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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.05.2008 - 23 U 175/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,13021
OLG Frankfurt, 14.05.2008 - 23 U 175/06 (https://dejure.org/2008,13021)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.05.2008 - 23 U 175/06 (https://dejure.org/2008,13021)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. Mai 2008 - 23 U 175/06 (https://dejure.org/2008,13021)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 254 BGB, § 280 BGB
    Kapitalanlage durch Beteiligung an einem Medienfonds: Fehlerhaftigkeit des Anlageprospekts; Risikoaufklärungspflichten des Anlageberaters

  • Judicialis

    ZPO § 167; ; ZPO § ... 524 Abs. 2 S. 2; ; ZPO § 520 Abs. 3 Ziff. 2; ; ZPO § 540 Abs. 1; ; BGB § 199 Abs. 1 n.F; ; BGB § 204 Abs. 1 Nr. 1 n.F.; ; BGB § 247; ; BGB § 254; ; BGB § 255; ; BGB § 291; ; BGB § 288 Abs. 1 S. 2; ; EStG § 15 Abs. 1 Ziff. 2; ; EStG § 24 Ziff. 1 a; ; WpHG § 37a; ; EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 1; ; EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1; BGB § 199 Abs. 1
    Anforderungen an die Darstellung des mit einer Beteiligung an einem Medienfonds verbundenen Risikos

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Darstellung des mit einer Beteiligung an einem Medienfonds verbundenen Risikos

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (14)

  • BGH, 06.03.2008 - III ZR 298/05

    Zur Aufklärungspflicht gegenüber Anlegern

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.05.2008 - 23 U 175/06
    Etwas anderes gilt nur, falls es Anhaltspunkte für außergewöhnliche Steuervorteile gibt (BGH WM 2008, 725ff).

    Solche Kenntnisse des Anlegers sind im Rahmen der Prüfung eines Mitverschuldens des Anlegers zu berücksichtigen (BGH WM 2008, 725ff).

  • BGH, 23.01.2007 - XI ZR 44/06

    Verjährungsfrist in Überleitungsfällen von subjektiven Voraussetzungen abhängig

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.05.2008 - 23 U 175/06
    Nach h.M. (vgl BGH, Urteil vom 23.1.2007, XI ZR 44/06, bei juris) beginnt die Verjährungsfrist auch in Überleitungsfällen erst mit der Entstehung der subjektiven Voraussetzungen des § 199 I BGB.
  • OLG Frankfurt, 10.03.2004 - 12 W 26/04

    Rechtsanwaltsgebühren: Festsetzung einer vorgerichtlich entstandenen …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.05.2008 - 23 U 175/06
    Solche Gebühren, auch "prozessbedingte Vorbereitungskosten" genannt, können nach h.M. nicht im Kostenfestsetzungsverfahren berücksichtigt werden, da es sich nicht um Prozesskosten handelt, sondern setzen das Bestehen eines materiellrechtlichen Anspruchs voraus (Steenbuck MDR 2006, 423f., OLG Frankfurt, 6 W 105/02, Jur Büro 2003, 201, a.A. OLG Frankfurt, 12 W 26/04, AGS 2004, 276f.).
  • OLG Frankfurt, 18.12.2002 - 6 W 105/02

    Geschäftsgebühr für vorgerichtliche oder außergerichtliche Tätigkeit eines …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.05.2008 - 23 U 175/06
    Solche Gebühren, auch "prozessbedingte Vorbereitungskosten" genannt, können nach h.M. nicht im Kostenfestsetzungsverfahren berücksichtigt werden, da es sich nicht um Prozesskosten handelt, sondern setzen das Bestehen eines materiellrechtlichen Anspruchs voraus (Steenbuck MDR 2006, 423f., OLG Frankfurt, 6 W 105/02, Jur Büro 2003, 201, a.A. OLG Frankfurt, 12 W 26/04, AGS 2004, 276f.).
  • OLG München, 11.12.2007 - 5 U 4838/06
    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.05.2008 - 23 U 175/06
    Dem Senat ist bekannt, dass das OLG München in zwei Fällen (Urteile vom 11.12.2007, 5 U 4838/06 und 5 U 1670/77, bei juris) die Frage des Mitverschuldens des Anlegers anders beurteilt hat.
  • BGH, 17.11.2005 - III ZR 350/04

