Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Recylex u.a./ Kommission

  Wettbewerb - Kartelle - Markt für die Wiederverwertung von Blei-Säure-Autobatterien - Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV festgestellt wird - Abstimmung der Einkaufspreise - Geldbußen - Rn. 26 der Mitteilung über Zusammenarbeit von 2006 - Ziff. 37 ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Recylex u.a./ Kommission

  [fremdsprachig]

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

• EuG, 23.05.2019 - T-222/17
• Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2020 - C-563/19
• EuGH, 03.06.2021 - C-563/19

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (5)

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• EuG, 16.09.2013 - T-380/10

  Wabco Europe u.a. / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Belgischer, deutscher, …

  Auszug aus EuG, 23.05.2019 - T-222/17

  Diesem Grundgedanken folgend sollen im Rahmen dieses Systems die Geldbußen bei Unternehmen, die ihre Mitarbeit als erste anbieten, im Verhältnis zu den Geldbußen, die ansonsten gegen sie verhängt worden wären, deutlicher herabgesetzt werden als bei weniger schnell kooperierenden Unternehmen (vgl. Urteile vom 16. September 2013, Wabco Europe u. a./Kommission, T-380/10, EU:T:2013:449, Rn. 147 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 16. September 2013, Repsol Lubricantes y Especialidades u. a./Kommission, T-496/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:464, Rn. 334 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Rn. 149 Die Reihenfolge und die Schnelligkeit, mit der die Teilnehmer des Kartells ihre Zusammenarbeit anbieten, stellen somit Grundelemente des durch die Mitteilung über Zusammenarbeit von 2006 eingeführten Systems dar (…Urteil vom 5. Oktober 2011, Transcatab/Kommission, T-39/06, EU:T:2011:562, Rn. 380; vgl. auch Urteil vom 16. September 2013, Wabco Europe u. a./Kommission, T-380/10, EU:T:2013:449, Rn. 148 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 29.02.2016 - T-265/12

  Schenker / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Internationale Speditionsdienste …

  Auszug aus EuG, 23.05.2019 - T-222/17

  Angesichts des berechtigten Vertrauens, das die Unternehmen, die mit der Kommission zusammenarbeiten wollen, aus dieser Regelung ableiten können, ist die Kommission daher verpflichtet, sich an diese zu halten (vgl. Urteil vom 29. Februar 2016, Schenker/Kommission, T-265/12, EU:T:2016:111, Rn. 361 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 05.10.2011 - T-39/06

  Transcatab / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Italienischer Markt für den …

  Auszug aus EuG, 23.05.2019 - T-222/17

  Rn. 149 Die Reihenfolge und die Schnelligkeit, mit der die Teilnehmer des Kartells ihre Zusammenarbeit anbieten, stellen somit Grundelemente des durch die Mitteilung über Zusammenarbeit von 2006 eingeführten Systems dar (Urteil vom 5. Oktober 2011, Transcatab/Kommission, T-39/06, EU:T:2011:562, Rn. 380;… vgl. auch Urteil vom 16. September 2013, Wabco Europe u. a./Kommission, T-380/10, EU:T:2013:449, Rn. 148 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 27.02.2014 - T-128/11

  LG Display und LG Display Taiwan / Kommission

  Auszug aus EuG, 23.05.2019 - T-222/17

  Deshalb sind die Regeln, die sich darauf beziehen, eng auszulegen (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil vom 27. Februar 2014, LG Display und LG Display Taiwan/Kommission, T-128/11, EU:T:2014:88, Rn. 167).
• EuG, 16.09.2013 - T-496/07

  Repsol Lubricantes y Especialidades u.a. / Kommission

  Auszug aus EuG, 23.05.2019 - T-222/17

  Diesem Grundgedanken folgend sollen im Rahmen dieses Systems die Geldbußen bei Unternehmen, die ihre Mitarbeit als erste anbieten, im Verhältnis zu den Geldbußen, die ansonsten gegen sie verhängt worden wären, deutlicher herabgesetzt werden als bei weniger schnell kooperierenden Unternehmen (…vgl. Urteile vom 16. September 2013, Wabco Europe u. a./Kommission, T-380/10, EU:T:2013:449, Rn. 147 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 16. September 2013, Repsol Lubricantes y Especialidades u. a./Kommission, T-496/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:464, Rn. 334 und die dort angeführte Rechtsprechung).

