Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 35 Abs 1 S 1 GBO, § 71 GBO, § 74 GBO, § 75 GBO, § 80 Abs 1 BGB
  Nachweis über anerkannte Stiftung im Zeitpunkt des Erbfalls: Zwischenverfügung bei untauglichem Abhilfemittel

• Deutsches Notarinstitut

  GBO §§ 18, 35; BGB §§ 80, 84, 1923, 2096, 2101, 2106; BeurkG § 17
  Unmöglicher Nachweis der Rechtsfähigkeit einer Stiftung - Aufhebung einer Zwischenverfügung

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Stellt sich nach Erlass einer Zwischenverfügung heraus, dass mit den darin aufgezeigten Abhilfemitteln der Nachweis der Beseitigung eines der Eintragung entgegen stehenden Hindernisses nicht beseitigt werden kann - hier Anerkennung einer als Erbin eingesetzten Stiftung ...

• rechtsportal.de

  Zulässiger Gegenstand einer Zwischenverfügung des Grundbuchamts Auslegung eines Testaments bei Einsetzung einer zum Zeitpunkt des Erbfalls noch nicht anerkannten Stiftung als Alleinerbe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Stiftung als Erbin und die fehlende Anerkennung durch die Stiftungsaufsicht im Zeitpunkt ...

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• DNotZ 2022, 223
• FGPrax 2021, 193
• FamRZ 2021, 2006

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 02.06.2016 - V ZB 3/14

  Grundbucheintragung der Erben: Erbfolgenachweis bei Verwirkungsklausel im …

  Auszug aus KG, 12.08.2021 - 1 W 305/21

  Das Grundbuchamt darf im Hinblick auf § 29 Abs. 1 GBO nur das - öffentliche - Testament, in der Form des § 29 Abs. 1 GBO abgegebene Erklärungen der Beteiligten und offenkundige Umstände berücksichtigen, nicht jedoch andere Umstände, die nach dem materiellen Erbrecht bei der Ermittlung des Erblasserwillens aber zu berücksichtigen sind (BGH, DNotZ 2016, 934, 935).
• BGH, 07.10.1992 - IV ZR 160/91

  Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments

  Auszug aus KG, 12.08.2021 - 1 W 305/21

  Vielmehr müssen bei einer solchen Auslegung alle zugänglichen Umstände außerhalb des Testaments ausgewertet werden, die zur Aufdeckung des Erblasserwillens beitragen können (BGH, FamRZ 1993, 318).
• OLG Hamburg, 01.07.2015 - 2 W 19/15

  Ersatzerbfall: Erbeinsetzung im Falle des Wegfalls des Ehepartners als Bedachten …

  Auszug aus KG, 12.08.2021 - 1 W 305/21

  Die Regelung findet auch dann Anwendung, wenn die Einsetzung des zunächst berufenen Erben nichtig oder unwirksam ist (vgl. OLG Hamburg, NJW-RR 2015, 1419, 1421).
• KG, 23.06.2020 - 1 W 1276/20

  Grundbuchamt: Vorlage eines Teilerbscheins zum Nachweis der Beteiligung an …

  Auszug aus KG, 12.08.2021 - 1 W 305/21

  Die Pflicht zu eigener Auslegung entfällt allerdings dann, wenn für diese erst zu ermittelnde tatsächliche Umstände maßgebend sind (vgl. Senat, Beschluss vom 23. Juni 2020 - 1 W 1276/20 - DNotZ 2021, 195, 196).