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Rechtsprechung
   VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5923
VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11 (https://dejure.org/2011,5923)
VK Sachsen, Entscheidung vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11 (https://dejure.org/2011,5923)
VK Sachsen, Entscheidung vom 24. März 2011 - 1/SVK/005-11 (https://dejure.org/2011,5923)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    VOF-Verfahren: Bekanntgabe der Gewichtung der Auswahlkriterien?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    VOF-Teilnahmewettbewerb: Angabe der Auswahlkriterien vorab! (IBR 2012, 45)

 
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Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (51)

  • VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08

    Bindung an Wertungsmatrix

    Auszug aus VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11
    Dokumentationsmängel führen im Ergebnis dazu, dass das Vergabeverfahren ab dem Zeitpunkt, in dem die Dokumentation unzureichend ist, fehlerbehaftet und es in diesem Umfang zu wiederholen ist (OLG Frankfurt, B. v. 28.11.2006 - Az.: 11 Verg 4/06; 1. VK Sachsen, B. v. 26.06.2009 - Az.: 1/SVK/024-09; B. v. 06.04.2009 - Az.: 1/SVK/005-09; B. v. 14.04.2008 - Az.: 1/SVK/013-08).

    Es ist zudem zu beachten, dass nach Öffnung der Teilnahmeanträge keine Neuerstellung bzw. wesentliche Modifizierung der Wertungsmatrix in Betracht kommt, denn eine Bewertungsmatrix darf nicht in Kenntnis eingegangener Bewerbungen erstellt sein (OLG Bremen, B. vom 14.04.2005 - Verg 1/2005, vgl. auch VK Sachsen, B. vom 31.01.2011 - 1/SVK/051-10; B. vom 17.12.2010 - 1/SVK/045-10; B. vom 05.05.2009 - 1/SVK/009-09; VK Sachsen, B. vom 14.04.2008 - 1/SVK/013-08 ; 045-10/51-10).

    So darf der Auftraggeber die Wertungsmatrix nicht erst nach Submission festlegen, wenn - wie in aller Regel - die abstrakte Gefahr nicht ausgeschlossen werden kann, dass er sie in Kenntnis der Angebotsinhalte zum Vorteil oder Nachteil eines einzelnen Bieters ausgestaltet (VK Sachsen, Beschluss vom 14.04.2008 - 1/SVK/013-08).

    (1. VK Bund, B. v. 11.11.2003 - Az.: VK 1 - 101/03; im Ergebnis ebenso 1. VK Sachsen, B. v. 14.04.2008 - Az.: 1/SVK/013-08).

    Denn eine Wertung der bereits geöffneten Teilnahmeanträge auf Grundlage einer noch zu erstellenden Wertungsmatrix ist, wie dargestellt, nicht vergaberechtskonform, denn es ist insoweit zu brachten, dass nach Öffnung der Teilnahmeanträge keine Neuerstellung bzw. wesentliche Modifizierung der Wertungsmatrix in Betracht kommt, denn eine Bewertungsmatrix darf nicht in Kenntnis eingegangener Bewerbungen erstellt sein (OLG Bremen, B. vom 14.04.2005 - Verg 1/2005, VergabeR 2005, 537 ff, vgl. auch VK Sachsen, B. vom 05.05.2009 - 1/SVK/009-09; VK Sachsen, B. vom 14.04.2008 - 1/SVK/013-08).

  • OLG Frankfurt, 28.11.2006 - 11 Verg 4/06

    Vergabe öffentlicher Aufträge: Dokumentationsmängel im Vergabeverfahren

    Auszug aus VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11
    Dokumentationsmängel führen im Ergebnis dazu, dass das Vergabeverfahren ab dem Zeitpunkt, in dem die Dokumentation unzureichend ist, fehlerbehaftet und es in diesem Umfang zu wiederholen ist (OLG Frankfurt, B. v. 28.11.2006 - Az.: 11 Verg 4/06; 1. VK Sachsen, B. v. 26.06.2009 - Az.: 1/SVK/024-09; B. v. 06.04.2009 - Az.: 1/SVK/005-09; B. v. 14.04.2008 - Az.: 1/SVK/013-08).

    Das Vergabeverfahren stellt kein Verfahren zum Erlass eines Verwaltungsaktes dar, dessen Begründungsmängel nachträglich behoben werden könnten (OLG Frankfurt, B. v. 28.11.2006 - Az.: 11 Verg 4/06; im Ergebnis ebenso OLG Frankfurt, B. v. 16.08.2006 - Az.: 11 Verg 3/06).

    Eine Ausnahme sei nur für solche Umstände möglich, die dem Auftraggeber erst im Laufe des Nachprüfungsverfahrens bekannt werden (ebenso OLG Frankfurt, B. v. 28.11.2006 - Az.: 11 Verg 4/06; B. v. 16.08.2006 - Az.: 11 Verg 3/06; Thüringer OLG, B. v. 26.06.2006 - Az.: 9 Verg 2/06, vgl. auch OLG München, B. v. 21.08.2008 - Az.: Verg 13/08).

