Rechtsprechung
   EuG, 21.05.2015 - T-218/13, T-271/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,11141
EuG, 21.05.2015 - T-218/13, T-271/13 (https://dejure.org/2015,11141)
EuG, Entscheidung vom 21.05.2015 - T-218/13, T-271/13 (https://dejure.org/2015,11141)
EuG, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - T-218/13, T-271/13 (https://dejure.org/2015,11141)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Nutrexpa / OHMI - Kraft Foods Italia Intellectual Property (Cuétara Maria ORO)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin einer für Waren der Klassen 5, 29 und 30 angemeldeten Bildmarke, die die Wortbestandteile "Cuétara Maria ORO" enthält, auf Aufhebung der Entscheidung R 2455/20111 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 11. Februar 2013, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung zurückgewiesen wurde, die die Eintragung dieser Marke auf Widerspruch der Inhaberin einer Gemeinschafts- und einer nationalen Bildmarke mit dem Wortbestandteil "ORO", für Waren der Klassen 29 und 30 teilweise abgelehnt hatte

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