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Rechtsprechung
   BGH, 16.04.2024 - X ZR 14/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,9417
BGH, 16.04.2024 - X ZR 14/23 (https://dejure.org/2024,9417)
BGH, Entscheidung vom 16.04.2024 - X ZR 14/23 (https://dejure.org/2024,9417)
BGH, Entscheidung vom 16. April 2024 - X ZR 14/23 (https://dejure.org/2024,9417)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsinformationen.bund.de

    Bemessung des angemessenen Unterhalts eines Beschenkten: Anwendung der Einkommensgrenze von 100.000 Euro

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 528 Abs 1 BGB, § 529 Abs 1 BGB, § 529 Abs 2 BGB, § 818 Abs 1 BGB, § 93 Abs 1 SGB 12
    Bemessung des angemessenen Unterhalts eines Beschenkten: Anwendung der Einkommensgrenze von 100.000 Euro

  • IWW

    § 93 Abs. 1 SGB XII, § ... 528 Abs. 1, § 818 BGB, § 529 Abs. 2 BGB, § 1603 Abs. 1, § 1610 Abs. 1 BGB, § 1603 Abs. 1 BGB, § 94 SGB XII, § 94 Abs. 1a SGB XII, Art. 3 Abs. 1 GG, § 16 SGB IV, § 529 Abs. 1 BGB, § 518 BGB, § 528 Abs. 1 BGB, § 94 Abs. 1a Satz 2 SGB XII, § 93, § 94 Abs. 1 SGB XII, § 93 SGB XII, § 1610 BGB, § 563 Abs. 3 ZPO, § 287 ZPO

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 529 Abs. 2; SGB XII §§ 94 Abs. 1a, 93 Abs. 1
    Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers; Bemessung des standesmäßigen Unterhalts des Beschenkten; Irrelevanz der neu eingeführten 100.000 Euro-Grenze

  • erbrechtsiegen.de

    Herausgabe einer Schenkung bei Sozialhilfe: 100.000-Euro-Grenze gilt nicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herausgabe einer Schenkung wegen Verarmung als Anspruch eines Sozialhilfeträgers gegen den Beschenkten aus übergeleitetem Recht; Bemessung des angemessenen Unterhalts eines Beschenkten

  • datenbank.nwb.de

    Bemessung des angemessenen Unterhalts eines Beschenkten: Anwendung der Einkommensgrenze von 100.000 Euro

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der verarmte Schenker - und der angemessene Unterhalt des Beschenkten

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Bemessung des angemessenen Unterhalts eines Beschenkten: Keine Anwendung der Einkommensgrenze von 100.000 Euro

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Zurückgeforderte Schenkung: Einkommensgrenze aus Sozialhilferegress greift nicht

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Relevanz der Einkommensgrenze für den Übergang von Unterhaltsansprüchen auf Sozialhilfeträger bei Bemessung des angemessenen Unterhalts eines Beschenkten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bemessung des angemessenen Unterhalts eines Beschenkten § 529 II BGB

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 240, 218
  • NJW 2024, 2110
  • MDR 2024, 758
  • DNotZ 2024, 760
  • FamRZ 2024, 937
  • JR 2024, 652
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 05.11.2002 - X ZR 140/01

    Begriff des angemessenen Unterhalts des Schenkers

    Auszug aus BGH, 16.04.2024 - X ZR 14/23
    Rn. 28 Der Begriff des standesgemäßen Unterhalts ist mit dem des angemessenen Unterhalts im Sinne von § 528 Abs. 1 BGB gleichzusetzen (BGH, Urteil vom 5. November 2002 - X ZR 140/01, NJW 2003, 1384, 1387).

    Vielmehr sind die jeweils einschlägigen familienrechtlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung hierzu entwickelten Maßstäbe auch im Rahmen des § 529 Abs. 2 BGB heranzuziehen (BGH, Urteil vom 11. Juli 2000 - X ZR 126/98, NJW 2000, 3488, 3489; Urteil vom 5. November 2002 - X ZR 140/01, NJW 2003, 1384, 1387).

  • BGH, 11.07.2000 - X ZR 126/98

    Begriff des angemessenen Unterhalts

    Auszug aus BGH, 16.04.2024 - X ZR 14/23
    Vielmehr sind die jeweils einschlägigen familienrechtlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung hierzu entwickelten Maßstäbe auch im Rahmen des § 529 Abs. 2 BGB heranzuziehen (BGH, Urteil vom 11. Juli 2000 - X ZR 126/98, NJW 2000, 3488, 3489; Urteil vom 5. November 2002 - X ZR 140/01, NJW 2003, 1384, 1387).

    Auch einem Beschenkten, den keine Unterhaltspflicht gegenüber dem Schenker trifft, ist bei der Beurteilung seiner Leistungsfähigkeit im Rahmen des § 529 Abs. 2 BGB grundsätzlich so viel zu belassen, wie er auch gegenüber seinen eigenen Eltern beanspruchen könnte (BGH, Urteil vom 11. Juli 2000 - X ZR 126/98, NJW 2000, 3488, 3489).

  • BGH, 28.07.2010 - XII ZR 140/07

    Elternunterhalt: Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners

    Auszug aus BGH, 16.04.2024 - X ZR 14/23
    Diese Praxis hat der Bundesgerichtshof gebilligt (BGH, Urteil vom 28. Juli 2010 - XII ZR 140/07, NJW 2010, 3161 Rn. 23).
  • BGH, 14.06.1995 - IV ZR 212/94

    Fortbestehen des Rückforderungsanspruchs nach Überleitung auf den Träger der …

    Auszug aus BGH, 16.04.2024 - X ZR 14/23
    Rn. 23 b) Zu Recht hat das Berufungsgericht angenommen, dass ein Herausgabeanspruch aus § 528 Abs. 1 und § 818 BGB gemäß § 93 Abs. 1 SGB XII übergeleitet werden kann und dass eine solche Überleitung auch nach dem Tod des Schenkers möglich ist, da der Anspruch auch dann nicht mit dem Tod des Schenkers untergeht, wenn der Beschenkte dessen Erbe wird (vgl. BGH, Urteil vom 14. Juni 1995 - IV ZR 212/94, NJW 1995, 2287, 2288).
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