Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die den Buchstaben 'a' enthält - Ältere Gemeinschaftsbildmarke, die den Buchstaben 'a' enthält - Verwechslungsgefahr

• Judicialis

  Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

• Europäischer Gerichtshof

  AVEX / OHMI - Ahlers (a)

• EU-Kommission

  AVEX Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die den Kleinbuchstaben 'a' enthält - Ältere Gemeinschaftsbildmarke, die den Kleinbuchstaben 'a' enthält - Verwechslungsgefahr

• EU-Kommission

  AVEX Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Klage gegen die Ablehnung der Eintragung eines Bildzeichens als Gemeinschaftsmarke für Waren der Klasse 25; Verwechslungsgefahr zwischen einer älteren und einer angemeldeten Marke ; Ähnlichkeit zwischen "Bekleidungsstücken" und "Schuhwaren, Schuhen und Stiefeln" im ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  AVEX / OHMI - Ahlers (a)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die den Kleinbuchstaben "a" enthält - Ältere Gemeinschaftsbildmarke, die den Kleinbuchstaben "a" enthält - Verwechslungsgefahr

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  AVEX / OHMI - Ahlers (a)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  AVEX / OHMI - Ahlers (a)

Papierfundstellen

• Slg. 2004, II-2907
• GRUR Int. 2005, 254
• GRUR Int. 2005, 51

Wird zitiert von ... (23)Zitiert selbst (4)

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• EuG, 20.04.1999 - T-305/94

  DAS GERICHT BESTÄTIGT IM GROSSEN UND GANZEN DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, MIT …

  Auszug aus EuG, 13.07.2004 - T-115/02

  11 Vorab ist darauf hinzuweisen dass nach ständiger Rechtsprechung gemäß Artikel 44 § 1 der Verfahrensordnung des Gerichts, der auf Rechtsstreitigkeiten betreffend das geistige Eigentum gemäß Artikel 130 § 1 und Artikel 132 § 1 der Verfahrensordnung anwendbar ist, der Text der Klageschrift zwar zu bestimmten Punkten durch Bezugnahme auf Auszüge aus als Anlagen beigefügten Schriftstücken untermauert und ergänzt werden kann, dass aber eine pauschale Bezugnahme auf andere Schriftstücke nicht das Fehlen der wesentlichen Bestandteile der Rechtsausführungen ausgleichen kann, die nach den genannten Bestimmungen in der Klageschrift selbst enthalten sein müssen (Urteil des Gerichts vom 20. April 1999 in den Rechtssachen T-305/94 bis T-307/94, T-313/94 bis T-316/94, T-318/94, T-325/94, T-328/94, T-329/94 und T-335/94, Limburgse Vinyl Maatschappij u. a./Kommission, Slg. 1999, II-931, Randnr. 39).
• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  Auszug aus EuG, 13.07.2004 - T-115/02

  19 Was zunächst den Vergleich der einander gegenüberstehenden Zeichen angeht, so ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-0000, Randnr. 47, und die dort zitierte Rechtsprechung).
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  Auszug aus EuG, 13.07.2004 - T-115/02

  17 Nach ständiger Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr in Bezug auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen umfassend, aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen Zeichenähnlichkeit und Produktähnlichkeit, zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003 in der Rechtssache T-162/01, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], Slg. 2003, II-0000, Randnrn. 29 bis 33, und die dort zitierte Rechtsprechung).
• EuG, 04.11.2003 - T-85/02

  Díaz / OHMI - Granjas Castelló (CASTILLO)

  Auszug aus EuG, 13.07.2004 - T-115/02

  24 Was sodann den Vergleich der Waren angeht, so sind nach ständiger Rechtsprechung bei der Beurteilung der Produktähnlichkeit alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, die das Verhältnis kennzeichnen, in dem diese Waren zueinander stehen; zu diesen Umständen gehören insbesondere die Art, der Verwendungszweck und die Nutzung der Waren sowie deren Eigenschaft als konkurrierende oder einander ergänzende Waren (vgl. Urteil des Gerichts vom 4. November 2003 in der Rechtssache T-85/02, Pedro Díaz/HABM - Granjas Castelló [CASTILLO], Slg. 2003, II-0000, Randnr. 32, und die dort zitierte Rechtsprechung).

