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Weitere Entscheidungen unten: BGH, 11.10.2016 | BGH, 31.05.2016

Rechtsprechung
   BGH, 09.08.2016 - 1 StR 52/16   

Zitiervorschläge
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BGH, 09.08.2016 - 1 StR 52/16 (https://dejure.org/2016,26016)
BGH, Entscheidung vom 09.08.2016 - 1 StR 52/16 (https://dejure.org/2016,26016)
BGH, Entscheidung vom 09. August 2016 - 1 StR 52/16 (https://dejure.org/2016,26016)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • HRR Strafrecht

    § 356a Satz 2 StPO
    Anhörungsrüge (Frist)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Anhörungsrüge im Strafverfahren: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Antragsfrist; fehlende Rechtsbehelfsbelehrung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 44 S 2 StPO, §§ 44 ff StPO, § 356a StPO, Art 103 Abs 1 GG
    Anhörungsrüge im Strafverfahren: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Antragsfrist; fehlende Rechtsbehelfsbelehrung

  • IWW

    § 356a StPO, § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG, § 35a StPO, § 44 Satz 2 StPO, § 45 Abs. 2 StPO, § 465 Abs. 1 StPO

  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit des Stellens der Anhörungsrüge binnen einer Woche nach Kenntnis von der Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendigkeit des Stellens der Anhörungsrüge binnen einer Woche nach Kenntnis von der Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de

    StPO § 356a
    Notwendigkeit des Stellens der Anhörungsrüge binnen einer Woche nach Kenntnis von der Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 318
 
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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 13.08.2008 - 1 StR 162/08

    Fristgemäße Einlegung der Anhörungsrüge und Zurechnung von Verteidigerverschulden …

    Auszug aus BGH, 09.08.2016 - 1 StR 52/16
    Dabei geht es nur um die Kenntnis der tatsächlichen Umstände, aus denen sich der Verstoß ergibt (BGH, Beschlüsse vom 9. März 2005 - 2 StR 444/04, NStZ 2005, 462;… vom 7. März 2006 - 5 StR 362/05, Rn. 3;… vom 16. Mai 2006 - 4 StR 110/05, Rn. 3, NStZ 2007, 236 und vom 13. August 2008 - 1 StR 162/08, Rn. 7, wistra 2009, 33).

    Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Antragsfrist des § 356a StPO ist zwar im Grundsatz nicht ausgeschlossen, jedoch sind an die Voraussetzungen fehlenden Verschuldens an der verspäteten Einlegung des Rechtsbehelfs hohe Anforderungen zu stellen (BGH, Beschlüsse vom 13. August 2008 - 1 StR 162/08, wistra 2009, 33 und vom 6. Februar 2009 - 1 StR 541/08, NStZ 2009, 470).

  • BGH, 06.02.2009 - 1 StR 541/08

    Anhörungsrüge gegen Entscheidung des Revisionsgerichts über einen …

    Auszug aus BGH, 09.08.2016 - 1 StR 52/16
    Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Antragsfrist des § 356a StPO ist zwar im Grundsatz nicht ausgeschlossen, jedoch sind an die Voraussetzungen fehlenden Verschuldens an der verspäteten Einlegung des Rechtsbehelfs hohe Anforderungen zu stellen (BGH, Beschlüsse vom 13. August 2008 - 1 StR 162/08, wistra 2009, 33 und vom 6. Februar 2009 - 1 StR 541/08, NStZ 2009, 470).
  • BGH, 16.05.2006 - 4 StR 110/05

    Rechtliches Gehör; unzulässige Gegenvorstellung; vorrangige Anhörungsrüge nach § …

    Auszug aus BGH, 09.08.2016 - 1 StR 52/16
    Dabei geht es nur um die Kenntnis der tatsächlichen Umstände, aus denen sich der Verstoß ergibt (BGH, Beschlüsse vom 9. März 2005 - 2 StR 444/04, NStZ 2005, 462;… vom 7. März 2006 - 5 StR 362/05, Rn. 3; vom 16. Mai 2006 - 4 StR 110/05, Rn. 3, NStZ 2007, 236 …und vom 13. August 2008 - 1 StR 162/08, Rn. 7, wistra 2009, 33).
  • VerfGH Bayern, 16.11.2018 - 23-VI-16

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde bezogen auf eine Strafanzeige der …

