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Rechtsprechung
   LAG Köln, 13.12.2016 - 12 Sa 1212/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,45727
LAG Köln, 13.12.2016 - 12 Sa 1212/15 (https://dejure.org/2016,45727)
LAG Köln, Entscheidung vom 13.12.2016 - 12 Sa 1212/15 (https://dejure.org/2016,45727)
LAG Köln, Entscheidung vom 13. Dezember 2016 - 12 Sa 1212/15 (https://dejure.org/2016,45727)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Formulararbeitsvertrag - Zweistufige Ausschlussfrist - Blue-Pencil-Test

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611 ; BGB § 307 Abs. 1 S. 1
    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Überstundenvergütung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag: Wann Ansprüche wirklich verfallen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Überstundenvergütung; Vereinbarung einer Ausschlussfristenregelung für sämtliche Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis in einem Arbeitsvertrag

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (4)

  • BAG, 25.05.2005 - 5 AZR 572/04

    Einzelvertragliche zweistufige Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Köln, 13.12.2016 - 12 Sa 1212/15
    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (grundlegend BAG, Urteil vom 25.05.2005 - 5 AZR 572/04 -, NJW 2005, S. 3305; BAG…, Urteil vom 28.09.2005 - 5 AZR 53/05 -, NJW 2006, S. 795 bis 799).

    Denn Ausschlussfristen sind im Arbeitsleben durchaus üblich (BAG, 25.05.2005, a. a. O.;… BAG, 28.09.2015, a. a. O.).

  • BAG, 28.09.2005 - 5 AZR 52/05

    AGB-Kontrolle - einstufige Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Köln, 13.12.2016 - 12 Sa 1212/15
    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (grundlegend BAG…, Urteil vom 25.05.2005 - 5 AZR 572/04 -, NJW 2005, S. 3305; BAG, Urteil vom 28.09.2005 - 5 AZR 53/05 -, NJW 2006, S. 795 bis 799).
  • BAG, 06.05.2009 - 10 AZR 443/08

    Bonuszahlung - Arbeitsverhältnis als Voraussetzung

    Auszug aus LAG Köln, 13.12.2016 - 12 Sa 1212/15
    Ist demgegenüber eine Regelung teilbar (sogenannter "Blue-Pencil-Test") und bleibt bei einem Herausstreichen der unwirksamen Regelung ein in sich schlüssiger, verständlicher und sinnvoller Regelungsgehalt übrig, so kommt es lediglich zu einer teilweisen Unwirksamkeit (u. a. BAG, Urteil vom 21.06.2011,9 AZR 238/10; BAG, Urteil vom 06.05.2009, 10 AZR 443/08).
  • BAG, 21.06.2011 - 9 AZR 238/10

    Transparenz einer Arbeitszeitklausel in einem Formulararbeitsvertrag - Grundsatz …

    Auszug aus LAG Köln, 13.12.2016 - 12 Sa 1212/15
    Ist demgegenüber eine Regelung teilbar (sogenannter "Blue-Pencil-Test") und bleibt bei einem Herausstreichen der unwirksamen Regelung ein in sich schlüssiger, verständlicher und sinnvoller Regelungsgehalt übrig, so kommt es lediglich zu einer teilweisen Unwirksamkeit (u. a. BAG, Urteil vom 21.06.2011,9 AZR 238/10; BAG, Urteil vom 06.05.2009, 10 AZR 443/08).
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