Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -

Erstes Kapitel - Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 7)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/SGB_XII/3.html

§ 3 SGB XII (https://dejure.org/gesetze/SGB_XII/3.html)

§ 3 SGB XII

§ 3 Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (https://dejure.org/gesetze/SGB_XII/3.html)

§ 3 Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Textdarstellung

§ 3
Träger der Sozialhilfe

(1) Die Sozialhilfe wird von örtlichen und überörtlichen Trägern geleistet.

(2) 1Örtliche Träger der Sozialhilfe sind die kreisfreien Städte und die Kreise, soweit nicht nach Landesrecht etwas anderes bestimmt wird. 2Bei der Bestimmung durch Landesrecht ist zu gewährleisten, dass die zukünftigen örtlichen Träger mit der Übertragung dieser Aufgaben einverstanden sind, nach ihrer Leistungsfähigkeit zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Buch geeignet sind und dass die Erfüllung dieser Aufgaben in dem gesamten Kreisgebiet sichergestellt ist.

(3) Die Länder bestimmen die überörtlichen Träger der Sozialhilfe.

dejure.org Übersicht SGB XII Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 3 SGB XII

§ 1Aufgabe der Sozialhilfe § 2Nachrang der Sozialhilfe § 3Träger der Sozialhilfe § 4Zusammenarbeit § 5Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6Fachkräfte § 7Aufgabe der Länder

...

Rechtsprechung zu § 3 SGB XII

504 Entscheidungen zu § 3 SGB XII in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BVerfG, 07.07.2020 - 2 BvR 696/12
Regelungen der Bedarfe für Bildung und Teilhabe wegen Verletzung des kommunalen ...
LSG Hessen, 09.02.2023 - L 7 AS 447/22
Grundsicherung für Arbeitssuchende
SG Aachen, 07.02.2017 - S 20 SO 25/16
Erstattung der Aufwendungen als Nothelfer für stationären Krankenhausaufenthalt ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2018 - L 9 SO 145/17
  Kein Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem SGB XII im Falle der Behandlung ...
VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 63/15
Keine Verletzung des Konnexitätsprinzips (Art 97 Abs 3 LV ) idF vom 07.04.1999 ...
OVG Sachsen, 14.02.2023 - 3 A 161/22
Kostenerstattung; Härtefallkommission; Aufenthaltserlaubnis; Umzug; Kosten für ...
LSG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2022 - L 9 SO 295/20
Anspruch des Krankenhauses auf Erstattung der Kosten für eine stationäre ...
Zum selben Verfahren:
- SG Aachen, 18.08.2020 - S 20 SO 127/19
LSG Mecklenburg-Vorpommern, 13.09.2020 - L 9 AY 9/20
Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der ...
BSG, 05.07.2018 - B 8 SO 30/16 R
Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Tod des ...

Alle 504 Entscheidungen

Bekanntmachungen im Bundesgesetzblatt mit Bezug auf § 3 SGB XII

27.08.2020

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu § 34 Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und Satz 2, Absatz 4 bis Absatz 7 und § 34a in Verbindung mit § 3 Absatz 2 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch)

BGBl. I S. 1992