    Die Gehörsrüge nach § 33 a StPO ist nicht befristet (…vgl. Graalmann-Scheerer in Löwe/Rosenberg, StPO, 27. Aufl. 2016, § 33 a Rn. 19;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl. 2018, § 33 a Rn. 7) und zudem ein außerordentlicher Rechtsbehelf (vgl. zu § 356 a StPO: BGH vom 9.8.2016 NStZ-RR 2016, 318/319;… zu § 152 a VwGO: BVerwG vom 22.3.2016 - 9 A 7/16 - juris Rn. 3;… zu § 321 a ZPO: Greger in Zöller, ZPO, 32. Aufl. 2018, § 232 Rn. 2).
  • BGH, 29.10.2021 - AnwSt (B) 3/21

    Wiederholter Verstoß eines Rechtsanwalts gegen seine anwaltlichen Pflichten, …

    Maßgeblich ist allein die Kenntnis der tatsächlichen Umstände, aus denen sich der behauptete Verstoß ergibt (vgl. BGH, Beschluss vom 9. August 2016 - 1 StR 52/16, NStZ-RR 2016, 318, 319 mwN).

    Rn. 5 Einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 116 Abs. 1 Satz 2 BRAO i.V.m. § 44 StPO hat der Rechtsanwalt nicht gestellt, geschweige denn dessen Voraussetzungen dargetan und glaubhaft gemacht (zu den dafür bestehenden Anforderungen siehe BGH, Beschluss vom 9. August 2016 - 1 StR 52/16, NStZ-RR 2016, 318, 319).

  • BGH, 06.11.2018 - 1 StR 399/15

    Anhörungsrüge (Zulässigkeit: erforderliche Begründung der Rüge)

    Der Zugang des Schriftsatzes des Landesamtes für Finanzen des Freistaats Bayern vom 30. Juli 2018 ist für die Zulässigkeit der Anhörungsrüge schon deshalb ohne Bedeutung, weil der Schriftsatz lediglich auf tatsächliche Umstände Bezug nimmt, die dem Verurteilten als Gegenstand der eigenen Wahrnehmung von vornherein bekannt waren, und es für die Kenntniserlangung von dem behaupteten Gehörsverstoß nur auf die tatsächlichen Umstände und nicht auf rechtliche Bewertungen ankommt (vgl. BGH, Beschluss vom 9. August 2016 - 1 StR 52/16, NStZ-RR 2016, 318 mwN).
  • BGH, 27.01.2021 - 6 StR 238/20

    Ablehnungsgesuch bei Entscheidung über Revision im Beschlusswege; Anhörungsrüge …

    Auf das erst später erlangte Wissen um die Bedeutung der Einlegung einer Anhörungsrüge als Zulässigkeitsvoraussetzung einer Verfassungsbeschwerde kommt es nicht an (vgl. BGH, Beschluss vom 9. August 2016 - 1 StR 52/16, NStZ-RR 2016, 318, 319 mwN).
  • BGH, 12.01.2022 - AnwSt (B) 4/21

    Nichtzulassungsbeschwerde im anwaltgerichtlichen Verfahren: Zulässigkeit der …

    Maßgeblich ist allein die Kenntnis der tatsächlichen Umstände, aus denen sich der behauptete Verstoß ergibt (vgl. BGH, Beschluss vom 9. August 2016 - 1 StR 52/16, NStZ-RR 2016, 318, 319 mwN).
  • BGH, 01.06.2021 - 3 StR 20/21

    Zurückweisung der Anhörungsrüge

    Maßgeblich ist dabei die Kenntnis der tatsächlichen Umstände, aus denen sich der Verstoß ergeben soll (BGH, Beschluss vom 9. August 2016 - 1 StR 52/16, NStZ-RR 2016, 318 f.).
  • BGH, 05.11.2018 - 1 StR 26/18

    Anhörungsrüge

    Die gegen abschließende Entscheidungen des Revisionsgerichts Anwendung findende Anhörungsrüge gemäß § 356a StPO ist ein außerordentlicher Rechtsbehelf und kein Rechtsmittel im Sinne des § 34 StPO (…vgl. KK-Gericke, StPO, 7. Aufl., § 356a Rn. 2 mit Verweis auf BT-Drucks. 15/3706, S. 18; BGH, Beschluss vom 9. August 2016 - 1 StR 52/16, NStZ-RR 2016, 318, 319).
  • BGH, 28.04.2025 - 1 StR 312/24

