Rechtsprechung
   BGH, 16.12.2015 - XII ZB 516/14   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 195 BGB, § 196 BGB, § 199 Abs 1 BGB, § 313 Abs 1 BGB, § 516 BGB
    Rückforderung von Schenkungen an das Schwiegerkind bei Scheitern der Ehe: Verjährung des Anspruchs wegen Störung der Geschäftsgrundlage; Verjährungsbeginn und dessen Hinausschieben

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verjährung des Rückforderungsanspruchs der Schwiegereltern im Fall einer Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe gegenüber dem Schwiegerkind wegen Störung der Geschäftsgrundlage; Bestimmung der für den Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist erforderlichen Kenntnis der Schwiegereltern vom Scheitern der Ehe ihres Kindes

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schwiegerelternschenkung, Scheitern der Ehe, Störung der Geschäftsgrundlage, Rückforderungsansprüche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 195, 199 Abs. 1, 313 Abs. 1, 516

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Der Wegfall der Geschäftsgrundlage kann wegfallen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Schwiegerelternschenkung: Verjährungsfrist von 3 Jahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schwiegerelternschenkung - und die Verjährung des Rückforderungsanspruchs

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verjährung eines Rückforderungsanspruchs bei so genannter Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn die früheren Schwiegereltern vom ehemaligen Schwiegerkind Schenkungen zurückfordern

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wenn die Schwiegereltern ihr Geld vom Ex zurückfordern

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verjährung von Ansprüchen der Eltern gegen das Schwiegerkind bei Scheitern der Ehe

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückforderungsanspruch aus Schwiegerelternschenkung nach drei Jahren verjährt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückforderungsansprüche der Schwiegereltern im Falle einer Scheidung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wann verjährt der Rückforderungsanspruch einer Schwiegerelternschenkung?

  • schalast.com (Kurzinformation)

    Schwiegerelternschenkung - Verjährungsproblematik

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rückforderungsanspruch der Schwiegereltern bezüglich Schwiegerelternschenkungen nach Scheitern der Ehe unterliegen dreijähriger Verjährungsfrist - Beginn der Verjährungsfrist mit Kenntnis von Zustellung des Scheidungsantrags

Besprechungen u.ä. (2)

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 516 I, 313 BGB, § 313 I BGB, § 195 BGB, § 195 BGB, § 197 I Nr. 2 BGB, § 199 I Nr. 2 BGB
    Rückforderungsansprüche der Schwiegereltern

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verjährung der Rückforderung von Schwiegerelternschenkungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 208, 210
  • NJW 2016, 629
  • MDR 2016, 275



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Wird zitiert von ... (6)  

  • LG Braunschweig, 23.05.2018 - 9 O 2167/17  

    Umsatzsteuer und Zinssatz für Entgeltforderungen für außergerichtliche Kosten

    Nicht erforderlich ist, dass die Rechtsverfolgung risikolos möglich ist (BGH a. a. O.; BGH, Beschluss vom 16.12.2015, XII ZB 516/14).
  • OLG Karlsruhe, 21.07.2017 - 12 U 75/17  

    Lebensversicherung: Verjährung des Widerspruchsrechts bei einem Altvertrag

    Außerdem hemmt eine unsichere und zweifelhafte Rechtslage den Verjährungsbeginn nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nur unter dem Aspekt der Rechtsunkenntnis des Gläubigers (z.B. Beschluss vom 16. Dezember 2015 - XII ZB 516/14 -, BGHZ 208, 210, Rn. 26; Urteil vom 22. Juli 2014 - KZR 13/13 -, Rn. 23, juris; Urteil vom 25. Februar 1999 - IX ZR 30/98 -, Rn. 19, juris).
  • OLG Stuttgart, 25.01.2017 - 9 U 98/16  

    Bauspardarlehensvertrag: Wirksamkeit einer Darlehensgebühren betreffenden Klausel

    Ist die Rechtslage dagegen unübersichtlich oder zweifelhaft, so dass sie selbst ein rechtskundiger Dritter nicht zuverlässig einzuschätzen vermag, kann der Verjährungsbeginn in besonders begründeten Ausnahmefällen indes ausnahmsweise wegen Rechtsunkenntnis hinausgeschoben sein (BGH, Urt. v. 03.03.2005, III ZR 353/04, NJW-RR 2005, 1148, 1149;; Beschl. v. 16.12.2015, XII ZB 516/14, juris-Rn. 26).
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