Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

  LUKIC v. GERMANY - [Deutsche Übersetzung]

  Art. 8 MRK
  [DEU] Inadmissible

• Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

  LUKIC c. ALLEMAGNE

  Art. 8 MRK
  Irrecevable (französisch)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (10)

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• EGMR, 18.10.2006 - 46410/99

  Rechtssache ÜNER gegen die NIEDERLANDE

  Auszug aus EGMR, 20.09.2011 - 25021/08

  Das Gericht erinnerte daran, dass selbst wenn ein ausländischer Staatsangehöriger einen unbefristeten Aufenthaltsstatus genieße und eine hohes Maß an Integration aufweise, seine Situation nicht mit derjenigen eines Staatsbürgers des Gastlandes verglichen werden könne, wenn es sich um die Befugnis der Vertragsstaaten im Hinblick auf die Ausweisung von Ausländern handele (Verweis auf die Rechtssache Üner ./. Niederlande [GK], Nr. 46410/99, Rdnr. 56, CEDH 2006-XII).
• EGMR, 23.06.2008 - 1638/03

  Maslov ./. Österreich

  Auszug aus EGMR, 20.09.2011 - 25021/08

  Der Gerichtshof stellt fest, dass die gegen den Beschwerdeführer verhängte und vollzogene Ausweisung einen Eingriff in die Ausübung des Rechts des Beschwerdeführers auf Achtung seines "Privat- und Familienlebens" darstellt (Maslov ./. Österreich [GK], Nr. 1638/03, Rdnrn. 61-64, 23. Juni 2008).
• BVerfG, 10.05.2007 - 2 BvR 304/07

  Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch Versagung vorläufigen Rechtsschutzes

  Auszug aus EGMR, 20.09.2011 - 25021/08

  Er legte insbesondere dar, dass angesichts der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Mai 2007 (2 BvR 304/07 - siehe M. ./. Deutschland, Nr. 40601/05, Rdnr. 36, 25. März 2010) der Ausgang des Verfahrens in der Hauptsache offen sei.

• EGMR, 12.01.2010 - 47486/06

  Auszug aus EGMR, 20.09.2011 - 25021/08

  Er verweist auf die große Zahl an Delikten, die vom Beschwerdeführer über einen relativ langen Zeitraum begangen wurden (siehe Joseph Grant ./. Vereinigtes Königreich, Nr. 10606/07, Rdnr, 39, 8. Januar 2009, vorgenannte Entscheidung Yesufa und im Gegensatz hierzu A.W. Khan ./. Vereinigtes Königreich, Nr. 47486/06, Rdnr. 41, 12. Januar 2010, und Bousarra ./. Frankreich, Nr. 25672/07, Rdnr. 45, 23.
• EGMR, 25.03.2010 - 40601/05

  Rechtssache M. gegen DEUTSCHLAND

  Auszug aus EGMR, 20.09.2011 - 25021/08

  Er legte insbesondere dar, dass angesichts der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Mai 2007 (2 BvR 304/07 - siehe M. ./. Deutschland, Nr. 40601/05, Rdnr. 36, 25. März 2010) der Ausgang des Verfahrens in der Hauptsache offen sei.
• EGMR, 22.04.2004 - 42703/98

  Österreich (A), Jugoslawen, Kosovo, Privatleben, Integration, Straftäter, Raub, …

  Auszug aus EGMR, 20.09.2011 - 25021/08

  Der Verwaltungsgerichtshof unterschied die Sache auch von den Urteilen des Gerichtshofs in der Sache Ezzouhdi ./. Frankreich (Nr. 47160/99, 13. Februar 2001) und Radovanovic ./. Österreich (Nr. 42703/98, 22. April 2004).
• EGMR, 22.05.2008 - 42034/04

  Emre ./. Schweiz

  Auszug aus EGMR, 20.09.2011 - 25021/08

  Er ist demnach der Ansicht, die Behinderung des Beschwerdeführers stelle keinen Begleitumstand dar, der geeignet ist, ein Hindernis für die Ausweisung des Beschwerdeführers nach Kroatien darzustellen (…siehe Gezginci ./. Schweiz, Nr. 16327/05, Rdnr. 79, 9. Dezember 2010, Anam ./. Vereinigtes Königreich (Entsch.), Nr. 21783/08, 7. Juni 2011, und im Gegensatz hierzu Emre ./. Schweiz, Nr. 42034/04, Rdnr. 83, 22.
• EGMR, 08.01.2009 - 10606/07

