Rechtsprechung
| EuGH, 04.02.1988 - 255/86 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Judicialis
- EU-Kommission
Kommission / Belgien
Verordnungen Nrn . 23 und 1035/72 des Rates
Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Obst und Gemüse - Qualitätsnormen - Abschließender Charakter - Nationale Regelung, die deren Geltungsbereich ausdehnt - Unzulässigkeit - EU-Kommission
Kommission / Belgien
- Wolters Kluwer
Vereinbarkeit einer nationalen Regelung über die Vermarktung von Obst und Gemüse mit Gemeinschaftsrecht; Angabe des Mindestnettogewichts sowie der Anzahl der Stücke oder Bunde auf Sammelverpackungen von in Belgien gezüchteten Erzeugnissen; Feststellung einer ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Obst und Gemüse - Qualitätsnormen - Abschließender Charakter - Nationale Regelung, die deren Geltungsbereich ausdehnt - Unzulässigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Artikel 30 EWG-Vertrag - Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 - Nationale Regelung über die Vermarktung von Obst und Gemüse.
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 03.12.1987 - 255/86
- EuGH, 04.02.1988 - 255/86
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- EuGH, 13.12.1983 - 222/82
Apple und Pear Development Council
Auszug aus EuGH, 04.02.1988 - 255/86
10 Der Gerichtshof hat bereits in seinen Urteilen vom 13. Dezember 1983 in der Rechtssache 222/82 ( Apple and Pear, Slg. 1983, 4083 ) und vom 25. November 1986 in der Rechtssache 218/85 ( Association comité économique agricole régional, Slg. 1986, 3513 ) festgestellt, daß die vorgenannte Regelung über gemeinsame Qualitätsnormen abschließend ist. - EuGH, 07.02.1984 - 237/82
Jongeneel Kaas
Auszug aus EuGH, 04.02.1988 - 255/86
8 Wie der Gerichtshof mehrfach festgestellt hat, zuletzt in seinen Urteilen vom 26. Juni 1979 in der Rechtssache 177/78 ( Pigs and Bacon Commission, Slg. 1979, 2161 ) und vom 7. Februar 1984 in der Rechtssache 237/83 ( Jongeneel Kaas, Slg. 1984, 483 ), sind die Mitgliedstaaten, wenn die Gemeinschaft gemäß Artikel 40 EWG-Vertrag eine Regelung über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für einen bestimmten Sektor erlassen hat, verpflichtet, sich aller Maßnahmen zu enthalten, die von dieser Regelung abweichen oder sie verletzen können. - EuGH, 12.07.1984 - 237/83
Prodest / Caisse primaire d'assurance maladie de Paris
Auszug aus EuGH, 04.02.1988 - 255/86
8 Wie der Gerichtshof mehrfach festgestellt hat, zuletzt in seinen Urteilen vom 26. Juni 1979 in der Rechtssache 177/78 ( Pigs and Bacon Commission, Slg. 1979, 2161 ) und vom 7. Februar 1984 in der Rechtssache 237/83 ( Jongeneel Kaas, Slg. 1984, 483 ), sind die Mitgliedstaaten, wenn die Gemeinschaft gemäß Artikel 40 EWG-Vertrag eine Regelung über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für einen bestimmten Sektor erlassen hat, verpflichtet, sich aller Maßnahmen zu enthalten, die von dieser Regelung abweichen oder sie verletzen können. - EuGH, 26.06.1979 - 177/78
Pigs und Bacon Commission
Auszug aus EuGH, 04.02.1988 - 255/86
8 Wie der Gerichtshof mehrfach festgestellt hat, zuletzt in seinen Urteilen vom 26. Juni 1979 in der Rechtssache 177/78 ( Pigs and Bacon Commission, Slg. 1979, 2161 ) und vom 7. Februar 1984 in der Rechtssache 237/83 ( Jongeneel Kaas, Slg. 1984, 483 ), sind die Mitgliedstaaten, wenn die Gemeinschaft gemäß Artikel 40 EWG-Vertrag eine Regelung über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für einen bestimmten Sektor erlassen hat, verpflichtet, sich aller Maßnahmen zu enthalten, die von dieser Regelung abweichen oder sie verletzen können. - EuGH, 25.11.1986 - 218/85
Cerafel / Le Campion
Auszug aus EuGH, 04.02.1988 - 255/86
10 Der Gerichtshof hat bereits in seinen Urteilen vom 13. Dezember 1983 in der Rechtssache 222/82 ( Apple and Pear, Slg. 1983, 4083 ) und vom 25. November 1986 in der Rechtssache 218/85 ( Association comité économique agricole régional, Slg. 1986, 3513 ) festgestellt, daß die vorgenannte Regelung über gemeinsame Qualitätsnormen abschließend ist.