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• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …

  Diese Rechtsprechung lässt sich im Hinblick auf Art. 46 der Verfahrensordnung, der gemäß deren Art. 135 § 1 Unterabs. 2 bei Rechtsstreitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums anwendbar ist, auf die Klagebeantwortung des anderen Beteiligten im Verfahren vor der Beschwerdekammer, der am Verfahren vor dem Gericht als Streithelfer beteiligt ist, übertragen (Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2004, AVEX/HABM - Ahlers [a], T-115/02, Slg. 2004, II-2907, Randnr. 11).
• Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-20/14

  BGW - Rechtsangleichung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 4 Abs. 1 Buchst. …

  {FN:28} - Vgl. Urteile AVEX/HABM - Ahlers (a) (T-115/02, EU:T:2004:234, Rn. 20) und Inex/HABM - Wiseman (Darstellung einer Kuhhaut) (…T-153/03, EU:T:2006:157, Rn. 32).

  {FN:40} - Vgl. in diesem Sinne Urteile AVEX/HABM - Ahlers (a) (T-115/02, EU:T:2004:234, Rn. 20) und Inex/HABM - Wiseman (Darstellung einer Kuhhaut) (…T-153/03, EU:T:2006:157, Rn. 32).

• EuG, 12.11.2008 - T-7/04

  Shaker / OHMI - Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker) …

  Ohne jedoch zu prüfen, ob das Wort "limoncello" für die maßgeblichen Verkehrskreise beschreibend ist, ist darauf hinzuweisen, dass jedenfalls eine etwaige schwache Kennzeichnungskraft eines Elements einer zusammengesetzten Marke nicht zwangsläufig bedeutet, dass dieses nicht ein beherrschendes Element sein kann, da es sich insbesondere durch seine Position im Zeichen oder seine Größe der Wahrnehmung des Verbrauchers aufdrängen und seinem Gedächtnis einprägen kann (Urteil des Gerichts vom 13. Juni 2006, 1nex/HABM - Wiseman [Darstellung einer Kuhhaut], T-153/03, Slg. 2006, II-1677, Randnr. 32, und Urteil PAGESJAUNES.COM, Randnr. 54; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2004, AVEX/HABM - Ahlers [a], T-115/02, Slg. 2004, II-2907, Randnr. 20).

• EuG, 12.09.2007 - T-363/04

  Koipe / OHMI - Aceites del Sur (La Española) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Rn. 40 Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist deshalb ausschließlich nach der Verordnung Nr. 40/94 in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter und nicht anhand nationaler Rechtsprechung zu beurteilen (Urteile des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnr. 53, vom 4. November 2003, Díaz/HABM - Granjas Castelló [CASTILLO], T-85/02, Slg. 2003, II-4835, Randnr. 37, und vom 13. Juli 2004, AVEX/HABM - Ahlers [a], T-115/02, Slg. 2004, II-2907, Randnr. 30).
• EuG, 19.10.2006 - T-350/04

  Bitburger Brauerei / OHMI - Anheuser-Busch (BUD) - Gemeinschaftsmarke - …

  34 Diese Rechtsprechung lässt sich gemäß Artikel 46 der Verfahrensordnung, der bei Rechtsstreitigkeiten betreffend das geistige Eigentum gemäß Artikel 135 § 1 Absatz 2 der Verfahrensordnung anwendbar ist, auf die Klagebeantwortung des anderen Beteiligten am Verfahren vor der Beschwerdekammer, der am Verfahren vor dem Gericht als Streithelfer beteiligt ist, übertragen (Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2004 in der Rechtssache T-115/02, AVEX/HABM - Ahlers [a], Slg. 2004, II-2907, Randnr. 11).
• EuG, 01.03.2005 - T-169/03

  Sergio Rossi / OHMI - Sissi Rossi (SISSI ROSSI) - Gemeinschaftsmarke - …

  Diese Rechtsprechung lässt sich gemäß Artikel 46 der Verfahrensordnung, der bei Rechtsstreitigkeiten betreffend das geistige Eigentum gemäß Artikel 135 § 1 Absatz 2 der Verfahrensordnung anwendbar ist, auf die Klagebeantwortung des anderen Beteiligten am Beschwerdeverfahren nach vorherigem Widerspruch, der am Verfahren vor dem Gericht beteiligt ist, übertragen (Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2004 in der Rechtssache T-115/02, AVEX/HABM - Ahlers [a], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 11).
• EuG, 16.11.2017 - T-419/16

  Carrera Brands/ EUIPO - Autec (Carrera) - Unionsmarke - Verfallsverfahren - …

  Die Erstattung dieser Kosten muss aber auf der Grundlage der Kostenentscheidung der Beschwerdekammer erlangt werden; diese Entscheidung bleibt nach Abweisung der Klage gültig (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse vom 13. März 2006, AVEX/HABM, T-115/02 DEP, nicht veröffentlicht, EU:T:2006:72, Rn. 11, …und vom 2. März 2012, PVS/HABM, T-270/09 DEP, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:97, Rn. 17 bis 19).
• EuG, 13.12.2007 - T-134/06

  Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke - …

  Eine etwaige schwache Unterscheidungskraft eines Elements einer zusammengesetzten Marke bedeutet nämlich nicht zwangsläufig, dass es nicht ein beherrschendes Element sein kann, da es sich insbesondere durch seine Position im Zeichen oder seine Größe der Wahrnehmung des Verbrauchers aufdrängen und in sein Gedächtnis einprägen kann (Urteil Darstellung einer Kuhhaut, Randnr. 32, vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2004, AVEX/HABM - Ahlers [a], T-115/02, Slg. 2004, II-2907, Randnr. 20).
• EuG, 08.03.2005 - T-32/03

  Leder & Schuh / OHMI - Schuhpark Fascies (JELLO SCHUHPARK)

  Die Zusammenhänge zwischen den jeweiligen Verwendungszwecken und die geschäftliche Wirklichkeit, in der eine erhebliche Anzahl von den Durchschnittsverbrauchern wohlbekannten Marken sowohl Bekleidungsstücke als auch Schuhe kennzeichnen, sind jedoch geeignet, eine Ähnlichkeit zwischen den fraglichen Waren zu begründen, wenn auch diese Ähnlichkeit nur gering ist (in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2004 in der Rechtssache T-115/02, AVEX/HABM - Ahlers [a], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 13.06.2006 - T-153/03

  Inex / OHMI - Wiseman (Représentation d'une peau de vache) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auch wenn das Publikum nach ständiger Rechtsprechung einen beschreibenden Bestandteil einer zusammengesetzten Marke im Allgemeinen nicht als unterscheidungskräftiges und dominantes Merkmal des Gesamteindrucks dieser Marke ansehen wird (Urteil BUDMEN, Randnr. 53, und Urteil des Gerichts vom 6. Oktober 2004 in den Rechtssachen T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], Slg. 2004, II-0000, Randnr. 34), bedeutet die geringe Unterscheidungskraft eines Elements einer zusammengesetzten Marke doch nicht zwangsläufig, dass es nicht ein beherrschendes Element sein kann, da es sich insbesondere durch seine Position im Zeichen oder seine Größe der Wahrnehmung des Verbrauchers aufdrängen und in sein Gedächtnis einprägen kann (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2004 in der Rechtssache T-115/02, AVEX/HABM - Ahlers [a], Slg. 2004, II-2907, Randnr. 20).
• Generalanwalt beim EuGH, 06.03.2019 - C-705/17

  Hansson - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie 2008/95 - …
• EuG, 12.07.2011 - T-374/08

  Aldi Einkauf / OHMI - Illinois Tools Works (TOP CRAFT)
• EuG, 24.03.2011 - T-54/09

  XXXLutz Marken / OHMI - Natura Selection (Linea Natura Natur hat immer Stil) - …
• EuG, 13.06.2007 - T-441/05

  IVG Immobilien / HABM (I) - Gemeinschaftsmarke - Bildzeichen - Absolute …
• EuG, 14.09.2011 - T-485/07

  Olive Line International / OHMI - Knopf (O-live) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 16.07.2014 - T-66/13

  Langguth Erben / HABM (Forme d'une bouteille de boisson alcoolisée) - …
• EuG, 03.02.2011 - T-299/09

  Gühring/ HABM (Combinaison de jaune genêt et de gris argent et combinaison de …
• EuG, 30.11.2011 - T-477/10

  SE-Blusen Stenau / OHMI - Sport Eybl & Sports Experts (SE© SPORTS EQUIPMENT) …
• EuG, 27.02.2014 - T-509/12

  Advance Magazine Publishers / OHMI - Nanso Group (TEEN VOGUE) - …
• EuG, 23.10.2013 - T-589/11

  Phonebook of the World / OHMI - Seat Pagine Gialle (PAGINE GIALLE)
• EuG, 06.03.2013 - T-332/10

  Viaguara / OHMI - Pfizer (VIAGUARA)
• EuG, 03.02.2011 - T-300/09

  Gühring/ HABM (Combinaison de jaune ocre et de gris argent) - Gemeinschaftsmarke …
• EuG, 15.10.2008 - T-307/06

  Air Products and Chemicals / OHMI - Messer Group (ALUMIX)