Rechtsprechung
   EuGH, 11.07.1985 - 42/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,121
EuGH, 11.07.1985 - 42/84 (https://dejure.org/1985,121)
EuGH, Entscheidung vom 11.07.1985 - 42/84 (https://dejure.org/1985,121)
EuGH, Entscheidung vom 11. Juli 1985 - 42/84 (https://dejure.org/1985,121)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Remia / Kommission

    1 . WETTBEWERB - KARTELLE - VERBOT - IM RAHMEN EINES KAUFVERTRAGS ÜBER EIN UNTERNEHMEN VEREINBARTE WETTBEWERBSVERBOTE - ZULÄSSIGKEIT - VORAUSSETZUNGEN

  • EU-Kommission

    Remia / Kommission

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG Art. 230; EWG Art. 173 Abs. 2; EWG Art. 85
    1. WETTBEWERB - KARTELLE - VERBOT - IM RAHMEN EINES KAUFVERTRAGS ÜBER EIN UNTERNEHMEN VEREINBARTE WETTBEWERBSVERBOTE - ZULÄSSIGKEIT - VORAUSSETZUNGEN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 1986, 55
 
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Wird zitiert von ... (136)

  • EuG, 17.09.2007 - T-201/04

    Microsoft / Kommission - Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden Stellung -

    Nach ständiger Rechtsprechung nimmt der Gemeinschaftsrichter zwar grundsätzlich eine umfassende Prüfung der Frage vor, ob die Tatbestandsmerkmale der Wettbewerbsregeln erfüllt sind; jedoch muss sich seine Überprüfung der Beurteilung komplexer wirtschaftlicher Gegebenheiten durch die Kommission darauf beschränken, ob die Verfahrensregeln und die Vorschriften über die Begründung eingehalten wurden, ob der Sachverhalt zutreffend festgestellt wurde und ob kein offensichtlicher Beurteilungsfehler und kein Ermessensmissbrauch vorliegen (Urteil des Gerichts vom 30. März 2000, Kish Glass/Kommission, T-65/96, Slg. 2000, II-1885, Randnr. 64, im Rechtsmittelverfahren bestätigt durch Beschluss des Gerichtshofs vom 18. Oktober 2001, Kish Glass/Kommission, C-241/00 P, Slg. 2001 I-7759; vgl. in diesem Sinne auch, in Bezug auf Art. 81 EG, Urteil des Gerichtshofs vom 11. Juli 1985, Remia u. a./Kommission, 42/84, Slg. 1985, 2545, Randnr. 34, und vom 17. November 1987, BAT und Reynolds/Kommission, 142/84 und 156/84, Slg. 1987, 4487, Randnr. 62).
  • BGH, 10.12.2008 - KZR 54/08

    Subunternehmervertrag II

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften zu Art. 81 Abs. 1 EG werden wettbewerbsbeschränkende Nebenabreden nur dann nicht vom Verbot des Art. 81 Abs. 1 EG erfasst, wenn sie mit der Durchführung einer nicht den Wettbewerb beschränkenden Hauptvereinbarung unmittelbar verbunden und für diese notwendig sind (EuGH, Urt. v. 11.7.1985 - 42/84, Slg. 1985, 2545 = WuW/E EWG/MUV 690 Tz. 19 - Remia; Urt. v. 28.1.1986 - 161/84, Slg. 1986, 353 = WuW/E EWG/MUV 693 Tz. 14 ff. - Pronuptia; vgl. auch EuG, Urt. v. 18.9.2001 - T-112/99, Slg. 2001, II-2459 = WuW/E EU-R 469 Tz. 104 ff. - Metropole Television; vgl. zusammenfassend Leitlinien der Kommission zur Anwendung von Art. 81 Abs. 3 EG-Vertrag, ABl.
  • OLG Düsseldorf, 04.06.2019 - Kart 2/16

    Hotelbuchungen im Internet: "Enge" Bestpreisklauseln sind zulässig

    Und es muss in zeitlicher Hinsicht auf denjenigen Zeitraum begrenzt sein, der nach den konkreten Umständen des Falles - insbesondere nach dem Gegenstand des erworbenen Unternehmens und der daraus resultierenden Häufigkeit eines Kundenkontakts - erforderlich ist, damit der Erwerber den Kundenstamm an sich binden kann (vgl. EuGH, Urt. vom 11.7.1985, Remia , Slg. 1985, 2545, 2572; EuG, Urt. vom 18.9.2001, Mètropole tèlèvision , Slg. 2001, II-249, 2497; Hengst , a.a.O. Art. 101 AEUV Rn. 349 ff. m.w.N.).
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