- Generalanwalt beim EuGH, 28.06.1994 - C-363/93
René Lancry SA gegen Direction générale des douanes und Société Dindar Confort, …
Siehe in dem entsprechenden Sinne auch die Urteile vom 15. Dezember 1982 in der Rechtssache 286/81 (Oosthök' s Uitgeversmaatschappij, Slg. 1982, 4575, insbesondere Randnr. 9), vom 13. November 1986 in den verbundenen Rechtssachen 80/85 und 159/85 (Nederlandse Bakkerij Stichting u. a., Slg. 1986, 3359, insbesondere Randnrn. 18 bis 20), vom 18. Februar 1987 in der Rechtssache 98/86 (Mathot, Slg. 1987, 809, insbesondere Randnrn. 7 bis 9) und vom 4. Februar 1988 in der Rechtssache 255/86 (Kommission/Belgien, Slg. 1988, 693, insbesondere Randnrn. 5 und 6). - Generalanwalt beim EuGH, 12.07.1990 - C-86/89
Italienische Republik gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …
Die Kommission hat also durchaus zu Recht angenommen, daß von der gerügten italienischen Beihilfemaßnahme eine Wettbewerbsverfälschung (zumindest im Verhältnis zu Ländern, in denen die Alkoholanreicherung auf dieselbe Weise vorgenommen 3 - Urteil vom 4. Februar 1988 in der Rechtssache 255/86, Kommission/Königreich Belgien, Slg. 1988, 705.4 - Urteil vom 21. Juni 1988 in der Rechtssache 127/87, Kommission/Griechische Republik, Slg. 1988, 3345.5 - Urteil vom 22. September 1988 in der Rechtssache 212/87, Unilec/Firma Larroche Frères, Slg. 1988, 5075.6 - Urteil vom 29. November 1989 in der Rechtssache C-281/87, Kommission/Griechische Republik, Slg. 1989 4015. - Generalanwalt beim EuGH, 24.03.1988 - 127/87
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Republik Griechenland. - …
- Siehe das Urteil vom 7. Februar 1984 in der Rechtssache 237/82, Jongeneel Kaas BV/Niederländischer Staat und andere, Slg. 1984, 483, 501 ff., und das Urteil vom 4. Februar 1988 in der Rechtssache 255/86, Kommission/ Königreich Belgien, Slg. 1988, 693.
