAG zur gegenläufigen betrieblichen Übung:

  • rechtsanwaelte-klose.com (Kurzinformation)

    Leistungen auf Grund betrieblicher Übung: Weihnachtsgeld

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    "Aus" für die negative betriebliche Übung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gegenläufige betriebliche Übung beim Weihnachtsgeld

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Weihnachtsgeld und gegenläufige betriebliche Übung?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Weihnachtsgeld: Ein einmal erworbenes Gewohnheitsrecht kann nicht einseitig rückabwickelt werden - Rechtsprechungsänderung des BAG - Über viele Jahre gezahltes Weihnachtsgeld darf nicht mit dem Verweis, dass es sich um eine freiwillige Leistung handelt, eingestellt werden

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Weihnachtsgeld durch betriebliche Übung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Darf das Weihnachtsgeld einfach gestrichen werden?

Besprechungen u.ä. (7)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebliche Übung - Keine gegenläufige betriebliche Übung durch mehrfachen Freiwilligkeitsvorbehalt

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebliche Übung - "Drum prüfe, wer sich einmal bindet" - Neue Rechtsprechung des BAG zur betrieblichen Übung

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 308 Nr. 5, §§ 305 ff., 611, 612
    Kein Verlust des Anspruchs auf Sonderzahlung aus betrieblicher Übung durch gegenläufige betriebliche Übung

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
  • klsal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Abschaffung der gegenläufigen betrieblichen Übung - kein gleiches Recht für alle

  • juraexamen.info (Entscheidungsbesprechung)

    Weihnachtsgeld

  • heldt-zuelch.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitsrecht: Keine gegenläufige betriebliche Übung bei Weihnachtsgeld

Sonstiges (4)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Der gegenläufigen betrieblichen Übung wird der Riegel vorgeschoben" von Dr. Nils C. Hallermann, original erschienen in: NWB 2009, 2895 - 2898.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 18.3.2009 - 10 AZR 281/08 (Abkehr von der gegenläufigen betrieblichen Übung bei Gratifikationszahlungen)" von RA Dr. Martin Kock, original erschienen in: NJW 2009, 2475 - 2478.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die "gegenläufige" betriebliche Übung - neu entdecktes Phänomen des AGB-Rechts? - Zugleich Besprechung des BAG-Urteils v. 18.3.2009. Az.: 10 AZR 281/08" von Wiss.Mit. Dr.Marcus Bieder, original erschienen in: DB 2009, 1929 - 1932.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Bewertung des Urteils des BAG vom 18.03.2009, Az.: 10 AZR 281/08 (Gegenläufige betriebliche Übung - Weihnachtsgeld)" von Prof. Dr. Roland Schwarze, original erschienen in: JA 2010, 149 - 150.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 130, 21
  • NJW 2009, 2475
  • ZIP 2009, 1178
  • MDR 2009, 933
  • NZA 2009, 601
  • BB 2009, 1125
  • DB 2009, 1186
  • NZG 2009, 1360 (Ls.)
  • NZG 2009, 704



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Wird zitiert von ... (70)  

  • BAG, 05.08.2009 - 10 AZR 483/08

    Betriebliche Übung - ablösende Betriebsvereinbarung

    Für jährlich an die gesamte Belegschaft gezahlte Gratifikationen besteht die Regel, dass eine dreimalige vorbehaltlose Gewährung zur Verbindlichkeit erstarkt (st. Rspr., vgl. BAG 18. März 2009 - 10 AZR 281/08 - NZA 2009, 601; 30. Juli 2008 - 10 AZR 606/07 - NZA 2008, 1173; 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - BAGE 118, 360, 368 f.).

    Nach der vom Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung vertretenen Vertragstheorie werden durch eine betriebliche Übung vertragliche Ansprüche der Arbeitnehmer auf die üblich gewordenen Leistungen begründet (vgl. 18. März 2009 - 10 AZR 281/08 - mwN, NZA 2009, 601).

    Der Arbeitgeber kann ihn daher im Vergleich zu einem durch ausdrückliche arbeitsvertragliche Abrede begründeten Anspruch des Arbeitnehmers nicht unter erleichterten Voraussetzungen zu Fall bringen (18. März 2009 - 10 AZR 281/08 - aaO.; vgl. Henssler FS 50 Jahre Bundesarbeitsgericht S. 683, 706; ErfK/Preis 9. Aufl. § 611 BGB Rn. 225).

  • BAG, 21.06.2011 - 9 AZR 203/10

    Ausgleichsklausel - AGB-Kontrolle

    Das als Vertragsangebot zu wertende Verhalten des Arbeitgebers wird von den Arbeitnehmern angenommen, indem sie die Leistung widerspruchslos entgegennehmen (vgl. BAG 18. März 2009 - 10 AZR 281/08 - Rn. 13, BAGE 130, 21) .
  • BAG, 19.10.2011 - 5 AZR 359/10

    Vergütungserhöhung aufgrund betrieblicher Übung

    Auch das vom Kläger gegen die Beklagte erstrittene Urteil des Zehnten Senats vom 18. März 2009 (- 10 AZR 281/08 - BAGE 130, 21) bestätigt keine entsprechende betriebliche Übung.
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