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Das Unterbringungsgesetz ist mit Wirkung vom 01.01.2015 aufgehoben worden.
Siehe nun Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG)

Unterbringungsgesetz

3. Abschnitt - Die Unterbringung und ihre Durchführung (§§ 6 - 14)

Gliederung

Außer Kraft

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/UBG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ UBG (https://dejure.org/gesetze/UBG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ UBG

__paste_bez__ __paste_norm__ Unterbringungsgesetz (https://dejure.org/gesetze/UBG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Unterbringungsgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 12
Unmittelbarer Zwang

(1) 1Bedienstete der anerkannten Einrichtungen dürfen gegen Untergebrachte unmittelbaren Zwang nur dann anwenden, wenn der Untergebrachte zur Duldung der Maßnahme verpflichtet ist. 2Unmittelbarer Zwang zur Untersuchung und Behandlung ist nur auf ärztliche Anordnung zulässig.

(2) 1Unmittelbarer Zwang ist vorher anzukündigen. 2Die Ankündigung darf nur dann unterbleiben, wenn die Umstände sie nicht zulassen.

dejure.org Übersicht UBG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 12 UBG

...

§ 6Zuständigkeit zur Ausführung der Unterbringung § 7Unterbringung und Betreuung § 8Behandlung § 9Persönliches Eigentum, Besuchsrecht, Telefonverkehr § 10Schrift- und Paketverkehr § 11Urlaub § 12Unmittelbarer Zwang § 13Entlassung § 14Fortdauer der Unterbringung

...

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