Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• MIR - Medien Internet und Recht

  Cusanus.de - Neben der Domain (hier cusanus.de) kann auch der Domainname (bzw. die Second-Level-Domain; hier Cusanus) in Alleinstellung als Hinweis auf den Geschäftsbetrieb des Inhabers im Sinne von § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG dienen

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• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Markenrechtsverletzung: Kennzeichenmäßige Verwendung eines Domainnamens; Verwechslungsgefahr zwischen Domainnamen einer öffentlichen Stiftung und Domainnamen mit Geschäftsbezeichnungen im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Brauerei

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 5 Abs 1 MarkenG, § 5 Abs 2 S 1 MarkenG, § 14 Abs 2 S 1 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG
  Markenrechtsverletzung: Kennzeichenmäßige Verwendung eines Domainnamens; Verwechslungsgefahr zwischen Domainnamen einer öffentlichen Stiftung und Domainnamen mit Geschäftsbezeichnungen im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Brauerei

• IWW

  § ... 15 Abs. 2, 4 MarkenG, § 12 BGB, § 5 Abs. 2, § 8 Abs. 1 UWG, § 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 544 Abs. 9 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 15 Abs. 2 MarkenG, § 5 Abs. 1 MarkenG, § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG

• Wolters Kluwer

  Schutzfähigkeit von Unternehmenskennzeichen als geschäftliche Bezeichnungen hinsichtlich Verwechslungsgefahr (hier: Cusanus mit Cusanus Bräu)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schutzfähigkeit von Unternehmenskennzeichen als geschäftliche Bezeichnungen hinsichtlich Verwechslungsgefahr (hier: Cusanus mit Cusanus Bräu)

• rechtsportal.de

  Schutzfähigkeit von Unternehmenskennzeichen als geschäftliche Bezeichnungen hinsichtlich Verwechslungsgefahr (hier: Cusanus mit Cusanus Bräu)

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: cusanus.de

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (4)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Cusanusstift gegen Cusanus Bräu: Keine Verwechslungsgefahr bei Domainnamen

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Benutzung eines Domainnamens ist regelmäßig eine kennzeichenmäßige Verwendung wenn Domain für aktiv im geschäftlichen Verkehr verwendete Unternehmenswebsite genutzt wird

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Domainname kann zu Markenschutz führen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Benutzung eines Domain-Namens kann markenrechtlichen Kennzeichenschutz begründen

Papierfundstellen

• GRUR 2022, 1445
• MMR 2022, 885
• MIR 2022, Dok. 062
• K&R 2022, 609
• WRP 2022, 1266

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BVerfG, 27.02.2018 - 2 BvR 2821/14

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …

  Auszug aus BGH, 02.06.2022 - I ZR 154/21

  Ein Schweigen lässt hier den Schluss zu, dass der Vortrag der Prozesspartei nicht oder zumindest nicht hinreichend beachtet wurde (vgl. BVerfG, NJW-RR 2018, 694 [juris Rn. 18] mwN).
• BGH, 02.10.2012 - I ZR 82/11

  Völkl

  Auszug aus BGH, 02.06.2022 - I ZR 154/21

  Domainnamen, die zu einer aktiven, im geschäftlichen Verkehr verwendeten Homepage führen, kommt in der Regel neben der Adressfunktion eine kennzeichnende Funktion zu (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2012 - I ZR 82/11, GRUR 2013, 638 [juris Rn. 27] - Völkl, mwN).

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• BGH, 26.10.2023 - I ZR 107/22

  Unberechtigte Namensanmaßung durch die Aufrechterhaltung einer vor Entstehung des …

  Insoweit entspricht es ständiger Rechtsprechung, dass Domainnamen, die zu einer aktiven, im geschäftlichen Verkehr verwendeten Website führen, in der Regel neben der Adressfunktion eine kennzeichnende Funktion für die auf der Internetseite angebotenen Waren und Dienstleistungen zukommt (BGH…, Urteil vom 18. November 2010 - I ZR 155/09, GRUR 2011, 617 [juris Rn. 19] = WRP 2011, 881 - Sedo;… Urteil vom 2. Oktober 2012 - I ZR 82/11, GRUR 2013, 638 [juris Rn. 27] = WRP 2013, 785 - Völkl, mwN;… Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 254/14, GRUR 2016, 1301 [juris Rn. 35] = WRP 2016, 1510 - Kinderstube, mwN; Beschluss vom 2. Juni 2022 - I ZR 154/21, GRUR 2022, 1445 [juris Rn. 23] = WRP 2022, 1266).