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Das Unterbringungsgesetz ist mit Wirkung vom 01.01.2015 aufgehoben worden.
Siehe nun Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG)

Unterbringungsgesetz

1. Abschnitt - Allgemeines (§§ 1 - 2)

Gliederung

Außer Kraft

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/UBG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ UBG (https://dejure.org/gesetze/UBG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ UBG

__paste_bez__ __paste_norm__ Unterbringungsgesetz (https://dejure.org/gesetze/UBG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Unterbringungsgesetz

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Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 2
Anerkannte Einrichtungen

(1) Anerkannte Einrichtungen sind

	1.	die Zentren für Psychiatrie,
	2.	Universitätskliniken des Landes und das psychiatrische Krankenhaus des Zentralinstituts für Seelische Gesundheit in Mannheim,
	3.	sonstige durch die Regierungspräsidien nach Absatz 2 zugelassene Einrichtungen.

(2) 1Die Zulassung sonstiger Einrichtungen zur Unterbringung psychisch Kranker darf nur erfolgen, wenn die Einrichtung insbesondere im Hinblick auf ihre personelle und sachliche Ausstattung, Organisation sowie medizinische und persönliche Betreuung der Kranken für die Unterbringung geeignet ist. 2Die Zulassung kann entsprechend den Gegebenheiten in der Einrichtung auf bestimmte Krankengruppen beschränkt werden; sie kann mit Auflagen verbunden werden und ist widerruflich.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Neuorganisation der Psychiatrischen Landeskrankenhäuser vom 03.07.1995 (GBl. S. 510), in Kraft getreten am 01.01.1996.

dejure.org Übersicht UBG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 2 UBG

§ 1Voraussetzungen der Unterbringung § 2Anerkannte Einrichtungen

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Rechtsprechung zu § 2 UBG

31 Entscheidungen zu § 2 UBG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BSG, 27.09.2018 - B 9 V 2/17 R
Soziales Entschädigungsrecht - Kriegsopferversorgung - Internierung - zwangsweise ...
LSG Baden-Württemberg, 19.04.2018 - L 6 VG 389/18
OVG Saarland, 21.02.2020 - 2 E 340/19
Zwangseinweisung: Rechtsweg zur ordentlichen Gerichtsbarkeit; Beweiswirkung eines ...
OLG Karlsruhe, 12.11.2015 - 9 U 78/11
Kläger erhält 25.000 EUR Schmerzensgeld für rechtswidrige Unterbringung in ...
VG Freiburg, 29.10.2015 - 6 K 2245/14
Einsicht in Patientenakten durch nahe Angehörige bzw. Erben; Bezahlung ...
VG Stuttgart, 25.07.2007 - 2 K 2805/07
Festhalten auf einer geschlossenen Station ohne die Herbeiführung einer ...
BSG, 23.04.1964 - 9 RV 778/61
OVG Saarland, 06.02.2020 - 2 E 339/19
Beschwerde gegen Rechtswegverweisung, Unterbringung in eine geschlossene ...
BSG, 25.08.1966 - 9 RV 38/64
Verschleppung - Unterhaltsbeihilfe - Anspruch der Angehörigen - Erlöschen der ...
BSG, 23.04.1964 - 9 RV 10/62

Alle 31 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 2 UBG verweisen folgende Vorschriften:

Unterbringungsgesetz (UBG)

(Voraussetzungen der Unterbringung)

(Übergangsvorschrift)