  Auszug aus EGMR, 20.09.2011 - 25021/08

  Er verweist auf die große Zahl an Delikten, die vom Beschwerdeführer über einen relativ langen Zeitraum begangen wurden (siehe Joseph Grant ./. Vereinigtes Königreich, Nr. 10606/07, Rdnr, 39, 8. Januar 2009, vorgenannte Entscheidung Yesufa und im Gegensatz hierzu A.W. Khan ./. Vereinigtes Königreich, Nr. 47486/06, Rdnr. 41, 12. Januar 2010, und Bousarra ./. Frankreich, Nr. 25672/07, Rdnr. 45, 23.
• EGMR, 09.12.2010 - 16327/05

  GEZGINCI c. SUISSE

  Auszug aus EGMR, 20.09.2011 - 25021/08

  Er ist demnach der Ansicht, die Behinderung des Beschwerdeführers stelle keinen Begleitumstand dar, der geeignet ist, ein Hindernis für die Ausweisung des Beschwerdeführers nach Kroatien darzustellen (siehe Gezginci ./. Schweiz, Nr. 16327/05, Rdnr. 79, 9. Dezember 2010, Anam ./. Vereinigtes Königreich (Entsch.), Nr. 21783/08, 7. Juni 2011, und im Gegensatz hierzu Emre ./. Schweiz, Nr. 42034/04, Rdnr. 83, 22.
• EGMR, 07.06.2011 - 21783/08

  ANAM v. THE UNITED KINGDOM

  Auszug aus EGMR, 20.09.2011 - 25021/08

  Er ist demnach der Ansicht, die Behinderung des Beschwerdeführers stelle keinen Begleitumstand dar, der geeignet ist, ein Hindernis für die Ausweisung des Beschwerdeführers nach Kroatien darzustellen (…siehe Gezginci ./. Schweiz, Nr. 16327/05, Rdnr. 79, 9. Dezember 2010, Anam ./. Vereinigtes Königreich (Entsch.), Nr. 21783/08, 7. Juni 2011, und im Gegensatz hierzu Emre ./. Schweiz, Nr. 42034/04, Rdnr. 83, 22.

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• VGH Bayern, 04.03.2019 - 10 ZB 18.2195

  Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

  Nach der Rechtsprechung des EGMR (…vgl. bspw. U.v. 27.10.2005 - Nr. 32231/02 - juris Rn. 57 ff.; U.v. 24.11.2009 - Nr. 182/08 - juris;… U.v. 25.3.2010 - Nr. 40601/05 - juris Rn. 54 ff.; U.v. 20.9.2011 - Nr. 25021/08 - juris Rn. 57 ff.) kommt eine den Schutz des Privatlebens nach Art. 8 Abs. 1 EMRK auslösende Verbindung mit der Bundesrepublik Deutschland als Aufenthaltsstaat danach für solche Ausländer in Betracht, die auf Grund eines Hineinwachsens in die hiesigen Verhältnisse mit gleichzeitiger Entfremdung von ihrem Heimatland so eng mit der Bundesrepublik Deutschland verbunden sind, dass sie gewissermaßen deutschen Staatsangehörigen gleichzustellen sind, während sie mit ihrem Heimatland im Wesentlichen nur noch das formale Band ihrer Staatsangehörigkeit verbindet.
• EGMR, 23.04.2015 - 38030/12

  KHAN v. GERMANY

  Mit Ausnahme der Erwähnung ihres langen Aufenthalts in Deutschland und ihrer Beschäftigung legt sie jedoch keine anderen Beweise für eine darüber hinaus gehende Teilnahme am gesellschaftlichen Leben vor (…siehe T../. Deutschland, Nr. 41548/06, Rdnr. 62, 13. Oktober 2011, Rdnr. 58; L../. Deutschland (Feststellungsurteil), Individualbeschwerde Nr. 25021/08, 20. September 2011; M../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 40601/05, Rdnr. 58, 25.
• EGMR, 24.03.2015 - 37074/13

  KERKEZ v. GERMANY

  Es ist festzuhalten, dass er lediglich auf seinen langen Aufenthalt in Deutschland und Kontakte zu seiner Mutter und seiner Schwester konkret verwiesen hat (…siehe T../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 41548/06, Rdnr. 62, 13. Oktober 2011, Rdnr. 58; L../. Deutschland (Entsch.), Individualbeschwerde Nr. 25021/08, 20. September 2011; M../. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 40601/05, Rdnr. 58, 25.

