Rechtsprechung
| BGH, 14.02.2008 - V ZB 108/07 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
ZVG § 57; ; ZVG § 93 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 117 Abs. 1; ; BGB § 535 Abs. 1; ; BGB § 566; ; BGB § 578 Abs. 2
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Besitzrecht eines Mieters wegen Besitzeinräumung im Rahmen eines Mietverhältnisses vor der Versteigerung durch den Vermieter in Erfüllung seiner Pflichten aus § 535 Abs. 1 BGB; Eingriff in ein schützenswertes bestehendes Recht zum Besitz durch das vereinfachte ...
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
ZVG §§ 57, 93 Abs. 1 Satz 2; BGB §§ 566, 578 Abs. 2
Zwangsvollstreckung bricht nicht Miete - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZVG § 57 § 93 Abs. 1 S. 2
Schutz des Mieters vor Räumung in der Zwangsversteigerung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Potsdam, 02.05.2007 - 2 K 697/04
- LG Potsdam, 09.08.2007 - 5 T 371/07
- BGH, 14.02.2008 - V ZB 108/07
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.02.2004 - IXa ZB 269/03
Geltendmachung von nicht erloschenen Rechten durch den Besitzer eines …
Auszug aus BGH, 14.02.2008 - V ZB 108/07
Anderenfalls bestünde die Gefahr, dass der Missbrauch der Schutzvorschriften des Zwangsversteigerungsgesetzes - insbesondere des § 57 ZVG - zum Nachteil des Erstehers gefördert und das vereinfachte Klauselerteilungsverfahren dadurch entwertet würde (siehe zu allem BGH, Beschl. v. 27. Februar 2004, IXa ZB 269/03, WM 2004, 754 f.). - BGH, 27.03.2003 - V ZR 291/02
Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen …
Auszug aus BGH, 14.02.2008 - V ZB 108/07
Das Rechtsmittel ist - ungeachtet des Umstands, dass die Sache entgegen der Ansicht des Beschwerdegerichts keine grundsätzliche Bedeutung (siehe dazu nur Senat, BGHZ 154, 288, 291 m. umfangr. N.) hat und deshalb kein Grund zur Zulassung der Rechtsbeschwerde bestand - statthaft (§ 574 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2 ZPO) und im Übrigen zulässig (§ 575 ZPO). - BGH, 11.12.1981 - V ZR 222/80
Bestellung eines Erbbaurechts für den Grundstückseigentümer
Auszug aus BGH, 14.02.2008 - V ZB 108/07
Entweder hat sie - angeblich - die Rechte und Pflichten der vorherigen Mieterin übernommen, oder es ist - im Wege der Auslegung (§ 157 BGB) oder der Umdeutung (§ 140 BGB) - (vgl. Senat, Urt. v. 11. Dezember 1981, V ZR 222/80, NJW 1982, 2381, 2382) davon auszugehen, dass - angeblich - zu ihren Gunsten ein Mietvertrag mit dem Inhalt des Vertrags vom 20. Januar 2003 neu vereinbart wurde.
- BGH, 18.12.2024 - VII ZB 30/23
Keine Klauselerteilung nur bei evidentem Besitzrecht Dritter
Andernfalls bestünde die Gefahr, dass der Missbrauch der Schutzvorschriften des Zwangsversteigerungsgesetzes - insbesondere des § 57 ZVG - zum Nachteil des Gläubigers gefördert und das vereinfachte Klauselerteilungsverfahren dadurch entwertet würde (BGH…, Beschluss vom 27. Februar 2004 - IXa ZB 269/03, WM 2004, 754, juris Rn. 9; Beschluss vom 14. Februar 2008 - V ZB 108/07 Rn. 8, DGVZ 2008, 170;… Beschluss vom 14. Juni 2012 - VII ZB 48/10 Rn. 15, MDR 2012, 997). - BGH, 14.06.2012 - VII ZB 47/10
Räumungstitel gegen einen Mieter im zwangsverwalteten Objekt: Klauselerteilung …
Vielmehr müssen - von ihm im Einzelnen darzulegende - Anhaltspunkte gegeben sein, die sein Besitzrecht zumindest nahe legen (BGH, Beschluss vom 14. Februar 2008 - V ZB 108/07, DGVZ 2008, 170; Beschluss vom 27. Februar 2004 - IXa ZB 269/03, Rpfleger 2004, 368). - BGH, 14.06.2012 - VII ZB 48/10
Räumungstitel gegen einen Mieter im zwangsverwalteten Objekt: Klauselerteilung …
Vielmehr müssen - von ihm im Einzelnen darzulegende - Anhaltspunkte gegeben sein, die sein Besitzrecht zumindest nahe legen (BGH, Beschluss vom 14. Februar 2008 - V ZB 108/07, DGVZ 2008, 170; Beschluss vom 27. Februar 2004 - IXa ZB 269/03, Rpfleger 2004, 368). - LG Kleve, 17.02.2009 - 4 T 24/09 Denn anderenfalls bestünde die Gefahr, dass der Missbrauch der Schutzvorschriften des Zwangsversteigerungsgesetzes insbesondere des § 57 ZVG zum Nachteil des Erstehens gefördert würde (…vgl. BGH WM 2004, S. 754 f.; DGVZ 2008, S. 170 f.).
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