Rechtsprechung
   BAG, 07.06.2016 - 3 AZR 191/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 16 Abs. 1, Abs. 2 BetrAVG, § ... 16 Abs. 1 BetrAVG, § 266 Abs. 3 Buchst. A HGB, § 16 BetrAVG, § 277 Abs. 4 Satz 1 HGB, § 826 BGB, § 242 BGB, § 280 Abs. 1 Satz 1, § 241 Abs. 2 BGB, §§ 414, 415 BGB, § 4 BetrAVG, § 134 BGB, § 4 Abs. 1 BetrAVG, § 4 Abs. 2 bis Abs. 4 BetrAVG, § 4 Abs. 2, Abs. 3 BetrAVG, § 4 Abs. 4 BetrAVG, § 329 BGB, § 280 Abs. 1 BGB, § 97 Abs. 1, § 91 Abs. 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Parallelentscheidung zu führender Sache - 3 AZR 193/15 -

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung laufender Leistungen - wirtschaftliche Lage

  • Jurion

    Betriebsrentenanpassung und wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers; Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für die wirtschaftliche Lage; Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers zur Ausübung billigen Ermessens; Voraussetzungen eines Berechnungsdurchgriffs; Parallelentscheidung zu BAG; 3 AZR 193/15; v. 07.06.2016

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassung laufender Leistungen; wirtschaftliche Lage

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LAG Niedersachsen, 24.11.2016 - 4 Sa 50/16  

    Betriebsrentenanpassung - Rechtsschein - Schadenersatz

    Das Eigenkapital zu Beginn und zum Ende des Geschäftsjahres sind zu addieren und anschließend zu halbieren ( BAG 7. Juni 2016 - 3 AZR 191/15; 8. Dezember 2015 - 3 AZR 348/14 ; 21. April 2015 - 3 AZR 102/14 ) .

    Auch diese Erträge bleiben bei der Ermittlung des erzielten Betriebsergebnisses außer Betracht ( BAG 7. Juni 2016 -3 AZR 191/15; 21. April 2015 - 3 AZR 102/14 ) .

  • BAG, 26.04.2018 - 3 AZR 686/16  

    Betriebsrentenüberprüfung und -anpassung im dreijährigen Rhythmus

    Maßgebend ist vielmehr, ob sich im Vergleichszeitraum eine positive Entwicklung abzeichnet, die eine für die Betriebsrentenanpassung ausreichende wirtschaftliche Lage in den drei Jahren nach dem Anpassungszeitpunkt erwarten lässt (vgl. BAG 7. Juni 2016 - 3 AZR 191/15 - Rn. 41) .
  • LAG Niedersachsen, 24.11.2016 - 4 Sa 1099/15  

    Betriebsrentenanpassung - Rechtsschein - Schadenersatz

    Das Eigenkapital zu Beginn und zum Ende des Geschäftsjahres sind zu addieren und anschließend zu halbieren (BAG 7. Juni 2016 - 3 AZR 191/15; 8. Dezember 2015 - 3 AZR 348/14; 21. April 2015 - 3 AZR 102/14) .

    Auch diese Erträge bleiben bei der Ermittlung des erzielten Betriebsergebnisses außer Betracht (BAG 7. Juni 2016 - 3 AZR 191/15; 21. April 2015 - 3 AZR 102/14) .

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