    Anrechnung steuerlicher Vorteile auf Schadensersatzansprüche gegen den Vermittler …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.05.2008 - 23 U 175/06
    Nach der Rechtsprechung des BGH (VersR 2006, 413 ff), der sich seinerseits auf der Rechtsprechung der BFH bezieht, gelten bezüglich eines Kommanditisten, der steuerlicher Mitunternehmer des Betriebes ist, alle Zahlungen, die er in wirtschaftlichem Zusammenhang mit seiner Beteiligung an der KG erhält, als Betriebseinnahmen und sind deshalb zu versteuern.
  • BGH, 14.06.2007 - III ZR 125/06

    Schadensersatzansprüche wegen Beteiligung an einem Filmfonds

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.05.2008 - 23 U 175/06
    Der Umstand, dass der BGH in den Urteilen vom 14.6.2007 (III ZR 185/05, bei juris, III ZR 300/05, BB 2007, 1726f, III ZR 125/06, WM 2007, 1503ff) die Darstellung in dem Verkaufsprospekt betreffend die X KG in dem Abschnitt "Risiken der Beteiligung" nicht für hinreichend eindeutig erachtet habe, weil eine wiederholende Klarstellung hinsichtlich des Totalverlustrisikos fehle, stelle eine Änderung der Rechtsprechung dar und könne der Beklagten zu 2) nicht vorgeworfen werden, zumal zahlreiche Gerichte auch bis zu den Entscheidungen vom 14.6.2007 die Auffassung vertreten hätten, der Prospekt enthalte keinen Fehler.
  • BGH, 11.09.2003 - III ZR 381/02

    Auskunftspflichten des Anlagevermittlers

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.05.2008 - 23 U 175/06
    Der Anlageberater hätte sich in dieser Situation in dem Beratungsgespräch vom Prospektinhalt ganz oder teilweise distanzieren müssen (BGH BB 2003, 2311 f).
  • BGH, 14.06.2007 - III ZR 300/05

    Schadensersatzansprüche wegen Beteiligung an einem Filmfonds

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.05.2008 - 23 U 175/06
    Der Umstand, dass der BGH in den Urteilen vom 14.6.2007 (III ZR 185/05, bei juris, III ZR 300/05, BB 2007, 1726f, III ZR 125/06, WM 2007, 1503ff) die Darstellung in dem Verkaufsprospekt betreffend die X KG in dem Abschnitt "Risiken der Beteiligung" nicht für hinreichend eindeutig erachtet habe, weil eine wiederholende Klarstellung hinsichtlich des Totalverlustrisikos fehle, stelle eine Änderung der Rechtsprechung dar und könne der Beklagten zu 2) nicht vorgeworfen werden, zumal zahlreiche Gerichte auch bis zu den Entscheidungen vom 14.6.2007 die Auffassung vertreten hätten, der Prospekt enthalte keinen Fehler.
  • BGH, 12.07.1982 - II ZR 175/81

    Prospekthaftung einer Bank - Ausgabe von Inhaberaktien zur Deckung der …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.05.2008 - 23 U 175/06
    Bereits in einem Urteil vom 12.7.1982 (II ZR 175/81, WM 1982, 862ff) hat der BGH ausgeführt, dass es zur Beurteilung der Richtigkeit eines Prospekts nicht allein auf die darin wiedergegebenen Einzeltatsachen ankommt, sondern wesentlich auch darauf, welches Gesamtbild er durch seine Aussagen von den Verhältnissen und der Vermögens-, Ertrags- und Liquiditätslage des Unternehmens einem aufmerksamen Leser ohne überdurchschnittliches Fachwissen vermittele.
  • BGH, 14.06.2007 - III ZR 185/05

