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Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch

Abschnitt 7 - Überwachung (§§ 38 - 49a)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/LFGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ LFGB (https://dejure.org/gesetze/LFGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ LFGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/LFGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 41

(weggefallen)

Aufgehoben durch das Vierte Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften vom 27.07.2021 (BGBl. I S. 3274) mit Wirkung vom 10.08.2021 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
10.08.2021 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Viertes Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften	27.07.2021	BGBl. I S. 3274
04.08.2011 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Zweites Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften	27.07.2011	BGBl. I S. 1608
15.12.2010 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon	09.12.2010	BGBl. I S. 1934

dejure.org Übersicht LFGB Rechtsprechung zu § 41 LFGB

...

§ 38Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information § 38aÜbermittlung von Daten über den Internethandel § 38bUnterrichtung von Anbietern digitaler Dienste § 39Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 zuständigen Behörden § 39aMaßnahmen der für die Überwachung von Mitteln zum Tätowieren, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 bis 9 zuständigen Behörden § 40Information der Öffentlichkeit § 41(weggefallen) § 42Durchführung der Überwachung § 43Probenahme § 43aProbenahme bei Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikations-
mitteln angeboten werden § 44Duldungs-, Mitwirkungs-
und Übermittlungs-
pflichten § 44aMitteilungs-
und Übermittlungs-
pflichten über Untersuchungs-
ergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen § 45Schiedsverfahren § 46Ermächtigungen § 47Weitere Ermächtigungen § 48Landesrechtliche Bestimmungen § 49Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten § 49aZusammenarbeit von Bund und Ländern

...

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Rechtsprechung zu § 41 LFGB

7 Entscheidungen zu § 41 LFGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

VG München, 06.08.2019 - M 18 S 19.3222
Verbot der Abgabe oder Beförderung von Fischen aus einem Fischzuchtbetrieb - ...
Zum selben Verfahren:
- VGH Bayern, 07.10.2019 - 20 CS 19.1656
  Verbot der Abgabe und Beförderung von Fischen und Fischerzeugnissen
VG Würzburg, 10.03.2021 - W 8 S 21.258
Lebensmittelrechtliches Inverkehrbringungsverbot betreffend ...
VG Minden, 16.10.2013 - 7 K 2763/12
Verpflichtung einer Betriebskantine zur Duldung einer Lebensmittelkontrolle
VG Regensburg, 04.02.2025 - RN 5 E 24.2816
Vorläufiger Rechtsschutz gegen die beabsichtigte Veröffentlichung von ...
VG Düsseldorf, 15.01.2018 - 16 L 5801/17
Lebensmittelrecht
OVG Niedersachsen, 31.01.2019 - 13 LC 211/16
Absolut; abstrakt; Altfall; Änderungsbescheid; rückwirkende Anwendung; ...

Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch

§ 41

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