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• OLG Düsseldorf, 13.03.2024 - U (Kart) 2/23

  FIFA-Regelungen zu Spielervermittlern: Berufung im Eilverfahren zurückgewiesen

  Gerade Einkaufskartellabsprachen unter Nachfragern gleicher Leistungen über Höchstpreise, welche die Unternehmen ihren Lieferanten maximal zu zahlen bereit sind, sind als Wettbewerbsbeschränkungen anzusehen (vgl. Grave/Nyberg in: Loewenheim/Meessen/Riesenkampff/Kersting/Meyer-Lindemann, Kartellrecht, Art. 101 AEUV Rn. 325 unter Hinweis auf EuG 23.05.2019 - T-222/17, Rn. 43 f. - Recylex/Kommission).
• EuG, 18.10.2023 - T-590/20

  Clariant und Clariant International/ Kommission - Wettbewerb - Kartelle - …

  Rn. 128 Im Übrigen stellt die Tatsache, dass die Kommission den gleichen Ansatz verfolgt hat wie im Beschluss C(2017) 900 final der Kommission vom 8. Februar 2017 in einem Verfahren nach Art. 101 AEUV (Sache AT.40018 - Autobatterie-Recycling) (im Folgenden: Beschluss über Autobatterie-Recycling), der vom Gericht in den Urteilen vom 23. Mai 2019, Recylex u. a./Kommission (T-222/17, EU:T:2019:356), sowie vom 7. November 2019, Campine und Campine Recycling/Kommission (T-240/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:778), geprüft worden ist, weder eine Nichtausübung ihres Ermessens noch einen Verstoß gegen den Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung dar.

  Rn. 153 Festzustellen ist, dass die Kommission im Beschluss über Autobatterie-Recycling, der Gegenstand der Urteile vom 23. Mai 2019, Recylex u. a./Kommission (T-222/17, EU:T:2019:356), sowie vom 7. November 2019, Campine und Campine Recycling/Kommission (T-240/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:778), gewesen ist, für die Berechnung des Grundbetrags der Geldbuße den Wert der Einkäufe anstelle des Wertes der Verkäufe berücksichtigt und eine 10 %ige Erhöhung des Grundbetrags der Geldbuße gemäß Ziff. 37 der Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen vorgenommen hatte.

• EuG, 05.10.2020 - T-249/17

  Das Gericht erklärt die Nachprüfungsbeschlüsse der Kommission, die aufgrund des …

  Nach dieser Rechtsprechung kommt nämlich der Besitz der Kommission an einem Beweismittel der Kenntnis seines Inhalts gleich (…Urteile vom 9. Juni 2016, Repsol Lubricantes y Especialidades u. a./Kommission, C-617/13 P, EU:C:2016:416, Rn. 72, und vom 23. Mai 2019, Recylex u. a./Kommission, T-222/17, mit Rechtsmittel angefochten, EU:T:2019:356, Rn. 87 [nicht veröffentlicht];… vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 27. November 2014, Alstom Grid/Kommission, T-521/09, EU:T:2014:1000, Rn. 77 bis 83).
• EuGH, 03.06.2021 - C-563/19

  Recylex u.a./ Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Markt für die …

  Rn. 1 Mit ihrem Rechtsmittel beantragen die Recylex SA, die Fonderie et Manufacture de Métaux SA und die Harz-Metall GmbH die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 23. Mai 2019, Recylex u. a./Kommission (T-222/17, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2019:356), mit dem das Gericht ihre Klage auf Herabsetzung der gegen sie mit dem Beschluss C(2017) 900 final der Kommission vom 8. Februar 2017 in einem Verfahren nach Art. 101 AEUV (Sache AT.40018 - Autobatterie-Recycling) (im Folgenden: streitiger Beschluss) verhängten Geldbuße abgewiesen hat.
• Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2020 - C-563/19

  Recylex u.a./ Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Ankaufspreise für …

  {FN:2} T-222/17, EU:T:2019:356.