Das Unterbringungsgesetz ist mit Wirkung vom 01.01.2015 aufgehoben worden. Siehe nun Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG)
Baden-Württemberg

Unterbringungsgesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 02.12.1991 (GBl. S. 794)

Außer Kraft getreten aufgrund Gesetzes vom 25.11.2014 (GBl. S. 534) m.W.v. 01.01.2015 Gliederung
Außer Kraft

1. Abschnitt
Allgemeines (§§ 1 - 2)

§ 1 Voraussetzungen der Unterbringung

§ 2 Anerkannte Einrichtungen

2. Abschnitt

§ 3 Unterbringungsantrag

§ 4 Fürsorgliche Aufnahme und Zurückhaltung

§ 5 Ärztliche Untersuchung durch das Gesundheitsamt

3. Abschnitt

§ 6 Zuständigkeit zur Ausführung der Unterbringung

§ 7 Unterbringung und Betreuung

§ 8 Behandlung

§ 9 Persönliches Eigentum, Besuchsrecht, Telefonverkehr

§ 10 Schrift- und Paketverkehr

§ 11 Urlaub

§ 12 Unmittelbarer Zwang

§ 13 Entlassung

§ 14 Fortdauer der Unterbringung

4. Abschnitt

§ 15

5. Abschnitt

§ 16 Kosten des Verfahrens

§ 17 Kosten der Unterbringung

§ 18 Einschränkung von Grundrechten

§ 19 Übergangsvorschrift

§ 20 Aufhebung von Rechtsvorschriften

§ 21 Inkrafttreten

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