Rechtsprechung
| LG Krefeld, 20.12.2017 - 2 S 65/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
§ 546a Abs 1 BGB
- mietrechtsiegen.de
Nutzungsentschädigung - Minderung wegen Mietmängeln
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB §§ 536, 546a Abs. 1, Abs. 2, 548 Abs. 2, 562b, 280 Abs. 2, 286, 812
Nutzungsentschädigung bei vor Beendigung des Mietverhältnis bestehenden, aber erst danach dem Vermieter angezeigten Mängeln - rabüro.de
Keine Minderung der Nutzungsentschädigung wegen erst nach fristloser Vertragskündigung angezeigter Mängel
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Keine Mietminderung bei Nutzungsentschädigung/ Vermieterpfandrecht hemmt die Verjährung des Wegnahmerechts nicht; §§ 536 Abs.1, 546a, 548 BGB
- blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)
Mietminderung nach Beendigung des Mietverhältnisses in Bezug auf zu zahlende Nutzungsentschädigung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mangelanzeige nach Ende des Mietverhältnisses: Minderung der Nutzungsentschädigung?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Beendigung des Mietverhältnisses: Keine Minderung für die Zeit der Vorenthaltung
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Beendigung des Mietverhältnisses: Keine Minderung für die Zeit der Vorenthaltung
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Keine Mängelanzeige nach Ende des Mietverhältnisses
- haerlein.de (Kurzinformation)
Nutzungsentschädigung - Minderung wegen Mietmängeln
- anwalt.de (Kurzinformation)
Wirkt Mängelanzeige noch wenn sie nach Ende des Vertrages kommt?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Recht zur Minderung der Nutzungsentschädigung bei Mängelanzeige nach Mietverhältnisende - Miter kann nach Beendigung des Mietverhältnisses unterlassene Mängelanzeige nicht nachholen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Mängelanzeige nach Ende des Mietverhältnisses: Ungeminderte Nutzungsentschädigung! (IMR 2018, 93)
Verfahrensgang
- AG Kempen, 09.09.2016 - 13 C 452/16
- AG Kempen, 07.10.2016 - 13 C 452/16
- LG Krefeld, 16.08.2017 - 2 S 65/16
- LG Krefeld, 20.12.2017 - 2 S 65/16
Papierfundstellen
- NJW 2018, 1983
- NJW-RR 2018, 717
- MDR 2018, 268
- NZM 2018, 787
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.05.2015 - XII ZR 66/13
Geschäftsraummiete: Minderung des Anspruchs auf Nutzungsentschädigung wegen einer …
Auszug aus LG Krefeld, 20.12.2017 - 2 S 65/16
Insoweit ist auch zu berücksichtigen, dass Mängel, die während der Nutzungsentschädigung entstehen, nicht zu einer Minderung führen (vgl. BGH, Urteil v. 27.05.2015 - XII ZR 66/13). - BGH, 13.05.1987 - VIII ZR 136/86
Hemmung der Verjährung des Wegnahmeduldungsanspruchs des Mieters bei …
Auszug aus LG Krefeld, 20.12.2017 - 2 S 65/16
Macht der Vermieter gegenüber dem Verlangen des Mieters, die Wegnahme von Einrichtungen nach Beendigung des Mietverhältnisses zu dulden, ein Vermieterpfandrecht geltend, so wird dadurch der Lauf der Verjährungsfrist für den Wegnahmeduldungsanspruch nicht gehemmt (vgl. BGH, Urteil v. 13.05.1987 -VIII ZR 136/86).
- LG Berlin II, 07.07.2026 - 100 O 51/25
Außerordentliches Kündigungsrecht wegen unerheblicher Gebrauchsbeschränkungen?
- AG Berlin-Köpenick, 14.01.2026 - 4 C 165/25
Kündigung im Schriftsatz muss klar hervorgehoben sein!
Denn ein Mangel mindert die Nutzungsentschädigung dann nicht, wenn der Vermieter wegen einer Verletzung der gem. § 536c Abs. 1 BGB bestehenden Anzeigepflicht, erst während der Vorenthaltungszeit von dem Mangel erfährt (…Schmidt-Futterer/Streyl, 16. Aufl. 2024, BGB § 546a Rn. 69; LG Krefeld, Urteil vom 20.12.2017 - 2 S 65/16, NJW-RR 2018, 717). - AG Berlin-Köpenick, 14.01.2026 - 4 C 165/24
"Ansparung" von Mietminderungsbeträgen?
Denn ein Mangel mindert die Nutzungsentschädigung dann nicht, wenn der Vermieter wegen einer Verletzung der gem. § 536c Abs. 1 BGB bestehenden Anzeigepflicht, erst während der Vorenthaltungszeit von dem Mangel erfährt (…Schmidt-Futterer/Streyl , 16. Aufl. 2024, BGB § 546a Rn. 69; LG Krefeld, Urteil vom 20.12.2017 - 2 S 65/16, NJW-RR 2018, 717).
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Rechtsprechung
| LG Krefeld, 16.08.2017 - 2 S 65/16 |
Verfahrensgang
- AG Kempen, 09.09.2016 - 13 C 452/16
- AG Kempen, 07.10.2016 - 13 C 452/16
- LG Krefeld, 16.08.2017 - 2 S 65/16
- LG Krefeld, 20.12.2017 - 2 S 65/16
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