Volltextveröffentlichung

• Europäischer Gerichtshof

  Aloe Vera of Europe/ Kommission

  Verbraucherschutz - Stoffe, deren Verwendung Beschränkungen unterliegt, die verboten sind oder die von der Union geprüft werden - Art. 8 Abs. 1 und 2 und Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 - Verbot von Zubereitungen aus Blättern von Aloe-Arten, die ...

Verfahrensgang

• EuG, 22.07.2021 - T-189/21
• EuG, 13.11.2024 - T-189/21
• EuGH, 09.07.2025 - C-38/25
• Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2026 - C-38/25

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (8)

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• EuGH, 11.07.1985 - 42/84

  Remia / Kommission

  Auszug aus EuG, 13.11.2024 - T-189/21

  Rn. 44 Zu den Rechtsfragen, die das Gericht umfassend zu überprüfen hat, gehören die Auslegung von Rechtsvorschriften anhand objektiver Kriterien sowie die Feststellung, ob die Tatbestandsmerkmale einer solchen Rechtsvorschrift erfüllt sind (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteile vom 11. Juli 1985, Remia u. a./Kommission, 42/84, EU:C:1985:327, Rn. 34, …und vom 9. November 2022, Cambodge und CRF/Kommission, T-246/19, EU:T:2022:694, Rn. 45).
• EuGH, 08.07.2010 - C-343/09

  Afton Chemical - Vorabentscheidungsersuchen - Gültigkeit - Richtlinie 2009/30/EG …

  Auszug aus EuG, 13.11.2024 - T-189/21

  Für eine solche gerichtliche Kontrolle ist es aber, auch wenn sie begrenzt ist, erforderlich, dass die Unionsorgane, die den in Rede stehenden Rechtsakt erlassen haben, in der Lage sind, vor den Unionsgerichten zu belegen, dass sie beim Erlass des Rechtsakts ihr Ermessen tatsächlich ausgeübt haben, was voraussetzt, dass alle erheblichen Faktoren und Umstände der Situation, die mit diesem Rechtsakt geregelt werden sollte, berücksichtigt worden sind (vgl. Urteil vom 8. Juli 2010, Afton Chemical, C-343/09, EU:C:2010:419, Rn. 33 und 34 sowie die dort angeführte Rechtsprechung;… Urteile vom 30. April 2015, Polynt und Sitre/ECHA, T-134/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:254, Rn. 53, …und vom 11. Mai 2017, Deza/ECHA, T-115/15, EU:T:2017:329, Rn. 164).
• EuG, 11.05.2017 - T-115/15

  Deza/ ECHA - REACH - Festlegung einer Liste der für eine Aufnahme in Anhang XIV …

  Auszug aus EuG, 13.11.2024 - T-189/21

  Für eine solche gerichtliche Kontrolle ist es aber, auch wenn sie begrenzt ist, erforderlich, dass die Unionsorgane, die den in Rede stehenden Rechtsakt erlassen haben, in der Lage sind, vor den Unionsgerichten zu belegen, dass sie beim Erlass des Rechtsakts ihr Ermessen tatsächlich ausgeübt haben, was voraussetzt, dass alle erheblichen Faktoren und Umstände der Situation, die mit diesem Rechtsakt geregelt werden sollte, berücksichtigt worden sind (…vgl. Urteil vom 8. Juli 2010, Afton Chemical, C-343/09, EU:C:2010:419, Rn. 33 und 34 sowie die dort angeführte Rechtsprechung;… Urteile vom 30. April 2015, Polynt und Sitre/ECHA, T-134/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:254, Rn. 53, und vom 11. Mai 2017, Deza/ECHA, T-115/15, EU:T:2017:329, Rn. 164).

