Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 18.01.2013 - 5 E 11/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,3837
OVG Hamburg, 18.01.2013 - 5 E 11/08 (https://dejure.org/2013,3837)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 18.01.2013 - 5 E 11/08 (https://dejure.org/2013,3837)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 18. Januar 2013 - 5 E 11/08 (https://dejure.org/2013,3837)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Entgegenstehen eines Versagungsgrundes i.S.d. § 12 Abs. 1 Nr. 1 WHG bzgl. der Erlaubnis einer Gewässerbenutzung bei Verschlechterung des ökologischen Potenzials eines erheblich veränderten Gewässers i.S.d. § 27 Abs. 2 Nr. 1 WHG; Berücksichtigung einer Fischaufstiegsanlage an ...

  • Justiz Hamburg PDF

    Wasserrechtliche Erlaubnis für das in Bau befindliche Steinkohlekraftwerk Moorburg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entgegenstehen eines Versagungsgrundes i.S.d. § 12 Abs. 1 Nr. 1 WHG bzgl. der Erlaubnis einer Gewässerbenutzung bei Verschlechterung des ökologischen Potenzials eines erheblich veränderten Gewässers i.S.d. § 27 Abs. 2 Nr. 1 WHG; Berücksichtigung einer Fischaufstiegsanlage an ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kühlung des Kraftwerks Moorburg mit Elbwasser unzulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Verfahren um das Steinkohlekraftwerk Moorburg

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Entnahme und Wiedereinleitung von Kühlwasser in die Elbe

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verfahren um Steinkohlekraftwerk Moorburg

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verfahren um das Steinkohlekraftwerk Moorburg

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die Ausnahme vom Verschlechterungsverbot: rechtliche und praktische Lösungsvorschläge" von Dr. Peter Schütte und Michaela Warnke und Elith Wittrock, original erschienen in: ZUR 2016, 215 - 219.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Maßstäbe der Gewässerbewirtschaftung nach der Wasserrahmenrichtlinie - eine Anmerkung zu den Enscheidungen des AG Cottbus und des OVG Hamburg" von Dr. Harald Ginzky, original erschienen in: ZUR 2014, 343 - 348.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2013, 781
  • BauR 2013, 998
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 02.11.2017 - 7 C 25.15

    Wasserrechtliche Erlaubnisse für Kraftwerk Staudinger: Feststellungen zur

    Mangels Regelung einer schrittweisen Reduzierung oder Einstellung von Einleitungen und Festlegung eines konkreten Zeitplans ist die Phasing-Out-Verpflichtung nach Art. 4 Abs. 1 Buchst. a Ziff. iv i.V.m. Art. 16 Abs. 8 Satz 1 WRRL derzeit nicht in einer vollziehbaren Weise konkretisiert, so dass zwingende Vorgaben zur schrittweisen Verringerung und Einstellung aller Quecksilbereinträge nicht bestehen (vgl. etwa OVG Münster, Urteil vom 1. Dezember 2011 - 8 D 58/08.AK - ZUR 2012, 372 ; OVG Hamburg, Urteil vom 18. Januar 2013 - 5 E 11.08 - ZUR 2013, 357 ; Durner/Trillmich, DVBl. 2011, 517 ; Faßbender, EurUP 2015, 178 ; Fritsch/Wiegand, I+E 2012, 14 ; Jekel/Munk, ZUR 2013, 403 ; Reidt/Schiller, NuR 2011, 624 ; Riese/Dieckmann, UPR 2011, 212 ; Spieth/lpsen, NVwZ 2011, 536 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2015 - 3 S 2158/14

    Festlegung einer Mindestwasserführung; Ausgleichsmaßnahme; Fließgewässer;

    (vgl. zu alledem EuGH, Urt. v. 1.7.2015 - C-461/13 - NVwZ 2015, 1041; BVerwG, Vorlage-Beschl. v. 11.7.2013 - 7 A 20.11 - ZfW 2014, 51; OVG Hamburg, Urt. v. 18.1.2013 - 5 E 11/08 - NuR 2013, 727; OVG Bremen, Urt. v. 4.6.2009 - 1 A 9/09 - ZfW 2010, 233; VG Cottbus, Urt. v. 23.10.2012 - 4 K 321/10 - ZUR 2013, 374; VG Aachen, Urt. v. 15.2.2013 - 7 K 1970/09 - ZfW 2013, 222; Czychowski/Reinhardt, WHG, § 27 Rn. 7; Schmid in Berendes/Frenz/Müggenborg, WHG, 2011, § 27 Rn. 100; Knopp, NVwZ 2003, 275; Ginzky, NuR 2005, 691; Reinhardt, NuR 2006, 205; ders., UPR 2015, 321; Füßer/Lau, NuR 2015, 589; Albrecht, EurUP 2015, 96; Rolfsen, NuR 2015, 437; Witt/Krause, NuR 2015, 749).
  • VGH Hessen, 14.07.2015 - 9 C 1018/12

