Rechtsprechung
| BGH, 20.02.2024 - 3 StR 12/24 |
Volltextveröffentlichungen (10)
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Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 241 Abs. 2 StGB; § 177 StGB
Bedrohung mit einem Verbrechen (Konkurrenzen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Konkurrenzen bei einer Bedrohung und sexuellen Nötigung oder Vergewaltigung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 177 Abs 1 StGB, § 177 Abs 9 StGB, § 241 Abs 2 StGB
Konkurrenzen bei einer Bedrohung und sexuellen Nötigung oder Vergewaltigung - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § ... 241 Abs. 2 StGB, § 177 StGB, § 240 Abs. 1 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 239 Abs. 1 StGB, § 242 Abs. 1, § 243 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 6 StGB, § 177 Abs. 9 StGB, § 177 Abs. 1 StGB, § 224 Abs. 1 StGB, § 243 Abs. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 241 Abs. 2
Schuldspruch wegen besonders schwerer Vergewaltigung; Aufhebung der tateinheitlichen Verurteilung wegen Bedrohung - datenbank.nwb.de
Konkurrenzen bei einer Bedrohung und sexuellen Nötigung oder Vergewaltigung
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 22.09.2023 - 30 KLs 10/23
- BGH, 20.02.2024 - 3 StR 12/24
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2024, 141
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BGH, 15.10.2019 - 3 StR 379/19
Konkurrenzen (Voraussetzungen einer Verklammerung mehrerer in Tatmehrheit …
Auszug aus BGH, 20.02.2024 - 3 StR 12/24
Eine etwaige Strafbarkeit wegen Freiheitsberaubung (§ 239 Abs. 1 StGB) könnte nicht zur Verklammerung der jeweils schwereren Delikte, bei der letzten Tat eines besonders schweren Falles des Diebstahls (§ 242 Abs. 1, § 243 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 6 StGB), führen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Oktober 2019 - 3 StR 379/19, BGHR § 52 Abs. 1 Klammerwirkung 12 Rn. 4-6 mwN). - BGH, 02.07.2019 - 2 StR 130/19
Konkurrenzen (Bedrohung; Nötigung; Vergewaltigung)
Auszug aus BGH, 20.02.2024 - 3 StR 12/24
Anders könnte es sich nur verhalten, wenn die Bedrohung einem anderen Zweck als dem der Erzwingung sexueller Handlungen gedient hätte (BGH, Beschluss vom 2. Juli 2019 - 2 StR 130/19, BGHR StGB § 241 Abs. 1 Konkurrenzen 2 Rn. 4 mwN). - BGH, 06.02.2014 - 3 StR 315/13
Subsidiarität der ausschließlich der Erzwingung der sexuellen Handlung dienenden …
Auszug aus BGH, 20.02.2024 - 3 StR 12/24
Entsprechendes gilt, sofern die unter Todesdrohung ausgesprochene Aufforderung, leise zu sein, als Nötigung gemäß § 240 Abs. 1 StGB gewertet wird (vgl. BGH, Urteil vom 6. Februar 2014 - 3 StR 315/13, NStZ-RR 2014, 139).
- BGH, 12.02.2014 - 1 StR 10/14
Minder schwerer Fall des Totschlags (Verhältnis zu sonstigen …
Auszug aus BGH, 20.02.2024 - 3 StR 12/24
Dem Urteil ist nicht zu entnehmen, welche Strafrahmen jeweils zugrunde gelegt worden sind (vgl. zu den Anforderungen etwa BGH, Urteil vom 9. November 1995 - 4 StR 411/95, NStZ 1996, 278, 279; Beschluss vom 12. Februar 2014 - 1 StR 10/14, NStZ 2014, 510, 511;… LR/Stuckenberg, StPO, 27. Aufl., § 267 Rn. 92). - BGH, 26.02.2013 - 2 StR 549/12
Verwerfung der Revision als unzulässig
Auszug aus BGH, 20.02.2024 - 3 StR 12/24
Zu den für die Taten 2 und 3 herangezogenen Strafrahmen verhält sich das Urteil nicht, obschon sich diese insbesondere mit Blick auf die in § 224 Abs. 1 StGB geregelten minder schweren Fälle und die besonders schweren Fälle des Diebstahls nach § 243 Abs. 1 StGB nicht von selbst erschließen (s. zu Ausnahmen BGH, Beschluss vom 26. Februar 2013 - 2 StR 549/12, juris mwN). - BGH, 09.11.1995 - 4 StR 411/95
Diensthandlung - Bestimmtheit - Einigkeit der Beteiligten - Aufgabenbereich - …
Auszug aus BGH, 20.02.2024 - 3 StR 12/24
Dem Urteil ist nicht zu entnehmen, welche Strafrahmen jeweils zugrunde gelegt worden sind (vgl. zu den Anforderungen etwa BGH, Urteil vom 9. November 1995 - 4 StR 411/95, NStZ 1996, 278, 279; Beschluss vom 12. Februar 2014 - 1 StR 10/14, NStZ 2014, 510, 511;… LR/Stuckenberg, StPO, 27. Aufl., § 267 Rn. 92).
- BGH, 10.12.2024 - 6 StR 629/24
Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, Bedrohung (konkurrenzrechtliche Bewertung; …
Anders könnte es sich nur verhalten, wenn die Bedrohung einem anderen Zweck als dem der Erzwingung sexueller Handlungen gedient hätte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Februar 2024 - 3 StR 12/24, NStZ-RR 2024, 141;… vom 2. Juli 2019 - 2 StR 130/19, BGHR StGB § 241 Abs. 1 Konkurrenzen 2, Rn. 4; vom 23. April 2002 - 1 StR 95/02, NStZ-RR 2002, 235).
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