• EuG, 23.09.2020 - T-549/19

  Medac Gesellschaft für klinische Spezialpräparate/ Kommission - Humanarzneimittel …

  Auszug aus EuG, 13.11.2024 - T-189/21

  Auch hinsichtlich der Rechtsfragen kann die Kontrolle durch das Gericht nur umfassend sein (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. September 2020, Medac Gesellschaft für klinische Spezialpräparate/Kommission, T-549/19, EU:T:2020:444, Rn. 47 [nicht veröffentlicht] und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 09.11.2022 - T-246/19

  Kambodscha und CRF/ Kommission - Schutzmaßnahmen - Reismarkt - Einfuhren von …

  Auszug aus EuG, 13.11.2024 - T-189/21

  Rn. 44 Zu den Rechtsfragen, die das Gericht umfassend zu überprüfen hat, gehören die Auslegung von Rechtsvorschriften anhand objektiver Kriterien sowie die Feststellung, ob die Tatbestandsmerkmale einer solchen Rechtsvorschrift erfüllt sind (…vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteile vom 11. Juli 1985, Remia u. a./Kommission, 42/84, EU:C:1985:327, Rn. 34, und vom 9. November 2022, Cambodge und CRF/Kommission, T-246/19, EU:T:2022:694, Rn. 45).
• EuG, 11.02.2015 - T-204/11

  Das Gericht bestätigt, dass die biologische Methode zum Nachweis mariner …

  Auszug aus EuG, 13.11.2024 - T-189/21

  Die Beschränkung der Prüfung durch den Unionsrichter berührt jedoch nicht dessen Pflicht, die sachliche Richtigkeit der angeführten Beweise, ihre Zuverlässigkeit und ihre Kohärenz zu prüfen und zu kontrollieren, ob diese Beweise alle relevanten Daten darstellen, die bei der Beurteilung einer komplexen Situation heranzuziehen waren, und ob sie die aus ihnen gezogenen Schlüsse zu stützen vermögen (vgl. Urteil vom 11. Februar 2015, Spanien/Kommission, T-204/11, EU:T:2015:91, Rn. 32 und 33 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 08.11.2018 - T-454/17

  "Pro NGO!"/ Kommission - Öffentliche Aufträge - Ausschreibungsverfahren - …

  Auszug aus EuG, 13.11.2024 - T-189/21

  Zudem können Argumente, die inhaltlich in engem Zusammenhang mit einem in der Klageschrift geltend gemachten Klagegrund stehen, nicht als neue Klagegründe im Sinne von Art. 84 Abs. 1 der Verfahrensordnung angesehen werden, so dass sie in der Erwiderung oder in der mündlichen Verhandlung vorgebracht werden können (Urteil vom 8. November 2018, "Pro NGO!"/Kommission, T-454/17, EU:T:2018:755, Rn. 70).
• EuG, 30.04.2015 - T-134/13

  Teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung ED/169/2012 der Europäischen Agentur …

  Auszug aus EuG, 13.11.2024 - T-189/21

  Für eine solche gerichtliche Kontrolle ist es aber, auch wenn sie begrenzt ist, erforderlich, dass die Unionsorgane, die den in Rede stehenden Rechtsakt erlassen haben, in der Lage sind, vor den Unionsgerichten zu belegen, dass sie beim Erlass des Rechtsakts ihr Ermessen tatsächlich ausgeübt haben, was voraussetzt, dass alle erheblichen Faktoren und Umstände der Situation, die mit diesem Rechtsakt geregelt werden sollte, berücksichtigt worden sind (…vgl. Urteil vom 8. Juli 2010, Afton Chemical, C-343/09, EU:C:2010:419, Rn. 33 und 34 sowie die dort angeführte Rechtsprechung; Urteile vom 30. April 2015, Polynt und Sitre/ECHA, T-134/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:254, Rn. 53, …und vom 11. Mai 2017, Deza/ECHA, T-115/15, EU:T:2017:329, Rn. 164).

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• EuG, 03.12.2025 - T-536/23

  Öffentliche Gesundheit - Biozidprodukte - Beschluss, Cyanamid nicht als alten …

  Auch hinsichtlich der Rechtsfragen kann die Kontrolle durch das Gericht nur umfassend sein (Urteil vom 13. November 2024, Aloe Vera of Europe/Kommission, T-189/21, Rechtsmittel anhängig, EU:T:2024:802, Rn. 41).

