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Rechtsprechung
   BGH, 06.08.2025 - 1 StR 177/25   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,38496
BGH, 06.08.2025 - 1 StR 177/25 (https://dejure.org/2025,38496)
BGH, Entscheidung vom 06.08.2025 - 1 StR 177/25 (https://dejure.org/2025,38496)
BGH, Entscheidung vom 06. August 2025 - 1 StR 177/25 (https://dejure.org/2025,38496)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 370 Abs. 1 AO; § 261 StPO; § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO
    Steuerhinterziehung (Zulässigkeit der Schätzung der Höhe der verkürzten Steuern, Darstellung der gewählten Schätzungsmethode; Feststellung und Ablehnung des bedingten Vorsatzes: Steuerberater); tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderung an die Darstellung der ...

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Analphabetischer Geschäftsführer haftet für Steuerhinterziehung

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Analphabetischer Geschäftsführer meldet Steuern an: Unverständnis schützt nicht vor Strafe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2026, 48
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (33)

  • BGH, 08.08.2024 - 3 StR 20/24

    Betäubungsmittelstrafrecht; Handeltreiben mit neuen psychoaktiven Stoffen …

    Auszug aus BGH, 06.08.2025 - 1 StR 177/25
    Die Urteilsgründe lassen an dieser Stelle schließlich die erforderliche eigenständige und kritische Würdigung der Einlassung des Angeklagten in der Hauptverhandlung vermissen, was besorgen lässt, dass das Landgericht die Angaben des Angeklagten nicht hinreichend kritisch hinterfragt hat (vgl. dazu etwa BGH, Urteile vom 8. August 2024 - 3 StR 20/24 Rn. 13 …und vom 1. März 2023 - 2 StR 366/22 Rn. 7).
  • BGH, 01.03.2023 - 2 StR 366/22

    Beweiswürdigung (bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Angaben des …

    Auszug aus BGH, 06.08.2025 - 1 StR 177/25
    Die Urteilsgründe lassen an dieser Stelle schließlich die erforderliche eigenständige und kritische Würdigung der Einlassung des Angeklagten in der Hauptverhandlung vermissen, was besorgen lässt, dass das Landgericht die Angaben des Angeklagten nicht hinreichend kritisch hinterfragt hat (…vgl. dazu etwa BGH, Urteile vom 8. August 2024 - 3 StR 20/24 Rn. 13 und vom 1. März 2023 - 2 StR 366/22 Rn. 7).
  • BGH, 17.01.2008 - GSSt 1/07

    Systemwechsel bei der Entschädigung für rechtsstaatswidrig verzögerte …

    Auszug aus BGH, 06.08.2025 - 1 StR 177/25
    Denn allein schon durch einen langen Zeitraum, der zwischen der Tat und dem Urteil liegt, nimmt das Strafbedürfnis - ungeachtet der hiervon zu trennenden Verfahrensdauer, die eigenständige Bedeutung sowohl für die Strafzumessung als auch eine konventionswidrige Verzögerung erlangen kann - allgemein ab (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. April 2025 - 2 StR 17/25 Rn. 3 mwN;… vom 16. Juni 2009 - 3 StR 173/09 Rn. 5 und vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124, 142).
  • BGH, 24.01.2018 - 1 StR 331/17

    Vorenthalten von Arbeitsentgelt (Irrtum über die Arbeitsgebereigenschaft: …

    Auszug aus BGH, 06.08.2025 - 1 StR 177/25
    Rn. 13 aa) Eine Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung (§ 370 AO) setzt voraus, dass der Täter die Verwirklichung der Merkmale des gesetzlichen Tatbestands jedenfalls für möglich hält (kognitives Element) und dies billigend in Kauf nimmt (voluntatives Element; st. Rspr.;… vgl. BGH, Urteile vom 11. Februar 2020 - 1 StR 119/19 Rn. 9, vom 24. Januar 2018 - 1 StR 331/17 Rn. 14 …und vom 8. September 2011 - 1 StR 38/11 Rn. 27, BGHR StGB § 16 Abs. 1 Umstand 5;… Beschluss vom 19. Mai 1989 - 3 StR 590/88 Rn. 9, BGHR AO § 370 Abs. 1 Vorsatz 2).
  • BGH, 10.11.2009 - 1 StR 283/09

