Rechtsprechung
| BayObLG, 24.08.2000 - 2Z BR 58/00 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
WEG a.F. § 15 Abs. 1, § 10 Abs. 1 Satz 2
Wohnungseigentum; Hundehaltungsverbot durch Mehrheitsbeschluss - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WEG § 15 Abs. 1, § 10 Abs. 1 Satz 2
Verbot der Hundehaltung in einer Wohnanlage - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wohnungseigentum
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Durchsetzung eines generellen Hundehaltungsverbotes
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtsbeschwerde; Prozesskostenhilfe; Wohnungseigentum; Hundehaltung; Schwere Gesundheitsschädigung; Seelischer Zustand
Verfahrensgang
- AG Regensburg - 13 UR II 5/99
- LG Regensburg - 7 T 332/99
- BayObLG, 24.08.2000 - 2Z BR 58/00
- BayObLG, 25.10.2001 - 2Z BR 81/01
Papierfundstellen
- NZM 2001, 105
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 04.05.1995 - V ZB 5/95
Verbot der Hundehaltung durch Mehrheitsbeschluß der Wohnungseigentümer
Auszug aus BayObLG, 24.08.2000 - 2Z BR 58/00
Das Landgericht geht zwar in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 129, 329) und des Senats (BayObLGZ 1995, 42) zutreffend davon aus, dass aufgrund des unangefochtenen Mehrheitsbeschlusses vom 23.9.1983 die Hundehaltung in der Wohnanlage generell verboten ist. - BayObLG, 02.02.1995 - 2Z BR 120/94
Sittenwidrigkeit eines Eigentümerbeschlusses, der das Halten von Hunden in der …
Auszug aus BayObLG, 24.08.2000 - 2Z BR 58/00
Das Landgericht geht zwar in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 129, 329) und des Senats (BayObLGZ 1995, 42) zutreffend davon aus, dass aufgrund des unangefochtenen Mehrheitsbeschlusses vom 23.9.1983 die Hundehaltung in der Wohnanlage generell verboten ist. - AG Freiburg, 28.05.1999 - 13 UR II 5/99
Auszug aus BayObLG, 24.08.2000 - 2Z BR 58/00
LG Regensburg 7 T 332/99 AG Regensburg 13 UR II 5/99.
- BayObLG, 25.10.2001 - 2Z BR 81/01
Unzulässige Durchsetzung eines wirksamen Hundehaltungsverbots gegenüber …
Auf die sofortige weitere Beschwerde hat der Senat mit Beschluss vom 24.8.2000 (2Z BR 58/00 = NZM 2001, 105) den Beschluss des Landgerichts aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens, an das Landgericht zurückverwiesen.Dies stellt einen Rechtsfehler dar und begründet eine Verletzung des Gesetzes (§ 27 Abs. 1 Satz 1 FGG; siehe BayObLG NZM 2001, 105).
- OLG Hamm, 24.02.2005 - 15 W 507/04
Bindung des Erwerbers einer Eigentumswohnung an ein in der Hausordnung …
Die Durchsetzung des Verbots der Hundehaltung kann jedoch im Einzelfall gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) verstoßen (BGH NJW 1995, 2036; BayObLG NZM 2001, 105; FGPrax 2002, 15, 16).
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Rechtsprechung
| KG, 17.05.2000 - 24 W 3651/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Papierfundstellen
- NZM 2001, 105
- FGPrax 2000, 183
- ZMR 2000, 698
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