Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Biochange Group/ EUIPO - mysuperbrand (medical beauty research)

  Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke medical beauty research - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001) - Fehlende ...

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Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Biochange Group/ EUIPO - Laubender (medical beauty research)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Biochange Group/ EUIPO - Laubender (medical beauty research)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (32)

• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 10.02.2021 - T-98/20

  Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn diese Marken nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung bestehen, sondern eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweisen, ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen (vgl. Urteile vom 21. Januar 2010, Audi/HABM, C-398/08 P, EU:C:2010:29, Rn. 56 und 57 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 25. Mai 2016, U-R LAB/EUIPO [THE DINING EXPERIENCE], T-422/15 und T-423/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:314, Rn. 48).

  Darüber hinaus weist eine Marke, die mehrere Bedeutungen haben, ein Wortspiel darstellen oder als phantasievoll, überraschend und unerwartet und damit merkfähig aufgefasst werden kann, grundsätzlich Unterscheidungskraft auf (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. Januar 2010, Audi/HABM, C-398/08 P, EU:C:2010:29, Rn. 47).

• EuG, 03.06.2015 - T-559/13

  Giovanni Cosmetics / OHMI - Vasconcelos & Gonçalves (GIOVANNI GALLI)

  Auszug aus EuG, 10.02.2021 - T-98/20

  Sein Aufmerksamkeitsgrad kann jedoch nicht als unterdurchschnittlich angesehen werden, wenn er sich den genannten Waren, nämlich "Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer", gegenübersieht, da bestimmte Erwägungen ästhetischer Art oder in Verbindung mit persönlichen Präferenzen der Verbraucher, ihrer Sensibilität oder ihrem Haut- oder Haartyp beim Erwerb dieser Waren eine Rolle spielen können (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 3. Juni 2015, Giovanni Cosmetics/HABM - Vasconcelos & Gonçalves [GIOVANNI GALLI], T-559/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:353, Rn. 23 und 24, …sowie vom 16. Dezember 2015, CareAbout/HABM - Florido Rodríguez [Kerashot], T-356/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:978, Rn. 23).

  Hieraus folgt, dass der Aufmerksamkeitsgrad der breiten Öffentlichkeit beim Erwerb der in Rede stehenden Waren der Klasse 3 entgegen den Beurteilungen der Beschwerdekammer in Rn. 27 der angefochtenen Entscheidung als durchschnittlich einzustufen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. Juni 2015, GIOVANNI GALLI, T-559/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:353, Rn. 24 und 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus EuG, 10.02.2021 - T-98/20

  Die Bestimmung erlaubt es daher nicht, dass solche Zeichen oder Angaben durch ihre Eintragung als Marke einem einzigen Unternehmen vorbehalten werden (vgl. Urteil vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Es genügt, wie sich schon aus dem Wortlaut dieser Bestimmung ergibt, dass die Zeichen oder Angaben zu diesem Zweck verwendet werden können (Urteil vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, Rn. 32).

 
• EuGH, 05.10.2004 - C-192/03

  Alcon / HABM

  Auszug aus EuG, 10.02.2021 - T-98/20

  Vorab ist darauf hinzuweisen, dass in Anbetracht des für die Bestimmung des anwendbaren materiellen Rechts ausschlaggebenden Zeitpunkts der Einreichung der in Rede stehenden Markenanmeldung - 26. Januar 2005 - auf den vorliegenden Sachverhalt die materiell-rechtlichen Bestimmungen der Verordnung Nr. 40/94 anwendbar sind (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 5. Oktober 2004, Alcon/HABM, C-192/03 P, EU:C:2004:587, Rn. 39 und 40, …sowie Urteil vom 23. April 2020, Gugler France/Gugler und EUIPO, C-736/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2020:308, Rn. 3 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung die Dienststellen des EUIPO für die Prüfung, ob die absoluten Eintragungshindernisse gemäß Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 40/94 die Nichtigerklärung einer zuvor eingetragenen Marke zur Folge haben müssen, auf den Anmeldetag abstellen müssen (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse vom 5. Oktober 2004, Alcon/HABM, C-192/03 P, EU:C:2004:587, Rn. 40…, vom 24. September 2009, Bateaux mouches/HABM, C-78/09 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2009:584, Rn. 18, …und vom 23. April 2010, HABM/Frosch Touristik, C-332/09 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2010:225, Rn. 41).

