Erneuerbare-Energien-Gesetz
Teil 3 - Einspeisevergütung (§§ 16 - 33) |
Abschnitt 2 - Besondere Vergütungsvorschriften (§§ 23 - 33) |
(1) 1Für Strom aus Windenergieanlagen, die in ihrem Landkreis oder einem an diesen angrenzenden Landkreis eine oder mehrere bestehende Anlagen endgültig ersetzen (Repowering-Anlagen), erhöht sich die Anfangsvergütung um 0,5 Cent pro Kilowattstunde, wenn
2Im Übrigen gilt § 29 entsprechend.
(2) 1Eine Anlage wird ersetzt, wenn sie höchstens ein Jahr vor und spätestens ein halbes Jahr nach der Inbetriebnahme der Repowering-Anlage vollständig abgebaut und vor Inbetriebnahme der Repowering-Anlage außer Betrieb genommen wurde. 2Der Vergütungsanspruch für die ersetzten Anlagen entfällt endgültig.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien vom 28.07.2011
Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
---|---|---|---|
01.01.2012 | Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien | 28.07.2011 |
modell für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie
Rechtsprechung zu § 30 EEG
16 Entscheidungen zu § 30 EEG in unserer Datenbank:
- OLG Düsseldorf, 02.12.2020 - 3 Kart 177/20
Nachweis und Gebotsformular widersprüchlich: Ausschluss ohne Aufklärung!
- OLG Düsseldorf, 11.03.2020 - 3 Kart 772/19
Verpflichtungsbeschwerde gerichtet auf die Bezuschlagung eines abgegebenen Gebots
- OLG Düsseldorf, 04.07.2018 - 3 Kart 110/17
Ausschließung eines Angebots vom Zuschlagsverfahren der Ausschreibung für ...
- OLG Düsseldorf, 05.09.2018 - 3 Kart 80/17
Rechte eines zu Unrecht nicht berücksichtigten Bieters in einer ...
- VG Ansbach, 02.11.2015 - AN 11 K 15.00639
Artenschutzrechtliches Tötungsverbot; Beurteilungsspielraum; Zum Kollisionsrisiko ...
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2014 - 20 A 1923/11
Rohrleitungsgesetz für die Kohlenstoffmonoxid-(CO)-Pipeline der Bayer AG ...
- OLG Düsseldorf, 30.11.2022 - 3 Kart 4/22
Anforderungen an die Bestimmtheit der Angabe des voraussichtlichen Datums der ...
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Windkraftanlagen und Denkmalschutz; Umgebungsbereich einer Kulturlandschaft
- OLG Düsseldorf, 11.11.2020 - 3 Kart 877/19
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Querverweise
Auf § 30 EEG verweisen folgende Vorschriften:
- Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
- Allgemeine Vorschriften
- § 4 (Gesetzliches Schuldverhältnis)
- Einspeisevergütung
- Direktvermarktung
- Prämien für die Direktvermarktung
- § 33h (Anzulegender Wert bei der Marktprämie)
- Ausgleichsmechanismus
- Rechtsschutz und behördliches Verfahren