Rechtsprechung
   BVerfG, 16.08.2002 - 1 BvR 1241/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,2699
BVerfG, 16.08.2002 - 1 BvR 1241/97 (https://dejure.org/2002,2699)
BVerfG, Entscheidung vom 16.08.2002 - 1 BvR 1241/97 (https://dejure.org/2002,2699)
BVerfG, Entscheidung vom 16. August 2002 - 1 BvR 1241/97 (https://dejure.org/2002,2699)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Stellungnahme der Landesregierung - Scientology-Mitglied - Landesminister - Kulturförderung - Religionsfreiheit - Kunstfreiheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 4 Abs. 1, 2
    Verbreitung von Informationen über religiöse Bewegungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 1 Abs. 1 iVm 2 Abs. 1; 3; 4; 5 Abs. 3 GG
    Grundrechte, Abwehranspruch gegen amtliche Äußerungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 3458
  • NVwZ 2003, 342 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 19.03.2014 - I ZR 35/13

    Privatkopieschranke auch bei noch nicht veröffentlichten Werken - Porträtkunst

    (2) Zwar ist die Verfassungsmäßigkeit einer Schrankenregelung des Urheberrechtsgesetzes grundsätzlich allein am Maßstab des Art. 14 GG zu messen und scheidet Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG als Prüfungsnorm grundsätzlich aus, wenn es allein um die vermögenswerte Seite des Urheberrechts geht (vgl. zu § 46 UrhG aF BVerfG, Beschluss vom 7. Juli 1971 - 1 BvR 765/66, NJW 1971, 2163; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 25. Oktober 1978 - 1 BvR 352/71, NJW 1979, 2029 - Kirchenmusik; Kammerbeschluss vom 16. August 2002 - 1 BvR 1241/97, NJW 2002, 3458, 3459 f. - Chick Corea).

    Die Kunstfreiheit schützt in gleicher Weise den "Werkbereich" des künstlerischen Schaffens, also die eigentliche künstlerische Betätigung, und den "Wirkbereich" der Darbietung und Verbreitung des Kunstwerks, mit dem der Öffentlichkeit Zugang zu dem Kunstwerk verschafft wird (BVerfG, NJW 1971, 1645 - Mephisto; GRUR 2001, 149, 151 - Germania 3; NJW 2002, 3458, 3459 f. - Chick Corea; BVerfG, Kammerbeschluss vom 27. Juli 2005 - 1 BvR 2501/04, GRUR 2005, 881 - Xavier Naidoo; BVerfG, GRUR 2007, 1085 Rn. 63 - Esra, mwN).

  • BVerwG, 19.02.2015 - 1 C 13.14

    Lost Art Internet-Datenbank; Kulturgut; Raubkunst; NS-verfolgungsbedingter

    Auch wenn Grundrechtsbeeinträchtigungen durch staatliches Informationshandeln nicht die Voraussetzungen eines Eingriffs im klassischen Sinne erfüllen, weil sie insbesondere nicht auf einer unmittelbaren Regelungswirkung beruhen (BVerfG, Kammerbeschluss vom 17. August 2010 - 1 BvR 2585/06 - NJW 2011, 511 ), kann staatliches Informationshandeln aber zu mittelbar-faktischen Grundrechtsbeeinträchtigungen führen (BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 12. August 2002 - 1 BvR 1044/93 - NVwZ-RR 2002, 801 und vom 16. August 2001 - 1 BvR 1241/97 - NJW 2002, 3458 ).
  • VG Gera, 06.07.2010 - 2 E 465/10

    Kommunalrecht; Unterlassungsanspruch; allgemeine Leistungsklage;

    Ermächtigung für diese Öffentlichkeits- und Informationstätigkeit sei nicht erforderlich (vgl. BVerfG, Beschluss vom 16. August 2002 - 1 BvR 1241/97 - NJW 2002, 3458).
  • VG Gera, 10.09.2010 - 2 E 465/10
    Ermächtigung für diese Öffentlichkeits- und Informationstätigkeit sei nicht erforderlich (vgl. BVerfG, Beschluss vom 16. August 2002 - 1 BvR 1241/97 - NJW 2002, 3458).
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