• OVG Sachsen, 17.06.2013 - 3 B 316/12

  Familiäre Lebensgemeinschaft mit erwachsenem Kind, Schutz des Privatlebens gemäß …

  Hierzu ist auf möglicherweise begangene Straftaten, die Dauer des Aufenthalts, die Familiensituation des Ausländers sowie die Erheblichkeit der Schwierigkeiten abzustellen, mit denen er und sein Ehepartner voraussichtlich im Herkunftsland konfrontiert würden (zusammenfassend EGMR, Urt. v. 20. September 2011 - 25021/08 - , juris Rn. 57 ff. in Bezug auf junge Erwachsene).
• VGH Bayern, 04.12.2023 - 10 B 23.963

  Rechtmäßige Ausweisung wegen schwerwiegender Straftaten aus dem Bereich der …

  Nach der Rechtsprechung des EGMR (…vgl. bspw. U.v. 27.10.2005 - Nr. 32231/02 - juris Rn. 57 ff.; U.v. 24.11.2009 - Nr. 182/08 - juris;… U.v. 25.3.2010 - Nr. 40601/05 - juris Rn. 54 ff.; U.v. 20.9.2011 - Nr. 25021/08 - juris Rn. 57 ff.) kommt eine den Schutz des Privatlebens nach Art. 8 Abs. 1 EMRK auslösende Verbindung mit der Bundesrepublik Deutschland als Aufenthaltsstaat für solche Ausländer in Betracht, die auf Grund eines Hineinwachsens in die hiesigen Verhältnisse mit gleichzeitiger Entfremdung von ihrem Heimatland so eng mit der Bundesrepublik Deutschland verbunden sind, dass sie gewissermaßen deutschen Staatsangehörigen gleichzustellen sind, während sie mit ihrem Heimatland im Wesentlichen nur noch das formale Band ihrer Staatsangehörigkeit verbindet.
• VGH Bayern, 01.03.2023 - 10 ZB 23.132

  Kein Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels nach zuvor durch Täuschung …

  Rn. 15 Nach der Rechtsprechung des EGMR (…vgl. bspw. U.v. 27.10.2005 - Nr. 32231/02 - juris Rn. 57 ff.; U.v. 24.11.2009 - Nr. 182/08 - juris;… U.v. 25.3.2010 - Nr. 40601/05 - juris Rn. 54 ff.; U.v. 20.9.2011 - Nr. 25021/08 - juris Rn. 57 ff.) kommt eine den Schutz des Privatlebens nach Art. 8 Abs. 1 EMRK auslösende Verbindung mit der Bundesrepublik Deutschland als Aufenthaltsstaat danach für solche Ausländer in Betracht, die auf Grund eines Hineinwachsens in die hiesigen Verhältnisse mit gleichzeitiger Entfremdung von ihrem Heimatland so eng mit der Bundesrepublik Deutschland verbunden sind, dass sie gewissermaßen deutschen Staatsangehörigen gleichzustellen sind, während sie mit ihrem Heimatland im Wesentlichen nur noch das formale Band ihrer Staatsangehörigkeit verbindet.
• VGH Bayern, 13.05.2024 - 10 CS 24.76110 C 24.763
  Nach der Rechtsprechung des EGMR (…vgl. bspw. U.v. 27.10.2005 - Nr. 32231/02 - juris Rn. 57 ff.; U.v. 24.11.2009 - Nr. 182/08 - juris;… U.v. 25.3.2010 - Nr. 40601/05 - juris Rn. 54 ff.; U.v. 20.9.2011 - Nr. 25021/08 - juris Rn. 57 ff.) kommt eine den Schutz des Privatlebens nach Art. 8 Abs. 1 EMRK auslösende Verbindung mit der Bundesrepublik Deutschland als Aufenthaltsstaat für solche Ausländer in Betracht, die auf Grund eines Hineinwachsens in die hiesigen Verhältnisse mit gleichzeitiger Entfremdung von ihrem Heimatland so eng mit der Bundesrepublik Deutschland verbunden sind, dass sie gewissermaßen deutschen Staatsangehörigen gleichzustellen sind, während sie mit ihrem Heimatland im Wesentlichen nur noch das formale Band ihrer Staatsangehörigkeit verbindet.
• VGH Bayern, 26.01.2026 - 10 CE 25.2440

