Deutsches Richtergesetz
| Erster Teil - Richteramt in Bund und Ländern (§§ 1 - 45a) |
| Fünfter Abschnitt - Besondere Pflichten des Richters (§§ 38 - 43) |
Zitiervorschläge
Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung
Rechtsprechung zu § 43 DRiG
84 Entscheidungen zu § 43 DRiG in unserer Datenbank:
- BGH, 15.11.2021 - ARNot 1/21
- VerfGH Nordrhein-Westfalen, 06.07.2021 - VerfGH 76/21
Verfassungsbeschwerde gegen die Enthebung vom Schöffenamt
Zum selben Verfahren:
- BVerwG, 20.11.2017 - 6 B 47.17
Besorgnis der Befangenheit; Melderegisterauskunft
- OVG Thüringen, 06.03.2020 - 4 ZKO 620/17
Presserechtlicher Auskunftsanspruch, zu entgegenstehenden Betriebs- oder ...
- BGH, 16.03.2017 - I ZR 13/16
Zum Auskunftsanspruch der Presse
- VG Berlin, 24.11.2015 - 27 L 179.15
Bundespräsident muss Presse keine Auskunft zu Gesetzgebungsverfahren geben
- VG Karlsruhe, 06.07.2017 - 10 K 3091/15
Beurteilung eines Richters währen der Abordnung zur Erprobung
- LSG Thüringen, 26.09.2017 - L 6 KR 993/14
(Krankenversicherung - Anspruch auf Krankengeld - Leistungsdauer - hinzugetretene ...
- OVG Niedersachsen, 08.02.2016 - 14 PS 6/15
Geheimhaltung der Namen der Mitglieder der Evaluierungskommission und des ...
Querverweise
Auf § 43 DRiG verweisen folgende Vorschriften:
- Deutsches Richtergesetz (DRiG)
- Richteramt in Bund und Ländern
- Ehrenamtliche Richter
- § 45 (Unabhängigkeit und besondere Pflichten des ehrenamtlichen Richters)