  • VK Sachsen, 13.12.2010 - 1/SVK/044-10

    VOF: Überraschende Gewichtung ist unzulässig!

    Auszug aus VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11
    Jedoch hat die Vergabekammer Sachsen zudem die Auffassung vertreten, dass, wenn nicht auszuschließen ist, dass die Gewichtung der Kriterien geeignet ist, den Inhalt der Teilnahmeanträge zu beeinflussen, der Auftraggeber die Gewichtung der Auswahlkriterien und die Regeln zur Wertung der Teilnahmeanträge bereits in der Vergabebekanntmachung anzugeben hat (VK Sachsen, B. vom 13.12.2010, 1/SVK/044-10;… vgl. Harr in Willenbruch/Widdekind, Vergaberecht, Kompaktkommentar, 2. Aufl. 2010, § 10 VOF, Rn 40 ff.).

    Dies ist jedoch nur dann möglich, wenn aus Sicht der Bewerber die (nicht angegebene) Gewichtung des Auftraggebers sich im Rahmen des objektiven Verständnisses anhand der genannten Kriterien bewegt (VK Sachsen, B. vom 13.12.2010, 1/SVK/044-10).

    Liegt eine "überraschende« Gewichtung vor, stellt dies einen Verstoß gegen den Transparenzgrundsatz dar, da den Bewerbern dann keine zielgerichtete Erstellung der Teilnahmeanträge ermöglicht wurde (vgl. Harr in Willenbruch/Widdekind, Vergaberecht, Kompaktkommentar, 2. Aufl. 2010, § 10 VOF, Rn 40 ff (VK Sachsen, B. vom 13.12.2010, 1/SVK/044-10).

  • VK Brandenburg, 03.09.2014 - VK 14/14

    Technische und rechtliche Beratungsleistungen sind in Losen zu vergeben!

    Strikt hiervon ist jedoch die Frage zu trennen, ob der Auftraggeber ein gleichbehandelndes, diskriminierungsfreies und transparentes Wertungssystem aufstellt (VK Sachsen, Beschluss vom 24. März 2011 - 1/SVK/005-11).
  • OLG Saarbrücken, 15.10.2014 - 1 Verg 1/14

    Vergabe freiberuflicher Leistungen: Anforderungen an ein transparentes …

    Demgegenüber enthält der für das Auswahlverfahren einschlägige Art. 44 VKR gerade keinen Verweis auf Art. 53 Abs. 2 VKR, woraus gefolgert werden kann, dass der öffentliche Auftraggeber nicht gezwungen ist, vor der Vergabebekanntmachung Regeln über die Bewertung der Auswahlkriterien und deren jeweilige Gewichtung aufzustellen und diese den Bewerbern mitzuteilen (…Weyand aaO. § 97 GWB Rn. 798; VK Sachsen: Beschluss vom 24.03.2011 - 1 SVK 5/11 - BeckRS 2011, 15186;… Stolz in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2. Aufl. 2013, § 10 VOF Rn. 11;… EuGH, Urteil, NZBau 2011, 50 ff., juris Rn. 43).

    Denn eine "überraschende" Gewichtung stellt einen Verstoß gegen den Transparenzgrundsatz dar, da den Bewerbern dann keine zielgerichtete Erstellung der Teilnahmeanträge ermöglicht wurde (VK Sachsen: Beschluss vom 24.03.2011 - 1 SVK 5/11 - BeckRS 2011, 15186 m. w. N.;… Wagner in: jurisPK-Vergaberecht, 4. Aufl. 2013, § 10 VOF 2009 Rn. 38).

    Schließlich muss eine solche Bewertungsmatrix auch bis zur Öffnung der Teilnahmeanträge erstellt und dokumentiert sein, da eine Erstellung in Kenntnis der eingegangenen Bewerbungen die Gefahr einer Beeinflussung birgt und den Grundsätzen der Transparenz und des fairen Wettbewerbs zuwider läuft (…Weyand aaO. § 97 GWB Rn. 805 m. w. N.; VK Sachsen, Beschluss vom 24.03.2011 - 1 SVK 5/11 - BeckRS 2011, 15186).

  • VK Niedersachsen, 07.01.2014 - VgK-40/13

    Europaweite Ausschreibung der Geschäftsführung eines Bades im Wege eines …

    Die VK Sachsen (Beschluss vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11) sieht eine Verpflichtung, allgemeine Begrifflichkeiten in der Bewertung wie "deutlich überfüllt" zu unterlegen.

    Die Vergabekammer Sachsen (Beschluss vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11) betont, dass der Auftraggeber auch im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens zur zeitnahen und fortlaufenden fortgeschriebenen Dokumentation verpflichtet ist.

