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Rechtsprechung
   EuG, 11.07.2012 - T-559/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,17601
EuG, 11.07.2012 - T-559/10 (https://dejure.org/2012,17601)
EuG, Entscheidung vom 11.07.2012 - T-559/10 (https://dejure.org/2012,17601)
EuG, Entscheidung vom 11. Juli 2012 - T-559/10 (https://dejure.org/2012,17601)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • EU-Kommission (Verfahrensdokumentation)

    Laboratoire Garnier et Cie gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke natural beauty - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 7. Dezember 2010 - Laboratoire Garnier/HABM (natural beauty)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 971/2010"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 23. September 2010, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Anmeldung einer Bildmarke mit dem ...

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • EuG, 23.09.2015 - T-588/14

    Mechadyne International / HABM (FlexValve) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

    Hierfür hat sie sich auf Rn. 25 des Urteils vom 11. Juli 2012, Laboratoire Garnier/HABM (natural beauty) (T-559/10, EU:T:2012:362) bezogen.

    Die Klägerin konnte der Verweisung auf Rn. 25 des Urteils natural beauty (oben in Rn. 29 angeführt, EU:T:2012:362) entnehmen, dass sich die Beschwerdekammer auf diese typischen Schriftarten bezog.

  • EuG, 06.04.2017 - T-594/15

    Metabolic Balance Holding/ EUIPO (Metabolic Balance) - Unionsmarke - Anmeldung …

    Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass dann, wenn das Wortelement einer Marke beschreibend ist, die Marke insgesamt beschreibend ist, sofern die grafischen Elemente der Marke es nicht ermöglichen, die maßgeblichen Verkehrskreise von der von dem Wortbestandteil übermittelten beschreibenden Botschaft abzulenken (Urteil vom 11. Juli 2012, Laboratoire Garnier/HABM [natural beauty], T-559/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:362, Rn. 27, …und Beschluss vom 20. November 2015, Zitro IP/HABM [WORLD OF BINGO], T-202/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:914, Rn. 22).
  • EuG, 10.09.2015 - T-610/14

    Laverana / HABM (BIO organic) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

    In Anbetracht der Banalität und Schlichtheit der verwendeten grafischen Mittel ist somit davon auszugehen, dass die Bildelemente des angemeldeten Zeichens, wie die Beschwerdekammer in Rn. 18 der angefochtenen Entscheidung zu Recht festgestellt hat, die Aufmerksamkeit der maßgeblichen Verkehrskreise nicht von der durch die Wortbestandteile "bio organic" vermittelten beschreibenden Aussage ablenken können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Juli 2012, Laboratoire Garnier/HABM [natural beauty], T-559/10, EU:T:2012:362, Rn. 27).
  • EuG, 10.02.2021 - T-98/20

    Biochange Group/ EUIPO - mysuperbrand (medical beauty research) - Unionsmarke - …

    Rn. 63 Hinsichtlich der Bedeutung der angegriffenen Marke in ihrer Gesamtheit ist nämlich zum einen festzustellen, dass die Beifügung des Adjektivs "medical" zum Substantiv "beauty" in semantischer Hinsicht leicht als ein Ausdruck, der eine Bedeutung aufweist, interpretiert werden kann, der im vorliegenden Fall auf die Idee einer durch medizinische Mittel erreichten oder verbesserten Schönheit verweist (vgl. entsprechend Urteil vom 11. Juli 2012, Laboratoire Garnier/HABM [natural beauty], T-559/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:362, Rn. 23).
  • EuG, 26.04.2018 - T-220/17

    Pfalzmarkt für Obst und Gemüse/ EUIPO (100% Pfalz) - Unionsmarke - Anmeldung der …

    Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass eine Marke, deren Wortelement beschreibend ist, insgesamt beschreibend ist, sofern ihre grafischen Elemente es nicht ermöglichen, die maßgeblichen Verkehrskreise von der durch den Wortbestandteil übermittelten beschreibenden Botschaft abzulenken (…Beschluss vom 20. November 2015, Zitro IP/HABM [WORLD OF BINGO], T-202/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:914, Rn. 22, …und Urteil vom 6. April 2017, Metabolic Balance, T-594/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:261, Rn. 33; vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 11. Juli 2012, Laboratoire Garnier/HABM [natural beauty], T-559/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:362, Rn. 27).
  • EuG, 02.05.2018 - T-428/17

