Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2014 - 2 Sa 117/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,38123
LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2014 - 2 Sa 117/14 (https://dejure.org/2014,38123)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 21.07.2014 - 2 Sa 117/14 (https://dejure.org/2014,38123)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 21. Juli 2014 - 2 Sa 117/14 (https://dejure.org/2014,38123)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,38123) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unbegründete Zahlungsklage eines Taxiunternehmers bei unschlüssigen Darlegungen zum Einbehalt vereinnahmter Firmengelder

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unbegründete Zahlungsklage eines Taxiunternehmers bei unschlüssigen Darlegungen zum Einbehalt vereinnahmter Firmengelder

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • BGH, 11.11.2008 - VIII ZR 265/07

    Anspruch des Autokäufers auf Rückerstattung gezahlter Reparaturkosten bei …

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2014 - 2 Sa 117/14
    Selbst die vorbehaltlose Bezahlung einer Rechnung rechtfertigt für sich genommen weder die Annahme eines deklaratorischen noch eines "tatsächlichen" Anerkenntnisses der beglichenen Forderung (BGH 11. November 2008 - VIII ZR 265/07 - Rn. 11 und 12, NJW 2009, 580).
  • BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 334/99

    Lohneinbehalt wegen negativen Arbeitskontos

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2014 - 2 Sa 117/14
    Als vorweggenommene Lohntilgung kann der Vorschuss ohne Aufrechnungserklärung in Abzug gebracht werden und zwar auch von der unpfändbaren Arbeitsvergütung, weil die für die Aufrechnung geltenden Einschränkungen (§ 394 BGB) unanwendbar sind (BAG 13. Dezember 2000 - 5 AZR 334/99 - Rn. 38, NZA 2002, 390).
  • BGH, 11.01.2007 - VII ZR 165/05

    Rechtsfolgen der Zahlung des Werklohns auf eine geprüfte Schlussrechnung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2014 - 2 Sa 117/14
    Die Prüfung einer Rechnung, die Bezahlung einer Rechnung oder auch die Bezahlung nach Prüfung erlauben für sich genommen nicht, ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis anzunehmen (BGH 11. Januar 2007 - VII ZR 165/05 - Rn. 9, NJW-RR 2007, 530).
  • BAG, 28.05.2013 - 3 AZR 103/12

    Rückzahlung von Fortbildungskosten - Rückzahlungsklausel - Inhaltskontrolle - …

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2014 - 2 Sa 117/14
    Anderenfalls ist der Streitgegenstand nicht hinreichend bestimmt i.S.v. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO (BAG 28. Mai 2013 - 3 AZR 103/12 - Rn. 11, NZA 2013, 1419).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2024 - 8 Sa 136/23

    Pfändungsfreigrenze nach § 850c ZPO - Unterhaltsverpflichtungen und …

    Bei den darüber hinaus abgezogenen 200, 00 EUR handelt es sich unstreitig um einen Lohnvorschuss vom 17.08.2021 (über 400, 00 EUR), weshalb die dadurch erfolgte Unterschreitung der Pfändungsfreigrenze zulässig ist (…vgl. BAG 15.03.2000 - 10 AZR 101/99 - Rn. 61;… LAG Rheinland-Pfalz 24.04.2007 - 9 SaGa 1/07 - Rn. 17; 21.07.2014 - 2 Sa 117/14 - Rn. 54 ;… LAG Köln 25.01.2012 - 8 Sa 1080/11 - Rn. 49, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LAG Rheinland-Pfalz
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht