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   BGH, 31.07.2019 - XII ZB 36/19   

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https://dejure.org/2019,27864
BGH, 31.07.2019 - XII ZB 36/19 (https://dejure.org/2019,27864)
BGH, Entscheidung vom 31.07.2019 - XII ZB 36/19 (https://dejure.org/2019,27864)
BGH, Entscheidung vom 31. Juli 2019 - XII ZB 36/19 (https://dejure.org/2019,27864)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    § 117 Abs. 1 Satz 4 FamFG, §§ ... 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 522 Abs. 1 Satz 4, 238 Abs. 2 ZPO, § 574 Abs. 2 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, § 113 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 130 Nr. 6 ZPO, § 113 Abs. 1 FamFG, § 85 Abs. 2 ZPO, § 117 Abs. 5 FamFG, § 233 ZPO, § 53 Abs. 1 BRAO

  • Betriebs-Berater

    Einzelanwalt hat im Fall einer Verhinderung selbst für eine anwaltliche Vertretung Vorsorge zu treffen

  • rewis.io

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist in einer Familiensache: Notwendige Vorkehrungen eines Einzelanwalts für die Fristwahrung im Falle persönlicher Verhinderung

  • Anwaltsblatt

    § 113 FamFG, § 117 FamFG, § 130 ZPO, § 233 ZPO
    Der Anwalt und nicht seine Angestellten müssen für seine Vertretung sorgen

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Welche Vorkehrungen muss ein Einzelanwalt gegen unvorhergesehene Ausfälle treffen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Einzelanwalt hat im Fall einer Verhinderung selbst für eine anwaltliche Vertretung Vorsorge zu treffen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Grundsätze zum fehlerhaften Arbeitsverhältnis: Unwirksamer Anstellungsvertrag eines GmbH-Geschäftsführers

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 113 FamFG, § 117 FamFG, § 130 ZPO, § 233 ZPO
    Der Anwalt und nicht seine Angestellten müssen für seine Vertretung sorgen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Allgemeine Vorkehrungen für den Fall der Verhinderung

Besprechungen u.ä.

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 113 FamFG, § 117 FamFG, § 130 ZPO, § 233 ZPO
    Der Anwalt und nicht seine Angestellten müssen für seine Vertretung sorgen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 1340
  • MDR 2019, 1209
  • FamRZ 2019, 1800
  • AnwBl 2019, 619
  • AnwBl Online 2019, 857
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 19.10.2022 - XII ZB 113/21

    Prüfung des Ablaufs von Rechtsmittelbegründungsfristen durch den Rechtsanwalt

    Ein Rechtsanwalt muss allgemeine Vorkehrungen dafür treffen, dass das zur Wahrung von Fristen Erforderliche auch dann unternommen wird, wenn er unvorhergesehen ausfällt (im Anschluss an BGH, Beschluss vom 31. Juli 2019 - XII ZB 36/19, FamRZ 2019, 1800).

    Ein Rechtsanwalt muss allgemeine Vorkehrungen dafür treffen, dass das zur Wahrung von Fristen Erforderliche auch dann unternommen wird, wenn er unvorhergesehen ausfällt (Senatsbeschluss vom 31. Juli 2019 - XII ZB 36/19 - FamRZ 2019, 1800 Rn. 11 mwN).

  • BFH, 04.08.2020 - XI R 15/18

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; allgemeine Vorsorge für unvorhergesehene

    Und selbst wenn er als Prozessbevollmächtigter ohne eigenes Personal tätig wäre, was nach den Angaben auf der Homepage des A nicht der Fall zu sein scheint, muss er ihm zumutbare Vorkehrungen für einen Verhinderungsfall treffen, zum Beispiel durch Absprache mit einem vertretungsbereiten Kollegen (vgl. BGH-Beschlüsse in NJW-RR 2019, 691, Rz 7; vom 31.07.2019 - XII ZB 36/19, Monatsschrift für Deutsches Recht --MDR-- 2019, 1209, Rz 11; vom 08.08.2019 - VII ZB 35/17, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 2020, 157, Rz 12; vom 28.05.2020 - IX ZB 8/18, MDR 2020, 874, Rz 10; BFH-Beschluss in BFH/NV 2018, 828, Rz 16).
  • BGH, 10.02.2021 - XII ZB 4/20

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der

    Denn die Verfahrensbevollmächtigte des Antragsgegners ist ausweislich ihres Briefkopfes nicht als Einzelanwältin, sondern mit einer weiteren - grundsätzlich als Vertreterin in Betracht kommenden - Kollegin in der Kanzlei tätig (zum Einzelanwalt vgl. Senatsbeschluss vom 31. Juli 2019 - XII ZB 36/19 - FamRZ 2019, 1800 Rn. 11 mwN).
  • BGH, 21.08.2019 - XII ZB 93/19

    Anwalt in eigener Sache muss für Vertretung sorgen!

    Im Rahmen seiner Organisationspflichten hat er Vorkehrungen dafür zu treffen, dass im Falle seiner Erkrankung ein Vertreter die notwendigen Verfahrenshandlungen - wie hier zumindest die Beantragung einer Fristverlängerung - vornimmt (Senatsbeschluss vom 31. Juli 2019 - XII ZB 36/19 - zur Veröffentlichung bestimmt).
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