• EuG, 27.06.2017 - T-327/16

  Aldi Einkauf / EUIPO - Fratelli Polli (ANTICO CASALE) - Unionsmarke - …

  Auszug aus EuG, 10.02.2021 - T-98/20

  Folglich fällt ein Zeichen unter das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 aufgestellte Verbot, wenn es einen hinreichend direkten und konkreten Zusammenhang mit den in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen aufweist, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung dieser Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteil vom 27. Juni 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Fratelli Polli [ANTICO CASALE], T-327/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:439, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Der beschreibende Charakter eines Zeichens ist daher zum einen in Bezug auf die Waren und Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wurde, und zum anderen im Hinblick auf seine Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (vgl. Urteil vom 27. Juni 2017, ANTICO CASALE, T-327/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:439, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus EuG, 10.02.2021 - T-98/20

  Die bloße Aneinanderreihung mehrerer beschreibender Bestandteile ohne Vornahme ungewöhnlicher Änderungen, insbesondere syntaktischer oder semantischer Art, kann nur zu einer Marke führen, die als Ganzes beschreibend ist (vgl. entsprechend Urteil vom 12. Februar 2004, Campina Melkunie, C-265/00, EU:C:2004:87, Rn. 39 bis 41).
• EuGH, 15.03.2012 - C-90/11

  Strigl - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Eintragungshindernisse und …

  Auszug aus EuG, 10.02.2021 - T-98/20

  Zunächst ist zu beachten, dass bei Marken, die aus mehreren Bestandteilen bestehen, ein etwaiger beschreibender Charakter teilweise für jeden dieser Bestandteile getrennt geprüft werden kann, aber auf jeden Fall auch für das durch die Bestandteile gebildete Ganze festgestellt werden muss (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. März 2012, Strigl und Securvita, C-90/11 und C-91/11, EU:C:2012:147, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

  Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke …

  Auszug aus EuG, 10.02.2021 - T-98/20

  Ferner ist bereits entschieden worden, dass ein Zeichen, das in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen, für die es als Marke angemeldet wurde, im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 beschreibend ist, vorbehaltlich der Anwendbarkeit von Abs. 3 dieses Artikels keine Unterscheidungskraft im Hinblick auf diese Waren oder Dienstleistungen besitzt (vgl. Urteil vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 20.10.2011 - C-344/10

  Freixenet / HABM - Rechtsmittel - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken, die eine …

  Auszug aus EuG, 10.02.2021 - T-98/20

  Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet wurde, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (Urteile vom 20. Oktober 2011, Freixenet/HABM, C-344/10 P und C-345/10 P, EU:C:2011:680, Rn. 43…, vom 31. März 2004, Fieldturf/HABM [LOOKS LIKE GRASS... FEELS LIKE GRASS... PLAYS LIKE GRASS], T-216/02, EU:T:2004:96, Rn. 26, …und vom 12. Mai 2016, Mark1, T-32/15, EU:T:2016:287, Rn. 29).
• EuGH, 06.03.2014 - C-337/12

  Pi-Design u.a. / Yoshida Metal Industry

  Auszug aus EuG, 10.02.2021 - T-98/20

  Diese Verpflichtung schließt es jedoch nicht aus, dass die Dienststellen des EUIPO gegebenenfalls Beweise späteren Datums als der Anmeldung berücksichtigen können, soweit diese Rückschlüsse auf die Situation zu diesem Zeitpunkt zulassen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. März 2014, Pi-Design u. a./Yoshida Metal Industry, C-337/12 P bis C-340/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:129, Rn. 60 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 23.04.2010 - C-332/09

  HABM / Frosch Touristik - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. …
• EuGH, 13.02.2008 - C-212/07

  Indorata-Serviços e Gestão / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke …
• EuG, 08.07.2008 - T-160/07

  Lancôme / OHMI - CMS Hasche Sigle (COLOR EDITION) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 07.05.2019 - T-423/18

  Fissler/ EUIPO (vita) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke vita - …
• EuG, 15.07.2015 - T-611/13