    Klage gegen wasserrechtliche Einleitungserlaubnisse für das Kraftwerk Staudinger

    Vielmehr ist im Fall eines Verstoßes gegen diese europarechtlichen Bestimmungen die Erlaubnis zu versagen (so schon zum nationalen Recht OVG Hamburg, Urteil vom 18.01.2013 - 5 E 11/08 -, [...] Rn. 155 ff.; zur WRRL nach Vorlage durch das Bundesverwaltungsgericht nunmehr auch EuGH, Urteil vom 01.07.2015 - C-461/13 - Weservertiefung -).

    Da der Eintrag des prioritären Stoffes Quecksilber im Umfang gegenüber der bisherigen Erlaubnis reduziert wurde und außerdem die geltenden Grenzwerte unterschritten werden, entspricht die Interimserlaubnis der sich aus Art. 4 Abs. 1 a) iv und Art. 16 WRRL ergebenden Verpflichtung der Mitgliedstaaten, die Verschmutzung durch prioritäre Stoffe schrittweise zu reduzieren und die Einleitungen, Emissionen und Verluste prioritärer gefährlicher Stoffe zu beenden oder schrittweise einzustellen (so auch in OVG Hamburg, Urteil vom 18.01.2013 - 5 E 11/08 -, [...] Rn. 292).

  • VGH Hessen, 14.07.2015 - 9 C 217/13

    Klage gegen wasserrechtliche Einleitungserlaubnisse für das Kraftwerk Staudinger

    Vielmehr ist im Fall eines Verstoßes gegen diese europarechtlichen Bestimmungen die Erlaubnis zu versagen (so schon zum nationalen Recht OVG Hamburg, Urteil vom 18.01.2013 - 5 E 11/08 -, [...] Rn. 155 ff.; zur WRRL nach Vorlage durch das Bundesverwaltungsgericht nunmehr auch EuGH, Urteil vom 1. Juli 2015 - C-461/13 - Weservertiefung -).

    Da der Eintrag des prioritären Stoffes Quecksilber im Umfang gegenüber der bisherigen Erlaubnis reduziert wurde und außerdem die geltenden Grenzwerte unterschritten werden, entspricht die Interimserlaubnis der sich aus Art. 4 Abs. 1 a) iv und Art. 16 WRRL ergebenden Verpflichtung der Mitgliedstaaten, die Verschmutzung durch prioritäre Stoffe schrittweise zu reduzieren und die Einleitungen, Emissionen und Verluste prioritärer gefährlicher Stoffe zu beenden oder schrittweise einzustellen (so auch in OVG Hamburg, Urteil vom 18. Januar 2013 - 5 E 11/08 -, [...] Rn. 292).

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2017 - 1 KN 168/15

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan für ein Industriekraftwerk

    Die unmittelbare Geltung dieses so genannten "phasing-out-Ziels" ist umstritten und seine Geltung und Anwendung in letzter Konsequenz keinesfalls geklärt (ablehnend etwa Hess. VGH, Urt. v. 14.7.2015 - 9 C 1018/12.T -, ZUR 2016, 44; Urt. v. 14.7.2015 - 9 C 217/13.T -, ZUR 2016, 175; OVG Münster, Urt. v. 1.12.2011 - 8 D 58/08.AK -, NWVBl 2012, 181 = BauR 2012, 773 = ZfW 2012, 143 = BRS 78 Nr. 211; OVG Hamburg, Urt. v. 18.1.2013 - 5 E 11/08 -, ZUR 2013, 357 = NordÖR 2013, 322 = NuR 2013, 727).
  • OVG Hamburg, 09.02.2009 - 5 E 4/08

    Beiladung von Naturschutzverein bzw. Umweltverein

    Der Antragsteller selbst hat gegen die mit Einschränkungen und Nebenbestimmungen versehene wasserrechtliche Erlaubnis vor demselben Gericht eine Anfechtungsklage erhoben (5 E 11/08).
  • VG Hamburg, 24.10.2016 - 17 E 5272/16
    Der XYZ stimmte diesem Vergleichsvertrag nicht zu (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 18.01.2013, 5 E 11/08, juris, Rn. 38).
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