  Einstweiliger Rechtsschutz (Beschwerde), fortbestehende Wiederholungsgefahr …

  Rn. 28 Nach der Rechtsprechung des EGMR (…vgl. bspw. U.v. 27.10.2005 - Nr. 32231/02 - juris Rn. 57 ff.; U.v. 24.11.2009 - Nr. 182/08 - juris;… U.v. 25.3.2010 - Nr. 40601/05 - juris Rn. 54 ff.; U.v. 20.9.2011 - Nr. 25021/08 - juris Rn. 57 ff.) kommt eine den Schutz des Privatlebens nach Art. 8 Abs. 1 EMRK auslösende Verbindung mit der Bundesrepublik Deutschland als Aufenthaltsstaat für solche Ausländer in Betracht, die auf Grund eines Hineinwachsens in die hiesigen Verhältnisse mit gleichzeitiger Entfremdung von ihrem Heimatland so eng mit der Bundesrepublik Deutschland verbunden sind, dass sie gewissermaßen deutschen Staatsangehörigen gleichzustellen sind, während sie mit ihrem Heimatland im Wesentlichen nur noch das formale Band ihrer Staatsangehörigkeit verbindet.
• VGH Bayern, 13.05.2024 - 10 CS 24.761

  Erfolglose Beschwerde gegen sofort vollziehbare Ausweisung

  Nach der Rechtsprechung des EGMR (…vgl. bspw. U.v. 27.10.2005 - Nr. 32231/02 - juris Rn. 57 ff.; U.v. 24.11.2009 - Nr. 182/08 - juris;… U.v. 25.3.2010 - Nr. 40601/05 - juris Rn. 54 ff.; U.v. 20.9.2011 - Nr. 25021/08 - juris Rn. 57 ff.) kommt eine den Schutz des Privatlebens nach Art. 8 Abs. 1 EMRK auslösende Verbindung mit der Bundesrepublik Deutschland als Aufenthaltsstaat für solche Ausländer in Betracht, die auf Grund eines Hineinwachsens in die hiesigen Verhältnisse mit gleichzeitiger Entfremdung von ihrem Heimatland so eng mit der Bundesrepublik Deutschland verbunden sind, dass sie gewissermaßen deutschen Staatsangehörigen gleichzustellen sind, während sie mit ihrem Heimatland im Wesentlichen nur noch das formale Band ihrer Staatsangehörigkeit verbindet.
• OVG Sachsen, 16.09.2013 - 3 B 389/13

  Faktischer Inländer, Schutz des Privatlebens

  Hierzu ist auf möglicherweise begangene Straftaten, die Dauer des Aufenthalts, die Familiensituation des Ausländers sowie die Erheblichkeit der Schwierigkeiten abzustellen, mit denen er und ggf. sein Ehepartner voraussichtlich im Herkunftsland konfrontiert würden (zusammenfassend EGMR, Urt. v. 20. September 2011 - 25021/08 -, juris Rn. 57 ff. in Bezug auf junge Erwachsene).
• VGH Bayern, 19.02.2024 - 10 B 22.1741

  Anforderungen an die Wiederholungsgefahr bei der Ausweisung eines im Bundesgebiet …
• EGMR, 27.09.2022 - 18339/19

  OTITE v. THE UNITED KINGDOM
• EGMR, 24.11.2020 - 80343/17

  UNUANE v. THE UNITED KINGDOM
• OVG Sachsen, 07.04.2016 - 3 B 74/16

  Anspruch auf Wiedereinreise; Missachtung; Duldungsanspruch; faktischer Inländer; …
• EGMR, 07.10.2014 - 15069/08

  LOY v. GERMANY