Rechtsprechung
| LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2018 - 2 Sa 267/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 242 BGB, § 280 Abs 1 BGB, § 305 BGB, § 306 Abs 1 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB
Wirksamkeit einer Vertragsstrafenregelung im Arbeitsvertrag - IWW
§ 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, §§ ... 8 Abs. 2, 64 ArbGG, § 66 Abs. 1 Satz 1 ArbGG, § 520 Abs. 3 Nr. 2 ZPO, § 307 Abs. 1 Satz 1, 306 BGB, § 305 BGB, § 306 Abs. 1 BGB, § 242 BGB, § 280 Abs. 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG, § 72a ArbGG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unwirksame Vertragsstrafenklausel zur vorzeitigen Beendigung des Arbeitsvertrages eines Privatschullehrers; Unbegründete Zahlungsklage der Schulbetreiberin bei unangemessener Höhe der Vertragsstrafe und unwesentlicher Beeinträchtigung des arbeitgeberseitigen Interesses ...
- rewis.io
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unwirksame Vertragsstrafenklausel zur vorzeitigen Beendigung des Arbeitsvertrages eines Privatschullehrers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Stendal, 12.06.2015 - 2 Ca 899/14
- LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2018 - 2 Sa 267/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 24.08.2017 - 8 AZR 378/16
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - unangemessene Benachteiligung …
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2018 - 2 Sa 267/15
Dies kann nur angenommen werden, wenn das Interesse des Arbeitgebers den Wert der Arbeitsleistung, der sich in der bis zum Ablauf der maßgeblichen Kündigungsfrist geschuldeten Arbeitsvergütung niederschlägt, aufgrund besonderer Umstände typischerweise und generell übersteigt (BAG 24.08.2017 - 8 AZR 378/16 - Rn. 27).
- LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2018 - 2 Sa 279/16
Auslegung einer Vergütungsregelung im Arbeitsvertrag - Entlohnung der Lehrkräfte …
Entsprechend weisen die dem Kläger ausgestellten Vergütungsabrechnungen (Bl. 10 - 18 der beigezogenen Akte im Parallelrechtsstreit der Parteien 2 Sa 267/15) die Angabe: "wöchentliche Arbeitszeit 27 Stunden" auf.