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Rechtsprechung
| RG, 11.03.1886 - 255/86 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 13, 407
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 06.12.2018 - 4 StR 371/18
Brandstiftung (Begriffsdefinition: Warenvorräte, Warenlager; bedingter …
aa) Der Begriff des Warenlagers hat den in § 308 Abs. 1 StGB aF enthaltenen Begriff des Magazins abgelöst, den das Reichsgericht dahin ausgelegt hatte, dass er "Gebäude, eine Baulichkeit oder eine sonstige dauernde Einrichtung' erfasst, wenn in ihnen "bestimmungsgemäß' größere Warenvorräte gelagert werden (vgl. RGSt 13, 407). - BGH, 25.10.2022 - 4 StR 268/22
Brandstiftung (Tatobjekt: Warenlager oder-vorräte, Waren, § 92 Abs. 2 BGB, § 241a …
Der Gesetzgeber hat in dem Bestreben, den Katalog der Tatobjekte den Erfordernissen der heutigen Wirtschaftsordnung anzupassen (vgl. BT-Drucks. 13/8587 S. 25 f., 87; BGH…, Urteil vom 22. März 2018 - 5 StR 603/17 Rn. 9, BGHSt 63, 111, 114), bewusst den umfassenderen Begriff des Magazins aufgegeben, zu dem nach der Rechtsprechung ein Gebäude, eine Baulichkeit oder eine sonstige dauernde Einrichtung zählten, in welchen "bestimmungsgemäß größere Vorräte von Waren, Konsumtibilien, Kriegsbedürfnissen oder dergleichen Gegenständen aufgespeichert werden" (vgl. RG, Urteil vom 11. März 1886 - 255/86, RGSt 13, 407). - BGH, 10.08.1995 - 4 StR 432/95
Tatbestand der Brandstiftung (Begriff des "Magazins"); Zerstörung von Bauwerken …
Die eingehendste Auslegung erfolgte durch das Reichsgericht im Jahre 1886 hinsichtlich des "Knochenmagazins" eines Produktenhändlers (RGSt 13, 407). - BGH, 24.11.1965 - 2 StR 410/65
Verurteilung wegen Brandstiftung - Fehlen eines Strafantrages
Das Reichsgericht hat in der Entscheidung RGSt 13, 407 den Begriff des "Magazins" näher bestimmt, indem es sich zutreffend auf den allgemeinen Sprachgebrauch, die Stellung des Wortes innerhalb der gesetzlichen Aufzählung der Schutzobjekte sowie auf den Schutzzweck der Vorschrift gestützt hat; der Senat schließt sich der Begriffsbestimmung an.
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Rechtsprechung
| RG, 17.11.1886 - Rep. V. 255/86 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Erfordernis der Kündigung eines Mietverhältnisses gegenüber dem Mieter bei Nachfolge in die Rechtsposition des Vermieters; Kündigungsfrist bei Rechtsnachfolge in die Vermieterpflichten
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 17, 158
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Rechtsprechung
| FG Nürnberg, 25.04.1990 - V 255/86 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 03.12.1987 - 255/86 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Königreich Belgien.
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Artikel 30 EWG-Vertrag - Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 - Nationale Regelung über die Vermarktung von Obst und Gemüse
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 03.12.1987 - 255/86
- EuGH, 04.02.1988 - 255/86
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (11)
- EuGH, 25.11.1986 - 148/85
Direction générale des impôts / Forest
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.12.1987 - 255/86
Schließlich wäre das Urteil in der Rechtssache 148/85 (Marie-Louise Forest) 14.- Slg. 1984, 1721, 1740, Randnr. 29.14 - Urteil vom 25. November 1986, Slg. 1986, 3449.
- EuGH, 13.03.1984 - 16/83
Prantl - Bocksbeutelflasche, Maßnahme gleicher Wirkung
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.12.1987 - 255/86
hat der Gerichts- 7 - Rechtssache 111/76, Slg. 1977, 901, 908, Randnr. 13.8 - Rechtssache 83/78, Slg. 1978, 2347.9 - Rechtssache 177/78, Slg. 1979, 2161, 2188, Randnr. 14.10 - Rechtssache 237/83, Slg. 1984, 483, 501 f., Randnr. 12.11 - Rechtssache 50/76, Slg. 1977, 137, 149 f. 12 - Rechtssache 16/83, Slg. 1984, 1299, 1324 bis 1326. - EuGH, 02.02.1977 - 50/76
Amsterdam Bulb BV / Produktschap voor siergewassen
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.12.1987 - 255/86
hat der Gerichts- 7 - Rechtssache 111/76, Slg. 1977, 901, 908, Randnr. 13.8 - Rechtssache 83/78, Slg. 1978, 2347.9 - Rechtssache 177/78, Slg. 1979, 2161, 2188, Randnr. 14.10 - Rechtssache 237/83, Slg. 1984, 483, 501 f., Randnr. 12.11 - Rechtssache 50/76, Slg. 1977, 137, 149 f. 12 - Rechtssache 16/83, Slg. 1984, 1299, 1324 bis 1326.
