Siehe nun Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG)
Unterbringungsgesetz
| 5. Abschnitt - Kosten, Schlußbestimmungen, Grundrechte (§§ 16 - 21) |
Durch dieses Gesetz werden die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 des Grundgesetzes), Schutz von Ehe und Familie (Artikel 6 des Grundgesetzes), Unverletzlichkeit des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes), Freizügigkeit (Artikel 11 des Grundgesetzes) und Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) eingeschränkt.
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Rechtsprechung zu § 18 UBG
Entscheidung zu § 18 UBG in unserer Datenbank:
- BGH, 14.12.2011 - XII ZB 488/11
Rechtsbeschwerdeverfahren gegen eine Unterbringung psychisch Kranker in ...