  Von dieser Plausibilitätsprüfung abgesehen darf das Gericht die Beurteilung eines komplexen Sachverhalts durch den Urheber der Entscheidung nicht durch seine eigene Beurteilung ersetzen (…Urteile vom 21. Februar 2024, PAN Europe/Kommission, T-536/22, Rechtsmittel anhängig, EU:T:2024:98, Rn. 54, und vom 13. November 2024, Aloe Vera of Europe/Kommission, T-189/21, Rechtsmittel anhängig, EU:T:2024:802, Rn. 42).

  Rn. 39 Zudem berührt die oben genannte Beschränkung der Kontrolle durch die Unionsgerichte nicht deren Pflicht, die sachliche Richtigkeit der angeführten Beweise, ihre Zuverlässigkeit und ihre Kohärenz zu prüfen und zu kontrollieren, ob diese Beweise alle relevanten Daten darstellen, die bei der Beurteilung einer komplexen Situation heranzuziehen waren, und ob sie die aus ihnen gezogenen Schlüsse zu stützen vermögen (…Urteile vom 21. Februar 2024, PAN Europe/Kommission, T-536/22, Rechtsmittel anhängig, EU:T:2024:98, Rn. 55, und vom 13. November 2024, Aloe Vera of Europe/Kommission, T-189/21, Rechtsmittel anhängig, EU:T:2024:802, Rn. 42).

  Für eine solche gerichtliche Kontrolle ist es aber, auch wenn sie begrenzt ist, erforderlich, dass die Unionsorgane, die den in Rede stehenden Rechtsakt erlassen haben, in der Lage sind, vor den Unionsgerichten zu belegen, dass sie beim Erlass des Rechtsakts ihr Ermessen tatsächlich ausgeübt haben, was voraussetzt, dass alle erheblichen Faktoren und Umstände der Situation, die mit diesem Rechtsakt geregelt werden sollte, berücksichtigt worden sind (Urteil vom 13. November 2024, Aloe Vera of Europe/Kommission, T-189/21, Rechtsmittel anhängig, EU:T:2024:802, Rn. 43).

  Rn. 41 Zu den Rechtsfragen, die das Gericht umfassend zu überprüfen hat, gehören die Auslegung von Rechtsvorschriften anhand objektiver Kriterien sowie die Feststellung, ob die Tatbestandsmerkmale einer solchen Rechtsvorschrift erfüllt sind (Urteil vom 13. November 2024, Aloe Vera of Europe/Kommission, T-189/21, Rechtsmittel anhängig, EU:T:2024:802, Rn. 44).

• Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2026 - C-38/25
  - d'annuler les arrêts du 13 novembre 2024, Aloe Vera of Europe/Commission (T-189/21, EU:T:2024:802), du 13 novembre 2024, Aboca e.a./Commission (T-302/21, EU:T:2024:808), du 13 novembre 2024, 0rtis/Commission (T-271/21, EU:T:2024:804), du 13 novembre 2024, et Synadiet e.a./Commission (T-274/21, EU:T:2024:806) ;.

  {FN:3} Arrêts du 13 novembre 2024, Aloe Vera of Europe/Commission (T-189/21, ci-après l'« arrêt Aloe Vera of Europe/Commission ", EU:T:2024:802), du 13 novembre 2024, Aboca e.a./Commission (T-302/21, ci-après l'« arrêt Aboca e.a./Commission ", EU:T:2024:808), du 13 novembre 2024, 0rtis/Commission (T-271/21, ci-après l'« arrêt Ortis/Commission ", EU:T:2024:804), et du 13 novembre 2024, Synadiet e.a./Commission (T-274/21, ci-après l'« arrêt Synadiet e.a./Commission ", EU:T:2024:806) (ci-après ensemble les « arrêts attaqués ").