Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Kinderarzthaftung: Risikoaufklärungspflicht bei Keuchhustenimpfung

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Schmerzensgeld; Schadensersatz; Arzthaftung; Kinderarzt; Keuchhustenimpfung; Pertussisganzkeimvakzine; Cerebrales Krampfanfallleiden; Aufklärungspflicht; Kausalität

• Wolters Kluwer

  Schmerzensgeld; Schadensersatz; Arzthaftung; Kinderarzt; Keuchhustenimpfung; Pertussisganzkeimvakzine; Cerebrales Krampfanfallleiden; Aufklärungspflicht; Kausalität

 
• Judicialis

  BGB § 823

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 839; GG Art. 34; SGB VII § 106; SGB VII § 110
  Grenzen der Aufklärungspflicht bei Keuchhustenimpfung

• rechtsportal.de

  BGB § 823
  Arzthaftung - Aufklärungspflicht des Kinderarztes - Keuchhustenimpfung mit Pertussisganzkeimvakzinen - Risiko eines cerebralen Krampfanfallleidens

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• VersR 2003, 859

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 14.02.1989 - VI ZR 65/88

  Aufklärungspflicht des Arztes bei intraartikulärer Injektion eines …

  Auszug aus OLG Celle, 24.09.2001 - 1 U 70/00

  Daher ist auch über seltene Risiken aufzuklären, wo sie, wenn sie sich verwirklichen, die Lebensführung schwer belasten und trotz ihrer Seltenheit für den Eingriff spezifisch, für den Laien aber überraschend sind (vgl. BGH VersR 1989, 514; BGH, AHRS, 0465/102 m. w. N.).

Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Unfallschutz bei Rückweg vom Arbeitsamt nach Abgabe eines Antrags auf Arbeitslosenhilfe; Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Versicherungsschutz bei Nachkommen einer gesetzlichen Meldepflicht; Arbeitslosmeldung und Stellung eines ...

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  UV-Schutz bei Meldepflicht nach dem SGB III

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 08.12.1994 - 2 RU 4/94

  Unfallversicherung - Weg zum Arbeitsamt

  Auszug aus LSG Thüringen, 13.12.2000 - L 1 U 70/00

  8. Dezember 1994, Az.: 2 RU 4/94 (veröffentlicht in: Breithaupt 1995, 607 ff.), bezogen, das noch zu der Vorgängervorschrift des § 539 Abs. 1 Nr. 4 RVO ergangen war.

  8. Dezember 1994, Az.: 2 RU 4/94, veröffentlicht unter anderem in: Breithaupt 1995, 607 ff. mit weiteren Nachweisen).

• BSG, 26.10.1983 - 9b RU 6/82

  Auszug aus LSG Thüringen, 13.12.2000 - L 1 U 70/00

  auch unübliche - Angabe eines konkreten Termins schadet nicht (BSG, Urteil vom 26. Oktober 1983, Az.: 9b RU 6/82), zumal auf das Erfordernis einer möglichst umgehenden Erledigung sowie auf den Tag der Erschöpfung des Arbeitslosengeldanspruchs hingewiesen wird.

Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Neufahrzeug; Kauf ; Sonderausstattungen; Gattungskauf; Wandelung

• Judicialis

  AGB § 11 Nr. 10 b; ; BGB § 480 Abs. 1 Satz 1; ; ZPO § 711; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 546 Abs. 2

• rechtsportal.de

  Gattungskauf bei Kauf eines Neufahrzeuges trotz aufgelisteter Sonderausstattungen

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Düsseldorf, 20.03.1992 - 22 U 194/91

  Notwendiger Inhalt einer Nachbesserungsklausel in AGB

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.10.2001 - 1 U 70/00

  Wie das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem vergleichbaren Fall (NJW-RR 1992, 824) erkannt habe, sei die Klausel wegen eines Verstoßes gegen § 11 Nr. 10 b AGB unwirksam.

  Dadurch unterscheidet sich die Klausel von derjenigen, die der Entscheidung des OLG Düsseldorf NJW-RR 1992, 824 zugrunde lag.

• BGH, 09.06.1999 - VIII ZR 149/98

  Verjährung des Schadensersatzanspruchs wegen Nichterfüllung eines …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.10.2001 - 1 U 70/00

  Obwohl Ersatzlieferung beim Gattungskauf nicht Gewährleistung, sondern der ursprüngliche Erfüllungsanspruch ist (BGH NJW 1999, 2884, 2885), kann der Nachlieferungsanspruch auch beim Gattungskauf durch AGB ausgeschlossen werden (…Ulmer/Hensen, AGBG § 11 Rn. 10 b Rn. 54;… Wolf/Horn/Lindacher, AGBG, 4. Aufl. § 11 Rn. 10 b Rn. 5, 16).
• BGH, 02.02.1994 - VIII ZR 262/92

  Formularmäßige Beschränkung der Gewährleistung auf einen Nachbesserungsanspruch

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.10.2001 - 1 U 70/00

  Nur wenn das nicht geschieht, müssen sämtliche Fälle des Fehlschlagens aufgezählt werden (BGH NJW 1998, 679, 680; NJW 1994, 1004, 1005 jeweils mit weiteren Nachweisen).
• BGH, 05.11.1997 - VIII ZR 274/96

  Formularmäßiger Vorbehalt der Gewährleistungsansprüche des Käufers

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.10.2001 - 1 U 70/00

  Nur wenn das nicht geschieht, müssen sämtliche Fälle des Fehlschlagens aufgezählt werden (BGH NJW 1998, 679, 680; NJW 1994, 1004, 1005 jeweils mit weiteren Nachweisen).
• OLG Düsseldorf, 02.03.1995 - 13 U 34/94

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.10.2001 - 1 U 70/00

  Eine derartige Sonderausstattung beinhaltet nicht eine individuelle Festlegung des geschuldeten Kaufgegenstandes und rechtfertigt dem gemäß nicht die Annahme, bei dem zu liefernden Fahrzeug handele es sich um eine sogenannte Stückschuld (OLG Düsseldorf, ZfS 1995, 335, 336;… Reinking/Eggert, 7. Aufl., Rn. 405, 406).