    Alpine Welten Die Bergführer/ EUIPO (ALPINEWELTEN Die Bergführer) - Unionsmarke - …

    Rn. 25 Unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 fallen solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis der maßgeblichen Verkehrskreise dazu dienen können, die angemeldete Ware oder Dienstleistung entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale zu bezeichnen (vgl. Urteil vom 11. Juli 2012, Laboratoire Garnier/HABM [natural beauty], T-559/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:362, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 10.09.2015 - T-571/14

    Laverana / HABM (BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG) - …

    In Anbetracht der Banalität und Schlichtheit der verwendeten grafischen Mittel ist somit davon auszugehen, dass die Bildelemente des angemeldeten Zeichens, wie die Beschwerdekammer in Rn. 18 der angefochtenen Entscheidung zu Recht festgestellt hat, die Aufmerksamkeit der maßgeblichen Verkehrskreise nicht von der durch die Wortbestandteile "Bio proteinreicher Pflanzenkomplex aus eigener Herstellung" vermittelten beschreibenden Aussage ablenken können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Juli 2012, Laboratoire Garnier/HABM [natural beauty], T-559/10, EU:T:2012:362, Rn. 27).
  • EuG, 03.10.2019 - T-686/18

    LegalCareers/ EUIPO (LEGALCAREERS) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke …

    Außerdem ist eine Marke, deren Wortelement beschreibend ist, insgesamt beschreibend, sofern ihre grafischen Elemente es nicht ermöglichen, die maßgeblichen Verkehrskreise von der durch den Wortbestandteil übermittelten beschreibenden Botschaft abzulenken (…Beschluss vom 20. November 2015, Zitro IP/HABM [WORLD OF BINGO], T-202/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:914, Rn. 22, und Urteil vom 6. April 2017, Metabolic Balance, T-594/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:261, Rn. 33, vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 11. Juli 2012, Laboratoire Garnier/HABM [natural beauty], T-559/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:362, Rn. 27).
  • EuG, 10.09.2015 - T-609/14

    Laverana / HABM (ORGANIC PROTEIN RICH PLANT COMPLEX FROM OUR OWN PRODUCTION) - …

    In Anbetracht der Banalität und Schlichtheit der verwendeten grafischen Mittel ist somit davon auszugehen, dass die Bildelemente des angemeldeten Zeichens, wie die Beschwerdekammer in Rn. 18 der angefochtenen Entscheidung zu Recht festgestellt hat, die Aufmerksamkeit der maßgeblichen Verkehrskreise nicht von der durch die Wortbestandteile "organic protein rich plant complex from our own production" vermittelten beschreibenden Aussage ablenken können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Juli 2012, Laboratoire Garnier/HABM [natural beauty], T-559/10, EU:T:2012:362, Rn. 27).
  • EuG, 10.09.2015 - T-608/14

    Laverana / HABM (ORGANIC WITH PLANT FLUID FROM OUR OWN PRODUCTION) - …

    In Anbetracht der Banalität und Schlichtheit der verwendeten grafischen Mittel ist somit davon auszugehen, dass die Bildelemente des angemeldeten Zeichens, wie die Beschwerdekammer in Rn. 18 der angefochtenen Entscheidung zu Recht festgestellt hat, die Aufmerksamkeit der maßgeblichen Verkehrskreise nicht von der durch die Wortbestandteile "organic with plant fluid from our own production" vermittelten beschreibenden Aussage ablenken können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Juli 2012, Laboratoire Garnier/HABM [natural beauty], T-559/10, EU:T:2012:362, Rn. 27).
  • EuG, 10.09.2015 - T-572/14

    Laverana / HABM (BIO CON ESTRATTI VEGETALI DI PRODUZIONE PROPRIA) - …

  • EuG, 10.09.2015 - T-570/14

    Laverana / HABM (BIO MIT PFLANZENFLUID AUS EIGENER HERSTELLUNG) - …

  • EuG, 10.09.2015 - T-30/14

    Laverana / HABM (BIO INGRÉDIENTS VÉGÉTAUX PROPRE FABRICATION) - …

  • EuG, 10.09.2015 - T-569/14

    Laverana / HABM (BIO COMPLEXE DE PLANTES ENRICHI EN PROTÉINES PROPRE FABRICATION) …

  • EuG, 10.09.2015 - T-568/14

    Laverana / HABM (BIO FLUIDE DE PLANTE PROPRE FABRICATION) - Gemeinschaftsmarke - …

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