    Schadensersatzansprüche wegen Beteiligung an einem Filmfonds

  • OLG Stuttgart, 23.04.2007 - 5 U 157/06

    Beratungsvertrag: Haftung eines Anlageberaters wegen der Verharmlosung von …

  • OLG München, 22.09.2005 - 19 U 2529/05
  • OLG Hamm, 21.02.2006 - 4 U 136/05

    Sorgfalts - und Aufklärungspflichten von Anlagevermittlern

  • OLG Frankfurt, 20.10.2009 - 14 U 98/08

    Aufklärungspflicht der Bank über Provisionen bei Beteiligung an Medienfonds

    Zu ihnen gehört auch die hier geltend gemachte Schadensersatzleistung im Zusammenhang mit der Zug-um-Zug gegen Schadensersatz vorzunehmende Rückgabe der Rechte aus der Beteiligung (vgl. die Urteile des OLG Frankfurt vom 14.5.2008, 23 U 175/06 und 23 U 177/05 bei Juris; OLG München Urteil vom 4.3.2008, 5 U 4081/05).
  • OLG Frankfurt, 01.04.2009 - 23 U 121/06

    Kapitalanlage: Prospekthaftung bei einem Filmfonds

    Zu ihnen gehören auch die hier geltend gemachten Schadensersatzleistungen im Zusammenhang mit der Zug um Zug vorzunehmenden Rückgabe der Rechte aus der Beteiligung (vgl. auch Senat, Urteile vom 14.5.2008, 23 U 175/06 und 23 U 177/05 - bei juris; OLG München, Urteil vom 4.3.2008, 5 U 4081/05, Bl. 850ff d.A.).
  • OLG Frankfurt, 11.10.2011 - 14 U 174/10

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Zustandekommen des Beratungsvertrages bei …

    Zu ihnen gehört auch die hier geltend gemachte Schadensersatzleistung im Zusammenhang mit der Zug-um-Zug gegen Schadensersatz vorzunehmende Rückgabe der Rechte aus der Beteiligung (vgl. die Urteile des OLG Frankfurt vom 14.5.2008, 23 U 175/06 und 23 U 177/05 bei Juris; OLG München Urteil vom 4.3.2008, 5 U 4081/05).
  • OLG Frankfurt, 17.11.2010 - 9 U 102/08

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Pflicht zur Aufklärung über das Risiko einer …

    Aus dem Vorbringen der Beklagten ergeben sich aber keine Anhaltspunkte dafür, ob ex post bei wirtschaftlicher Betrachtung das von der Beklagten geschilderte Alternativverhalten erkennbar zu besseren Ergebnissen geführt hätte und ob es der Klägerin überhaupt zumutbar gewesen wäre, der Beschlussfassung der übrigen Gesellschafter im Interesse der Schädigerin entgegenzutreten (so auch OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 14.5.2008, 23 U 175/06).
  • LG Köln, 12.01.2012 - 30 O 524/10

    Schadensersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung in Bezug auf eine …

    Rn. 84 Zu den Betriebseinnahmen gehören auch die hier geltend gemachten Schadensersatzleistungen im Zusammenhang mit der Zug-um-Zug gegen Schadensersatz vorzunehmende Rückgabe der Rechte aus der Beteiligung (vgl. die Urteile des OLG Frankfurt vom 14.5.2008, 23 U 175/06 und 23 U 177/05;… OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 20.10.2009- 14 U 98/08; OLG München Urteil vom 4.3.2008, 5 U 4081/05).
  • OLG Frankfurt, 27.08.2010 - 19 U 21/10

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Beratung auf Grundlage eines fehlerhaften …

    Das Gegenteil ergab sich aus dem Bond-Urteil des BGH ( BGHZ 123, 126, 129; BGH, BKR 2009, 471; vgl. auch OLG Frankfurt, Urteil vom 14.5.2008, 23 U 175/06, juris; Hinweisbeschluss vom 12.5.2009, 9 U 34/08, Anlage K 153).
  • LG Berlin, 27.11.2009 - 38 O 632/08
    Zu ihnen gehören auch die hier geltend gemachten Schadensersatzleistungen im Zusammenhang mit der Zug um Zug vorzunehmenden Rückgabe der Rechte aus der Beteiligung (vgl. auch OLG Frankfurt, Urteile vom 14.5.2008, 23 U 175/06 und 23 U 177/05 - juris).
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