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   EuGH, 12.07.1990 - C-128/89   

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https://dejure.org/1990,2524
EuGH, 12.07.1990 - C-128/89 (https://dejure.org/1990,2524)
EuGH, Entscheidung vom 12.07.1990 - C-128/89 (https://dejure.org/1990,2524)
EuGH, Entscheidung vom 12. Juli 1990 - C-128/89 (https://dejure.org/1990,2524)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Italien

    EWG-Vertrag, Artikel 36 und 100
    1 . Rechtsangleichung - Richtlinie zur Harmonisierung von Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit, die im Handel mit bestimmten Waren gelten - Erlaß nationaler Maßnahmen - Verpflichtung zur Einhaltung der durch die Richtlinie gezogenen und jedenfalls der Grenzen, die aus ...

  • EU-Kommission

    Kommission / Italien

  • Wolters Kluwer

    Maßnahmen zum Schutz gegen das Verbringen von Schadorganismen der Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse in die Mitgliedstaaten ; Verbot der Einfuhr von Pampelmusen aus anderen Mitgliedstaaten über Landgrenzstellen ; Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

  • Judicialis

    EWGV Art. 169; ; EWGV Art. 30; ; EWGV Art. 36; ; EWGV Art. 100

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 30

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vertragsverletzungsverfahren - Freier Warenverkehr - Pflanzenschutzuntersuchung von Pampelmusen - Verbot von Einfuhren über Landgrenzstellen.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 11.07.1974 - 8/74

    Dassonville

    Auszug aus EuGH, 12.07.1990 - C-128/89
    12 Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes ( siehe Urteil vom 11. Juli 1974 in der Rechtssache 8/74, Dassonville, Slg. 1974, 837, Randnr. 5 ) fällt diese Regelung daher unter das Verbot des Artikels 30 EWG-Vertrag, der unterschiedslos für aus der Gemeinschaft stammende Waren und für solche Waren gilt, die, gleich woher sie ursprünglich stammen, in einem Mitgliedstaat in den freien Verkehr gebracht worden sind ( siehe Urteil vom 15. Dezember 1976 in der Rechtssache 41/76, Donckerwolcke, Slg. 1976, 1921, Randnr. 18 ).
  • EuGH, 20.05.1976 - 104/75

    De Peijper

    Auszug aus EuGH, 12.07.1990 - C-128/89
    18 Eine nationale Regelung oder Praxis, die zum Schutz einer der in Artikel 36 EWG-Vertrag genannten Ziele eingeführt wurde, ist aber mit dem Vertrag nur vereinbar, soweit sie nicht die Grenzen dessen überschreitet, was zum Erreichen des angestrebten Zwecks geeignet und erforderlich ist ( siehe z. B. Urteil vom 20. Mai 1976 in der Rechtssache 104/75, de Peijper, Slg. 1976, 613, Randnrn. 16 und 17 ).
  • EuGH, 25.01.1977 - 46/76

    Bauhuis

    Auszug aus EuGH, 12.07.1990 - C-128/89
    16 Denn Richtlinien dieser Art sollen den freien Warenverkehr fördern, indem sie die Hindernisse aufheben oder zumindest abbauen, die sich für den freien Warenverkehr aus nationalen gesundheitsbehördlichen Maßnahmen ergeben können, die im Einklang mit Artikel 36 getroffen werden ( siehe z. B. Urteil vom 25. Januar 1977 in der Rechtssache 46/76, Bauhuis, Slg. 1977, 5, Randnr. 30 ).
  • EuGH, 15.12.1976 - 41/76

    Donckerwolke u.a. / Procureur de la République u.a.

    Auszug aus EuGH, 12.07.1990 - C-128/89
    12 Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes ( siehe Urteil vom 11. Juli 1974 in der Rechtssache 8/74, Dassonville, Slg. 1974, 837, Randnr. 5 ) fällt diese Regelung daher unter das Verbot des Artikels 30 EWG-Vertrag, der unterschiedslos für aus der Gemeinschaft stammende Waren und für solche Waren gilt, die, gleich woher sie ursprünglich stammen, in einem Mitgliedstaat in den freien Verkehr gebracht worden sind ( siehe Urteil vom 15. Dezember 1976 in der Rechtssache 41/76, Donckerwolcke, Slg. 1976, 1921, Randnr. 18 ).
  • EuGH, 08.11.1979 - 251/78

    Denkavit Futtermittel

    Auszug aus EuGH, 12.07.1990 - C-128/89
    23 Sodann ist darauf hinzuweisen, daß es stets den Mitgliedstaaten obliegt, nachzuweisen, daß die Voraussetzungen für eine Abweichung von Artikel 30 EWG-Vertrag erfuellt sind ( siehe z. B. Urteil vom 8. November 1979 in der Rechtssache 251/78, Denkavit, Slg. 1979, 3369, Randnr. 24 ).
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