  Australian Gold / OHMI - Effect Management & Holding (HOT) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 24.09.2009 - C-78/09

  Bateaux mouches / HABM
• EuG, 12.04.2011 - T-28/10

  Euro-Information / HABM (EURO AUTOMATIC PAYMENT)
• EuG, 31.03.2004 - T-216/02

  Fieldturf / HABM (LOOKS LIKE GRASS... FEELS LIKE GRASS... PLAYS LIKE GRASS)
• EuG, 17.01.2017 - T-54/16

  Netguru / EUIPO (NETGURU) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke NETGURU - …
• EuG, 25.05.2016 - T-422/15

  U-R LAB / EUIPO (THE DINING EXPERIENCE)
• EuG, 11.07.2012 - T-559/10

  Laboratoire Garnier / HABM (natural beauty)
• EuG, 17.06.2009 - T-464/07

  Korsch / HABM (PharmaResearch) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 28.11.2013 - T-410/12

  Vitaminaqua / OHMI - Energy Brands (vitaminaqua)
• EuG, 12.05.2016 - T-32/15

  GRE / EUIPO (Mark1) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Mark1 - …
• EuG, 21.09.2017 - T-789/16

  InvoiceAuction B2B / EUIPO (INVOICE AUCTION)
• EuG, 16.12.2015 - T-356/14

  CareAbout / OHMI - Florido Rodríquez (Kerashot)
• EuG, 02.12.2020 - T-26/20

  Forex Bank/ EUIPO - Coino UK (FOREX)
• EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

  DKV / HABM
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 11.12.2012 - C-610/10

  Spanien wird, weil es ein Urteil des Gerichtshofs nicht durchgeführt hat, zur …
• EuGH, 23.04.2020 - C-736/18

  Gugler France/ Gugler und EUIPO
• EuG, 11.04.2019 - T-323/18

  Fomanu/ EUIPO - Fujifilm Imaging Germany (Représentation d'un papillon) - …

• EuG, 07.02.2024 - T-80/23

  Beauty Biosciences/ EUIPO - Société de Recherche Cosmétique (BEAUTYBIO)

  Tout d'abord, s'agissant de l'élément « beauty ", selon la jurisprudence, il s'agit d'un mot faisant partie du vocabulaire de base de la langue anglaise [arrêt du 10 février 2021, Biochange Group/EUIPO - mysuperbrand (medical beauty research), T-98/20, non publié, EU:T:2021:69, point 60], qui est utilisé dans le domaine des produits « cosmétiques " [arrêt du 13 septembre 2010, Procter & Gamble/OHMI - Prestige Cosmetics (P&G PRESTIGE BEAUTE), T-366/07, non publié, EU:T:2010:394 point 34].
• EuG, 07.02.2024 - T-81/23

  Beauty Biosciences/ EUIPO - Société de Recherche Cosmétique (BEAUTYBIO SCIENCE)

  Tout d'abord, s'agissant de l'élément « beauty ", selon la jurisprudence, il s'agit d'un mot faisant partie du vocabulaire de base de la langue anglaise [arrêt du 10 février 2021, Biochange Group/EUIPO - mysuperbrand (medical beauty research), T-98/20, non publié, EU:T:2021:69, point 60], qui est utilisé dans le domaine des produits « cosmétiques " [arrêt du 13 septembre 2010, Procter & Gamble/OHMI - Prestige Cosmetics (P&G PRESTIGE BEAUTE), T-366/07, non publié, EU:T:2010:394 point 34].
• EuG, 08.09.2021 - T-489/20

  Eos Products/ EUIPO (Forme d'un récipient sphérique) - Unionsmarke - Anmeldung …

  Der Aufmerksamkeitsgrad der maßgeblichen Verkehrskreise ist bezüglich dieser Waren daher als zumindest durchschnittlich anzusehen, da diese Verkehrskreise insbesondere der Zusammensetzung oder anderen Merkmalen, wie dem Duft oder der Farbe, nicht medizinischer Lippenprodukte Aufmerksamkeit widmen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. Februar 2021, Biochange Group/EUIPO - mysuperbrand [medical beauty research], T-98/20, nicht veröffentlicht, EU:T:2021:69, Rn. 44 und 45 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).