Rechtsprechung
| BGH, 19.05.2021 - 1 StR 147/21 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 Abs. 3 StGB
Doppelverwertungsverbot - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung u.a.: Feststellung der Schuldunfähigkeit; strafschärfende Berücksichtigung einer fehlenden Entschuldigung beim Geschädigten und Doppelverwertungsverbot
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 20 StGB, § 21 StGB, § 32 StGB, § 46 Abs 3 StGB, § 224 StGB
Strafverurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung u.a.: Feststellung der Schuldunfähigkeit; strafschärfende Berücksichtigung einer fehlenden Entschuldigung beim Geschädigten und Doppelverwertungsverbot - IWW
§ 63 StGB, § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 20 StGB, § 21 StGB, § 127 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 32 Abs. 1, 2 StGB, § 46 Abs. 3 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Voraussetzungen für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.02.2019 - 3 StR 479/18
Beurteilung der Schuldfähigkeit durch das Tatgericht (Darlegungspflicht; keine …
Auszug aus BGH, 19.05.2021 - 1 StR 147/21
Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat vorsorglich darauf hin, dass einer Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus nicht entgegensteht, dass nur er Revision eingelegt hat (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO;… BGH, Beschlüsse vom 8. Juli 2020 - 3 StR 154/20 Rn. 15 und vom 6. Februar 2019 - 3 StR 479/18 Rn. 20). - BGH, 08.07.2020 - 3 StR 154/20
Schuldfähigkeit (Auswirkung einer festgestellten Störung auf die Einsichts- und …
Auszug aus BGH, 19.05.2021 - 1 StR 147/21
Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat vorsorglich darauf hin, dass einer Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus nicht entgegensteht, dass nur er Revision eingelegt hat (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; BGH, Beschlüsse vom 8. Juli 2020 - 3 StR 154/20 Rn. 15 …und vom 6. Februar 2019 - 3 StR 479/18 Rn. 20).
- BayObLG, 11.10.2021 - 202 StRR 117/21
Tatvollendung und Strafzumessungsgründe bei Umsatzsteuerhinterziehung
Die nachträgliche Abgabe einer Steuererklärung würde einen Strafmilderungsgrund darstellen, das Fehlen eines Strafmilderungsgrund darf aber nicht strafschärfend berücksichtigt werden (st.Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 11.08.2021 - 1 StR 222/21; 19.05.2021 - 1 StR 147/21 jew. bei juris;… 23.04.2020 - 1 StR 15/20 = BGHSt 65, 5 = NJW 2020, 3185 = wistra 2021, 109 = NStZ 2021, 217 = BGHR StGB § 55 Abs. 1 S. 1 Härteausgleich 24; 24.01.2017 - 1 StR 481/16 = NStZ-RR 2017, 217 = wistra 2017, 274 = StV 2018, 40; 13.06.2017 - 3 StR 106/17 bei juris).
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Rechtsprechung
| BGH, 04.08.2021 - 1 StR 147/21 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Uubegründete Anhörungsrüge - bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Anhörungsrüge
- rechtsportal.de
- rechtsportal.de
Zurückweisung der Anhörungsrüge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
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