Versammlungsstättenverordnung
| Teil 3 - Besondere Bauvorschriften (§§ 22 - 30) |
| Abschnitt 2 - Versammlungsstätten mit mehr als 5000 Besucherplätzen (§§ 26 - 30) |
(1) 1Mehrzweckhallen und Sportstadien müssen einen Raum für eine Sprachalarmzentrale haben, von dem aus die Besucherbereiche und der Innenbereich überblickt und Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste benachrichtigt werden können. 2Die Sprachalarmanlage muss eine Vorrangschaltung für die Einsatzleitung der Polizei haben.
(2) 1In Mehrzweckhallen und Sportstadien sind ausreichend große Räume für die Polizei und die Feuerwehr anzuordnen. 2Der Raum für die Einsatzleitung der Polizei muss eine räumliche Verbindung mit der Sprachalarmzentrale haben und mit Anschlüssen für eine Videoanlage zur Überwachung der Besucherbereiche ausgestattet sein.
(3) Wird die Funkkommunikation der Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr innerhalb der Versammlungsstätte durch die bauliche Anlage gestört, ist die Versammlungsstätte mit technischen Anlagen zur Unterstützung des Funkverkehrs auszustatten.
(4) In Mehrzweckhallen und Sportstadien muss mindestens ein ausreichend großer Raum für den Sanitäts- und Rettungsdienst vorhanden sein.
Fassung aufgrund der Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Änderung bauordnungsrechtlicher Verordnungen vom 05.01.2011 (GBl. S. 25), in Kraft getreten am 26.01.2011.
Rechtsprechung zu § 26 VStättVO
2 Entscheidungen zu § 26 VStättVO in unserer Datenbank:
- VG Düsseldorf, 11.03.2004 - 4 L 4403/03
Recjtmäßigkeit der in einer Baugenehmigung beigefügten Nebenbestimmung zum Einbau ...
- OLG Schleswig, 30.03.2004 - 6 Verg 1/03
Schätzung des Gesamtwertes des Auftrags: Zu welchem Zeitpunkt?
Querverweise
Auf § 26 VStättVO verweisen folgende Vorschriften:
- Versammlungsstättenverordnung (VStättVO)
- Bestehende Versammlungsstätten
- § 46 (Anwendung der Vorschriften auf bestehende Versammlungsstätten)