- EuGH, 13.12.1983 - 222/82
Apple und Pear Development Council
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.12.1987 - 255/86
Dieser Widerstand war darauf zurückzuführen, daß einige Mitgliedstaaten eine solche Erstrekkung nicht hinnehmen zu können glaubten, einmal wegen der hiermit verbundenen Mehrarbeit bei der Verpackung und Aufmachung, zum anderen weil die Gefahr bestehe, daß es bei der Ankunft der Erzeugnisse am Zielort infolge des während des 15 - Rechtssache 222/82, Slg. 1983, 4083, 4121, Randnr. 23. - EuGH, 29.11.1978 - 83/78
Redmond
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.12.1987 - 255/86
hat der Gerichts- 7 - Rechtssache 111/76, Slg. 1977, 901, 908, Randnr. 13.8 - Rechtssache 83/78, Slg. 1978, 2347.9 - Rechtssache 177/78, Slg. 1979, 2161, 2188, Randnr. 14.10 - Rechtssache 237/83, Slg. 1984, 483, 501 f., Randnr. 12.11 - Rechtssache 50/76, Slg. 1977, 137, 149 f. 12 - Rechtssache 16/83, Slg. 1984, 1299, 1324 bis 1326. - EuGH, 07.02.1984 - 237/82
Jongeneel Kaas
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.12.1987 - 255/86
hat der Gerichts- 7 - Rechtssache 111/76, Slg. 1977, 901, 908, Randnr. 13.8 - Rechtssache 83/78, Slg. 1978, 2347.9 - Rechtssache 177/78, Slg. 1979, 2161, 2188, Randnr. 14.10 - Rechtssache 237/83, Slg. 1984, 483, 501 f., Randnr. 12.11 - Rechtssache 50/76, Slg. 1977, 137, 149 f. 12 - Rechtssache 16/83, Slg. 1984, 1299, 1324 bis 1326. - EuGH, 26.06.1979 - 177/78
Pigs und Bacon Commission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.12.1987 - 255/86
hat der Gerichts- 7 - Rechtssache 111/76, Slg. 1977, 901, 908, Randnr. 13.8 - Rechtssache 83/78, Slg. 1978, 2347.9 - Rechtssache 177/78, Slg. 1979, 2161, 2188, Randnr. 14.10 - Rechtssache 237/83, Slg. 1984, 483, 501 f., Randnr. 12.11 - Rechtssache 50/76, Slg. 1977, 137, 149 f. 12 - Rechtssache 16/83, Slg. 1984, 1299, 1324 bis 1326. - EuGH, 23.01.1975 - 51/74
Van der Hulst / Produktschap voor Siergewassen
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.12.1987 - 255/86
6 - Rechtssache 51/74, Slg. 1975, 79, 95, Randnrn. - EuGH, 25.11.1986 - 218/85
Cerafel / Le Campion
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.12.1987 - 255/86
Der Gerichtshof hat diese Rechtsprechung in seinem Urteil vom 25. November 1986 in der Rechtssache 218/85 (Association Comité économique agricole régional, Sig. 1986, 3513) bekräftigt, wo es heißt, es verstoße "gegen den abschließenden Charakter des gemeinschaftlichen Systems von Qualitätsnormen, wenn von Erzeugerorganisationen aufgestellte Regelungen über die Auswahl, die Größensortierung, das Gewicht und die Aufmachung, die sich auf unter die Verordnung Nr. 1035/72 fallende Erzeugnisse beziehen, für nicht angeschlossene Erzeuger für verbindlich erklärt werden, da diese Ausdehnung in den einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften nicht vorgesehen ist" (Randnr. 16). - EuGH, 18.05.1977 - 111/76
Officier van justitie / Beert van den Hazel
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.12.1987 - 255/86
hat der Gerichts- 7 - Rechtssache 111/76, Slg. 1977, 901, 908, Randnr. 13.8 - Rechtssache 83/78, Slg. 1978, 2347.9 - Rechtssache 177/78, Slg. 1979, 2161, 2188, Randnr. 14.10 - Rechtssache 237/83, Slg. 1984, 483, 501 f., Randnr. 12.11 - Rechtssache 50/76, Slg. 1977, 137, 149 f. 12 - Rechtssache 16/83, Slg. 1984, 1299, 1324 bis 1326. - EuGH, 28.03.1984 - 47/83
Pluimveeslachterij Midden-Nederland
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