    Voraussetzungen der Schätzung der Schwarzlohnsumme bei Steuerhinterziehung …

    Auszug aus BGH, 06.08.2025 - 1 StR 177/25
    Bei der Wahl der Schätzungsmethode hat das Tatgericht einen Beurteilungsspielraum; es muss jedoch nachvollziehbar darlegen, warum es sich der gewählten Schätzungsmethode bedient hat und weshalb diese im konkreten Fall für die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen geeignet ist (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. September 2019 - 1 StR 12/19 Rn. 26 f.;… vom 8. August 2019 - 1 StR 87/19 Rn. 7 und vom 10. November 2009 - 1 StR 283/09, BGHR AO § 370 Abs. 1 Steuerschätzung 4 Rn. 12 ff., jeweils mwN).
  • BGH, 08.09.2011 - 1 StR 38/11

    Vorsatz und Irrtum bei der Steuerhinterziehung (Beweiswürdigung; Irrtum über die …

    Auszug aus BGH, 06.08.2025 - 1 StR 177/25
    Rn. 13 aa) Eine Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung (§ 370 AO) setzt voraus, dass der Täter die Verwirklichung der Merkmale des gesetzlichen Tatbestands jedenfalls für möglich hält (kognitives Element) und dies billigend in Kauf nimmt (voluntatives Element; st. Rspr.;… vgl. BGH, Urteile vom 11. Februar 2020 - 1 StR 119/19 Rn. 9…, vom 24. Januar 2018 - 1 StR 331/17 Rn. 14 und vom 8. September 2011 - 1 StR 38/11 Rn. 27, BGHR StGB § 16 Abs. 1 Umstand 5;… Beschluss vom 19. Mai 1989 - 3 StR 590/88 Rn. 9, BGHR AO § 370 Abs. 1 Vorsatz 2).
  • BGH, 10.07.2019 - 1 StR 265/18

    Steuerhinterziehung (Umfang der Steuerverkürzung: zulässige Schätzung auf …

    Auszug aus BGH, 06.08.2025 - 1 StR 177/25
    Rn. 20 aa) Im Steuerstrafverfahren ist die Schätzung von Besteuerungsgrundlagen zulässig, wenn zwar feststeht, dass der Steuerpflichtige einen Besteuerungstatbestand erfüllt hat, das Ausmaß der tatsächlichen Besteuerungsgrundlagen aber ungewiss ist (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteile vom 10. Juli 2019 - 1 StR 265/18 Rn. 37 …und vom 8. August 2017 - 1 StR 519/16 Rn. 19, jeweils mwN).
  • BGH, 08.08.2017 - 1 StR 519/16

    Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels (Wesen des Glücksspiels; nicht …

    Auszug aus BGH, 06.08.2025 - 1 StR 177/25
    Rn. 20 aa) Im Steuerstrafverfahren ist die Schätzung von Besteuerungsgrundlagen zulässig, wenn zwar feststeht, dass der Steuerpflichtige einen Besteuerungstatbestand erfüllt hat, das Ausmaß der tatsächlichen Besteuerungsgrundlagen aber ungewiss ist (…st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteile vom 10. Juli 2019 - 1 StR 265/18 Rn. 37 und vom 8. August 2017 - 1 StR 519/16 Rn. 19, jeweils mwN).
  • BGH, 06.03.2024 - 1 StR 308/23

    Geldbuße gegen juristische Person (Konkurrenzen: gesonderte Geldbuße für jede …

    Auszug aus BGH, 06.08.2025 - 1 StR 177/25
    Rn. 17 Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat darauf hin, dass die dem Tatgericht gemäß § 264 StPO obliegende Kognitionspflicht (vgl. dazu BGH, Urteile vom 6. März 2024 - 1 StR 308/23 Rn. 19 …und vom 11. November 2015 - 1 StR 235/15 Rn. 49 mwN) im Falle nicht vorsätzlichen Handelns gebieten würde, eine Strafbarkeit des Angeklagten wegen leichtfertiger Steuerverkürzung (§ 378 AO) zu prüfen, soweit nicht bereits Verfolgungsverjährung eingetreten ist.
  • BGH, 05.12.2017 - 1 StR 416/17

    Umfang eines Rechtsmittels (Beschränkung der Revision auf einzelne, …

    Auszug aus BGH, 06.08.2025 - 1 StR 177/25
    Dies ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 2. Juni 2022 - 1 StR 47/22 Rn. 13…, vom 20. Oktober 2021 - 1 StR 46/21 Rn. 6 und vom 5. Dezember 2017 - 1 StR 416/17 Rn. 17, jeweils mwN).
  • BGH, 11.02.2020 - 1 StR 119/19