    Anhörungsrüge

    Da das nicht geschehen ist, liegt kein Anwendungsfall des § 44 Satz 2 StPO vor (vgl. BGH, Beschluss vom 9. August 2016 - 1 StR 52/16 Rn. 6).
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Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2016 - 1 StR 52/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,37099
BGH, 11.10.2016 - 1 StR 52/16 (https://dejure.org/2016,37099)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2016 - 1 StR 52/16 (https://dejure.org/2016,37099)
BGH, Entscheidung vom 11. Oktober 2016 - 1 StR 52/16 (https://dejure.org/2016,37099)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 304 Abs. 4 Satz 1 StPO
    Verwerfung der sofortigen Beschwerde als unzulässig

  • lexetius.com
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 130
  • NStZ-RR 2018, 197
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BGH, 22.11.2006 - 1 StR 180/06

    Nachholung rechtlichen Gehörs (Anhörungsrüge bei Urteilen des Revisionsgerichts …

    Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 1 StR 52/16
    Das gilt auch, wenn das Ablehnungsgesuch mit einer Gehörsrüge verbunden ist (BGH, Beschlüsse vom 14. März 2013 - 2 StR 534/12, NStZ-RR 2013, 214 und vom 22. November 2006 - 1 StR 180/06, BGHR StPO § 25 II Nach dem letzten Wort 1).
  • BVerfG, 26.04.2011 - 2 BvR 597/11

    Nichtannahmebeschluss: Offensichtlich unzulässige "zweite" Anhörungsrüge hält …

    Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 1 StR 52/16
    Ein Antrag, mit dem eine erneute Anhörungsrüge gegen einen Beschluss erhoben wird, durch den eine vorangegangene Anhörungsrüge zurückgewiesen wurde, ist unstatthaft (vgl. u.a. BVerfG, Beschluss vom 26. April 2011 - 2 BvR 597/11 mwN; BGH, Beschlüsse vom 13. August 2015 - 4 StR 576/14, NStZ-RR 2015, 315 und vom 8. Juli 2013 - 1 StR 557/12).
  • BGH, 08.07.2013 - 1 StR 557/12

    Unstatthafte Anhörungsrüge

    Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 1 StR 52/16
    Ein Antrag, mit dem eine erneute Anhörungsrüge gegen einen Beschluss erhoben wird, durch den eine vorangegangene Anhörungsrüge zurückgewiesen wurde, ist unstatthaft (vgl. u.a. BVerfG, Beschluss vom 26. April 2011 - 2 BvR 597/11 mwN; BGH, Beschlüsse vom 13. August 2015 - 4 StR 576/14, NStZ-RR 2015, 315 und vom 8. Juli 2013 - 1 StR 557/12).
  • BGH, 14.03.2013 - 2 StR 534/12

    Ablehnungsgesuch wegen Befangenheit (Verfristung bei Entscheidung im …

    Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 1 StR 52/16
    Das gilt auch, wenn das Ablehnungsgesuch mit einer Gehörsrüge verbunden ist (BGH, Beschlüsse vom 14. März 2013 - 2 StR 534/12, NStZ-RR 2013, 214 …und vom 22. November 2006 - 1 StR 180/06, BGHR StPO § 25 II Nach dem letzten Wort 1).
  • BGH, 13.08.2015 - 4 StR 576/14

    Unstatthafte Gegenvorstellung

    Auszug aus BGH, 11.10.2016 - 1 StR 52/16
    Ein Antrag, mit dem eine erneute Anhörungsrüge gegen einen Beschluss erhoben wird, durch den eine vorangegangene Anhörungsrüge zurückgewiesen wurde, ist unstatthaft (vgl. u.a. BVerfG, Beschluss vom 26. April 2011 - 2 BvR 597/11 mwN; BGH, Beschlüsse vom 13. August 2015 - 4 StR 576/14, NStZ-RR 2015, 315 und vom 8. Juli 2013 - 1 StR 557/12).
  • BGH, 08.06.2021 - 4 StR 654/19

    Ablehnung eines Richters (Statthaftigkeit nur vor Ergehen einer Entscheidung auch …

    Das gilt auch, wenn das Ablehnungsgesuch mit einer Anhörungsrüge verbunden ist, die sich - wie hier - als unbegründet erweist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 9. Mai 2018 - 4 StR 579/17; vom 11. Oktober 2016 - 1 StR 52/16; jeweils mwN).
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   BGH, 31.05.2016 - 1 StR 52/16   

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https://dejure.org/2016,37143
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BGH, Entscheidung vom 31.05.2016 - 1 StR 52/16 (https://dejure.org/2016,37143)
BGH, Entscheidung vom 31. Mai 2016 - 1 StR 52/16 (https://dejure.org/2016,37143)
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