Rechtsprechung
   BVerwG, 29.11.2018 - 9 B 26.18   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründetheit eines Antrag auf Ablehnung eines Richters am Bundesverwaltungsgericht wegen Besorgnis der Befangenheit; Zulässigkeit einer Richterablehnung im Rahmen einer Anhörungsrüge; Vorliegen einer willkürlichen Handhabung des Akteneinsichtsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Zulässigkeit einer Richterablehnung im Rahmen einer Anhörungsrüge (jurisPR-BVerwG 3/2019 Anm. 1)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Würzburg, 14.01.2019 - W 8 K 18.1211

    Die vierteljährliche Erhebung der Grundsteuer ist nicht verfassungs- oder

    Deshalb kann ein Richter nach Erlass der Entscheidung nicht mehr abgelehnt werden (vgl. Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2018, Rn. 22 zu § 54; Kopp/Schenke, VwGO, 24. Aufl. 2018, Rn. 17 zu § 54; vgl. BVerwG, B.v. 29.11.2018 - 9 B 26/18 - juris).
  • VG Würzburg, 14.01.2019 - W 8 K 18.1083

    Richtiger Klagegegner bei Vollstreckung der Grundsteuer

    Deshalb kann ein Richter nach Erlass der Entscheidung nicht mehr abgelehnt werden (vgl. Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2018, Rn. 22 zu § 54; Kopp/Schenke, VwGO, 24. Aufl. 2018, Rn. 17 zu § 54; vgl. BVerwG, B.v. 29.11.2018 - 9 B 26/18 - juris).
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