    Steuerhinterziehung (Abgrenzung zur leichtfertigen Steuerverkürzung)

  • BGH, 11.11.2015 - 1 StR 235/15

    Steuerhinterziehung (Anforderungen an die Darstellung eines freisprechenden …

  • BGH, 13.07.2016 - 1 StR 94/16

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit); …

  • BGH, 19.05.1989 - 3 StR 590/88

    Steuerhinterziehung - Vorsatz - Steueranspruch - Verkürzung des Steueranspruchs - …

  • BGH, 16.06.2009 - 3 StR 173/09

    Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung (Kompensation; Vollstreckungslösung); …

  • BGH, 03.08.2022 - 5 StR 203/22

    Polizeiliche Überwachung eines Betäubungsmittelgeschäfts als bestimmender …

  • BGH, 10.02.2022 - 1 StR 484/21

    Steuerhinterziehung (Schätzung der hinterzogenenen Steuer: erforderliche …

  • BGH, 10.05.2017 - 2 StR 258/16

    Freisprechendes Urteil (Erforderlichkeit von Feststellungen zur Person des …

  • BGH, 24.04.2024 - 2 StR 218/23

    BGH hebt Freispruch einer Mutter vom Vorwurf des Mordes an ihrem vierjährigen …

  • BGH, 05.09.2019 - 1 StR 12/19

    Steuerhinterziehung (Höhe der Steuerverkürzung: Berücksichtigung von schwarz …

  • BGH, 02.06.2022 - 1 StR 47/22

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Ausschluss von Pseudo-Erinnerungen des …

  • BGH, 24.05.2017 - 1 StR 176/17

    Steuerhinterziehung (erforderliche Feststellungen zu den verkürzten Steuern und …

  • BGH, 26.03.2025 - 5 StR 692/24

    Verstoß gegen die Amtsaufklärungspflicht durch Nichtverwertung von …

  • BGH, 08.08.2019 - 1 StR 87/19

    Steuerhinterziehung (Schätzung der Besteuerungsgrundlagen: revisionsgerichtliche …

  • BGH, 27.01.1998 - 1 StR 727/97

    Beihilfe zum erpresserischen Menschenraub - Beihilfe zur versuchten schweren …

  • BGH, 14.05.2025 - 6 StR 623/24

    Freisprechendes Urteil; DNA-Spuren (Beweiswürdigung: Sekundärübertragung, …

  • BGH, 07.09.2022 - 1 StR 229/22

    Steuerhinterziehung (erforderliche Darstellung der Berechnung der hinterzogenen …

  • BGH, 20.10.2021 - 1 StR 46/21

    Beweiswürdigung des Tatgerichts zum Vorwurf des schweren sexuellen Missbrauchs …

  • BGH, 28.09.2022 - 2 StR 127/22

    Strafzumessung (nicht anerkannte Strafzumessungsgründe strafmildernd eingestellt: …

  • BGH, 22.06.2017 - 4 StR 151/17

    Rechtsmittelbegründung (Revisionsbegründung der Staatsanwaltschaft); …

  • BGH, 09.04.2025 - 2 StR 17/25

    Strafzumessung (lange Verfahrensdauer: bestimmender Strafzumessungsgrund, …

  • BGH, 17.12.2024 - 1 StR 62/24

    Beihilfe zum bandenmäßigen Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

  • BGH, 10.04.2024 - 5 StR 444/23

    Rechtsfehlerhafte Strafzumessungsentscheidung bei Verurteilung wegen …

  • BGH, 13.07.2026 - 1 StR 267/25

    Erfolglose Revision des Angeklagten gegen Verurteilung wegen Steuerhinterziehung …

    Sie ist - wie auch im Besteuerungsverfahren (§ 162 AO) - zulässig, wenn zwar feststeht, dass der Steuerpflichtige einen Besteuerungstatbestand erfüllt hat, aber ungewiss ist, welches Ausmaß die Besteuerungsgrundlagen haben (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 6. August 2025 - 1 StR 177/25 Rn. 20 mwN).

    Ist dem Tatgericht der Weg zur Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eröffnet, hat es in der Wahl der Schätzungsmethode einen Beurteilungsspielraum (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 6. August 2025 - 1 StR 177/25 Rn. 20 mwN), wobei die Parameter der Schätzgrundlage tragfähig sein müssen und im Rahmen der Gesamtwürdigung des Schätzergebnisses der Zweifelssatz zu beachten ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 10. November 2009 - 1 StR 283/09 Rn. 12).

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