  • VK Niedersachsen, 27.09.2016 - VgK-39/16

    Vergabe des bodengebundenen Rettungsdienstes zur Durchführung der Notfallrettung

    Zwar fordert die Rechtsprechung bereits seit längerem nicht nur für den Preis als quantitativem Zuschlagskriterium, sondern auch für qualitative Zuschlagskriterien, dass die Vergabestelle spätestens mit den Vergabeunterlagen die Zuschlagskriterien, deren Gewichtung und eine allgemeine Begründung für die Differenzierung der jeweils höchstmöglichen und geringstmöglichen Punkte nennt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.07.2015, VII - Verg 11/15; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2010, VII - Verg 48/09; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011 - Verg W 17/11; VK Sachsen Beschluss vom 24.03.2011 -1/SVK/005-11, zit. jeweils nach ibr-online.de; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.10.2010, 11 Verg 7/10, zit. nach VERIS).
  • VK Niedersachsen, 13.07.2016 - VgK-26/16

    Vergabe eines Dienstleistungsauftrags zur …

    Zwar fordert die Rechtsprechung bereits seit längerem nicht nur für den Preis als quantitativem Zuschlagskriterium, sondern auch für qualitative Zuschlagskriterien, dass die Vergabestelle spätestens mit den Vergabeunterlagen die Zuschlagskriterien, deren Gewichtung und eine allgemeine Begründung für die Differenzierung der jeweils höchstmöglichen und geringstmöglichen Punkte nennt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.07.2015, VII - Verg 11 / 15; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2010, VII - Verg 48 / 09; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011 - Verg W 17/11; VK Sachsen Beschluss vom 24.03.2011 -1/SVK/005-11, zit. jeweils nach ibr-online.de; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.10.2010 11 Verg 7/10 zit. nach VERIS).
  • VK Niedersachsen, 26.11.2012 - VgK-40/12

    Rechtmäßigkeit eines Vergabeverfahrens bei Verstoß gegen das Transparenzgebot …

    Die Konkretisierung ist allgemein anerkannt, wenn den Bietern bzw. Teilnehmern anschließend die Gelegenheit gegeben wird, ihre Angebote darauf einrichten zu können ( OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2010, VII Verg 48/09; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011, Verg W 17/11; VK Sachsen, Beschluss vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11, zitiert jeweils nach ibr-online; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.10.2010, 11 Verg 7/10, zitiert nach VERIS).
  • VK Sachsen, 04.10.2011 - 1/SVK/037-11

    Ausschluss wegen unvollständiger Muster?

    Dies ist vergaberechtswidrig, da ohne Festlegung eines Wertungsmaßstabes vor Öffnung der Angebote keine vergaberechtskonforme Wertung möglich ist (vgl. VK Sachsen, B. vom 14.04.2008 - 1/SVK/013-08; VK Sachsen, B. vom 08.01.2010 - 1/SVK/059-09; VK Sachsen, B. vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11).
  • VK Niedersachsen, 06.07.2016 - VgK-18/16

    Ausschreibung der Vergabe von Planungsleistungen und Bauüberwachungsleistungen …

    Demgegenüber enthält der für das Auswahlverfahren einschlägige Art. 44 VKR gerade keinen Verweis auf Art. 53 Abs. 2 VKR, woraus gefolgert werden kann, dass der öffentliche Auftraggeber nicht gezwungen ist, vor der Vergabebekanntmachung Regeln über die Bewertung der Auswahlkriterien und deren jeweilige Gewichtung aufzustellen und diese den Bewerbern mitzuteilen (…Weyand a. a. O. § 97 GWB Rn. 798;… Müller-Wrede, VOF, 4. Aufl., § 10 VOF, Rn. 15; VK Sachsen: Beschluss vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11;… Stolz in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2. Aufl. 2013, § 10 VOF Rn. 11; EuGH, Urteil, NZBau 2011, 50 ff. [OLG Hamm 09.07.2010 - I-19 U 43/10]).
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2012 - 1 VK 7/11

    Leistungsbeschreibung widersprüchlich: Was muss der Bieter tun?

    Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Düsseldorf, Beschluss vom 02.08.2007, Az.: VK-23/2007-B; 1. VK Sachsen, Beschluss vom 24.03.2011, Az.: 1/SVK/005-11; VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 16.06.2011, Az.: VK-SH 07/11; VK Südbayern, Beschluss vom 24.08.2010, Az.: Z3-3-3194-1-31-05/10; Beschluss vom 17.06.2009, Az.: Z3-3-3194-122- 05/09; allgemeine Auffassung).
  • VK Niedersachsen, 26.08.2014 - VgK-31/14

    Anforderungen an die Vergabe von IT-Beratungsleistungen für die Umstellung der …

    Die Vergabekammer Sachsen (Beschluss vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11) betont, dass der Auftraggeber auch im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens zur zeitnahen und fortlaufenden fortgeschriebenen Dokumentation verpflichtet ist.
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 02.12.2011 - 1 VK 6/11

    Betrieb einer Unterkunft (VOL/A) für wohnungslose Personen

  • VK Niedersachsen, 13.02.2012 - VgK-02/12

    Ausschreibung der "Tragwerksplanung für den Neubau einer Integrierten …

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2014 - 2 VK 6/14

    Wann ist eine Beschränkung der Teilnehmerzahl im VOF-Verfahren wirksam?

  • VK Niedersachsen, 06.02.2012 - VgK-02/12

    Unzureichende Wertung der Bruttogrundfläche bei einem Referenzprojekt im …

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