Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 1 TVG, § 4 Abs 1 TVG
  Jahressonderzahlung - Anwendbarkeit Verbandstarifvertrag - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

• IWW

  §§ 8 Abs. 2, 64 ArbGG, § 66 Abs. 1 Satz 1 ArbGG, § 520 Abs. 3 ZPO, § 4 Abs. 1 TVG, §§ 241 Abs. 2, 249 BGB, § 92 Abs. 2 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG, § 72a ArbGG

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Abgestufte Darlegungslast zur Geltendmachung eines Anspruchs auf Gleichbehandlung; Unbegründete Leistungsklage auf Sonderzahlung bei unzureichenden Darlegungen der Arbeitnehmerin zum Sachvortrag der Arbeitgeberin

• rewis.io
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Abgestufte Darlegungslast zur Geltendmachung eines Anspruchs auf Gleichbehandlung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 289/08

  Jahressonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt - betriebliche Übung - …

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 22.03.2018 - 2 Sa 366/15

  Dem steht ungeachtet des unterschiedlichen Charakters der Leistungen bereits entgegen, dass sämtliche, die Sonderzahlungen in den Jahren 2008 bis 2012 begründenden schriftlichen Zusagen der Beklagten einen sog. Freiwilligkeitsvorbehalt enthalten, der der Begründung einer betrieblichen Übung entgegensteht (BAG 18.03.2009 - 10 AZR 289/08).
• BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 168/09

  Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung - Maßregelungsverbot

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 22.03.2018 - 2 Sa 366/15

  Im Bereich der Arbeitsvergütung ist er trotz des Vorrangs der Vertragsfreiheit anwendbar, wenn Arbeitsentgelte durch eine betriebliche Einheitsregelung generell angehoben werden und der Arbeitgeber die Leistungen nach einem bestimmten erkennbaren und generalisierenden Prinzip gewährt, indem der Arbeitgeber bestimmte Voraussetzungen oder Zwecke festlegt (BAG 17.03.2010 - 5 AZR 168/09 - Rn. 14).
• BAG, 21.09.2011 - 5 AZR 520/10

  Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung - Vertragserfüllung

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 22.03.2018 - 2 Sa 366/15

  Soweit die Beklagte unstreitig an Arbeitnehmer, für die der vorgenannte Tarifvertrag normativ oder aufgrund Bezugnahmevereinbarung gilt, eine jährliche Sonderzahlung leistet, ist der Anwendungsbereich des Gleichbehandlungsgrundsatzes bereits deshalb nicht eröffnet, weil die Beklagte insoweit die Leistung in Vollzug der sie treffenden vertraglichen bzw. tariflichen Verpflichtung erbringt (BAG 21.09.2011 - 5 AZR 520/10).
• LAG Sachsen-Anhalt, 11.06.2013 - 6 Sa 15/12

  Änderungskündigung

  Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 22.03.2018 - 2 Sa 366/15

  Das Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt hat mit Urteil vom 11.06.2013 (6 Sa 15/12) die Berufung der Beklagten gegen das klagstattgebende Urteil des Arbeitsgerichts Dessau-Roßlau zurückgewiesen.