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Rechtspflegergesetz

1. Abschnitt - Aufgaben und Stellung des Rechtspflegers (§§ 1 - 13)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/RPflG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ RPflG (https://dejure.org/gesetze/RPflG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ RPflG

__paste_bez__ __paste_norm__ Rechtspflegergesetz (https://dejure.org/gesetze/RPflG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Rechtspflegergesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 10
Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers

1Für die Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers sind die für den Richter geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden. 2Über die Ablehnung des Rechtspflegers entscheidet der Richter.

dejure.org Übersicht RPflG Rechtsprechung zu § 10 RPflG

§ 1Allgemeine Stellung des Rechtspflegers § 2Voraussetzungen für die Tätigkeit als Rechtspfleger § 3Übertragene Geschäfte § 4Umfang der Übertragung § 5Vorlage an den Richter § 6Bearbeitung übertragener Sachen durch den Richter § 7Bestimmung des zuständigen Organs der Rechtspflege § 8Gültigkeit von Geschäften § 9Weisungsfreiheit des Rechtspflegers § 10Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers § 11Rechtsbehelfe § 12Bezeichnung des Rechtspflegers § 13Ausschluß des Anwaltszwangs

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Rechtsprechung zu § 10 RPflG

94 Entscheidungen zu § 10 RPflG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BGH, 26.08.2026 - V ZR 205/25
Ablehnungsgrund muss benannt werden!
LG Hannover, 02.03.2021 - 6 T 2/21
Versagung des Zuschlags als Wirkung einer einstweiligen Verfügung
OLG München, 16.04.2018 - 34 Wx 93/18
Ablehnung einer Grundbuchrechtspflegerin wegen Besorgnis der Befangenheit
VerfGH Bayern, 13.02.2020 - 23-VI-18
Begründungsanforderungen an eine Verfassungsbeschwerde
Zum selben Verfahren:
- VerfGH Bayern, 20.10.2015 - 103-VI-14
  Rechtliches Gehör zu Ablehnungsgesuch
- VerfGH Bayern, 21.07.2020 - 59-VI-17
  Begründungsanforderungen an eine Verfassungsbeschwerde
BGH, 24.06.2025 - VIII ZR 122/24
BGH, 06.08.2025 - VIII ARZ 1/25
BGH, 15.11.2018 - V ZB 71/18
Ablehnung eines Rechtspflegers: Heilung eines Verstoßes gegen die Wartepflicht ...
AG Münster, 18.12.2015 - 77 IN 53/13
Sofortige Beschwerde; Nichtabhilfe; Ablehnung Rechtspfleger; Befangenheit

Alle 94 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 10 RPflG verweisen folgende Vorschriften:

Rechtspflegergesetz (RPflG)

(Nicht anzuwendende Vorschriften)

Redaktionelle Querverweise zu § 10 RPflG:

Zivilprozessordnung (ZPO)

(Ausschluss von der Ausübung des Richteramtes)